BMDV-Klarstellung zu aktueller Berichterstattung Deutschlandtakt

Das BMDV widerspricht aktuellen Medienberichten, nach denen der „Deutschlandtakt der Bahn auf 2070 verschoben” wird.

„Der Deutschlandtakt kommt wie von Anfang an geplant in Etappen und wird nicht verschoben. Das Bundesverkehrsministerium arbeitet vielmehr an einer Beschleunigung des Projekts.“

Michael Theurer, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr und Bundesbeauftragten für den Schienenverkehr

Die Berichterstattung des ZDF „Deutschlandtakt der Bahn auf 2070 verschoben“ suggeriert, dass der Deutschlandtakt bis 2030 in Gänze fertiggestellt werden sollte. Richtig ist, dass der Deutschlandtakt ein fortlaufendes Projekt ist, dass stetig weiterentwickelt und an die Modernisierung des Schienennetzes angepasst wird.

Der Deutschlandtakt wird wie von Anfang an geplant in Etappen umgesetzt. Jede Etappe bringt neue Angebotssprünge und deutliche Verbesserungen für Reisende und Logistiker. Die nächste große Etappe wird mit der Fertigstellung der Strecke Wendlingen-Ulm, Stuttgart 21 und der Generalsanierung der Riedbahn 2025/2026 abgeschlossen. Sie wird u.a. den 30-Minuten-Takt zwischen den großen Metropolen Köln, Frankfurt, Mannheim, München, Nürnberg bringen. Die nächste Etappe 2030 wird bereits vorbereitet. Dazu finden intensive Abstimmungen mit den Ländern und der Branche statt.

Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, werden wir die Umsetzung eines Deutschlandtaktes infrastrukturell, finanziell, organisatorisch, eisenbahnrechtlich und europarechtskonform absichern.

Die von Bundesverkehrsminister Wissing eingesetzte Beschleunigungskommission Schiene hat darüber hinaus Vorschläge für eine schnellere Umsetzung des Deutschlandtakts erarbeitet. Diese haben bereits Eingang gefunden in den Entwurf des Genehmigungsbeschleunigungsgesetzes des Bundesverkehrsministeriums und können damit sofort nach Inkrafttreten des Gesetzes umgesetzt werden.

Zum Verständnis: Der Deutschlandtakt ist Bestandteil des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP), der das zentrale Instrument für die langfristige Infrastrukturplanung ist. Dort finden sich sowohl kurzfristige wie auch langfristige Maßnahmen wieder. Die Jahreszahlen des BVWP basieren jeweils auf den Daten der langfristigen Verkehrsprognosen. Sie sind kein Datum für die Fertigstellung der im BVWP enthaltenen Projekte. Auch der BVWP wird derzeit im Rahmen des Infrastrukturdialogs auf der Grundlage neuer Verkehrsprognosen fortgeschrieben.

Quelle: BMDV

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