Der Bundestag hat mit den Stimmen von SPD, FDP und Grünen die erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Damit ermöglicht es die Ampel-Koalition den Ländern, bei einer Zunahme der Infektionszahlen neue Maßnahmen zu erlassen. Sogenannte Lockdowns gehören allerdings ebenso wenig wie generelle Schulschließungen zu den Instrumenten, die den Ländern ermöglicht werden. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach verteidigte die Abschaffung der Maskenpflicht auf Flügen. Im Öffentlichen Nahverkehr soll die Maskenpflicht aber bleiben. Der Bundesrat muss noch zustimmen.
Die oppositionelle Union wollte die Maskenpflicht im ÖPNV nur noch lageabhängig statt pauschal und zudem die FFP2-Masken durch OP-Masken ersetzen. Zudem plädierte sie für die Aussetzung des sogenannten einrichtungsbezogenen Impfens in Gesundheitseinrichtungen, konnte sich damit aber nicht durchsetzen.
Quelle: n-tv.de
