Es tut sich was am Bahnhof Kienberg in Berlin. Erst vor wenigen Tagen bekam die Station einen neuen Namen. Der ehemalige Bahnhof Neue Grottkauer Straße heißt jetzt Kienberg, mit dem Zusatz „Gärten der Welt“. Wenn in rund vier Monaten die Internationale Gartenausstellung IGA Berlin 2017 eröffnet, soll ein großer Teil der Besucher mit der U-Bahnlinie 5 anreisen. Und auch für Menschen im Rollstuhl, Eltern mit Kinderwagen oder Senioren mit Rollatoren wird der Weg zum Ausstellungsgelände komfortabel. Am heutigen Dienstag ging am Bahnhof Kienberg nämlich der neue Aufzug in Betrieb. Das taktile Leitsystem für Blinde und Sehbehinderte ist ebenfalls bereits fertig.
Damit sind nun 103 Berliner U-Bahnhöfe mit Aufzügen ausgestattet. Weitere oberirdische Stationen haben Rampen, so dass aktuell 111 Stationen barrierefrei erreichbar sind. Der barrierefreie Ausbau des Bahnhofs Kienberg hat rund eine Million Euro gekostet. Er wird – wie der noch laufende Bahnhofsumbau – kofinanziert vom Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).
Alpha Trains Gruppe schließt Refinanzierung ab
Die Alpha Trains Gruppe, privater Vermieter von Schienenfahrzeugen, hat 63 eigene Passagierzüge in die bestehende, zweckgebundene und vorrangig besicherte Finanzierungsplattform erfolgreich eingebracht. Zudem wurden weitere, bereits laufende Kredite refinanziert und eine zusätzliche Investitionskreditlinie aufgenommen.
Bei den übernommenen Flotten handelt es sich um energieeffiziente Elektrotriebwagen der Hersteller Stadler und Bombardier. Sie sind seit Ende 2015 langfristig an zwei Eisenbahnverkehrsunternehmen vermietet und für die Erfüllung von zwei Verkehrsverträgen eingesetzt. Die Restmietzeit beträgt 14 Jahre.
Für die Finanzierung dieser Akquisition und sowie die Refinanzierung bestehender Kredite über die Finanzierungsplattform hat Alpha Trains Finance S.A. als Emittent erstrangig besicherte und variabel verzinste „grüne“ Schuldverschreibungen mit einem Gesamtvolumen von €250 Mio. und Fälligkeiten in den Jahren 2028 und 2036 im US-amerikanischen Privatplatzierungsmarkt ausgegeben. Zusätzlich wurden Bankdarlehen in Höhe von insgesamt €305 Mio. mit Laufzeiten von 5, 7 und 10 Jahren aufgenommen. Ferner konnte Alpha Trains S.A. die Flexibilität der bestehenden Finanzierungsplattform durch eine zusätzliche Investitionskreditlinie in Höhe von €50 Mio. mit einer Laufzeit von 5 Jahren erhöhen.
NRW und vier niederländische Provinzen vereinbaren engere Zusammenarbeit
Nordrhein-Westfalen will den grenzüberschreitenden Verkehr mit den niederländischen Provinzen Gelderland, Limburg, Overijssel und Nordbrabant verbessern. Die fünf Partner konzentrieren sich dabei besonders auf den Schienenverkehr. Eine entsprechende Kooperationsvereinbarung haben das Land NRW und die Provinzen heute unterzeichnet.
„Seit mehr als zehn Jahren setzen wir erfolgreich gemeinsame Projekte mit unseren niederländischen Partnern um“, erklärte Verkehrsminister Michael Groschek anlässlich der Unterzeichnung. „Diese erfolgreiche Zusammenarbeit wollen wir fortsetzen und weiter verstärken. Zudem finden wir bei unseren Nachbarn in Fragen der Mobilität manch‘ kreative Lösung.“ Conny Bieze, Regionalministerin für Mobilität und Logistik der Provinz Gelderland und gleichzeitig die Koordinatorin für die niederländische Seite, ergänzte: „Dank unserer guten Zusammenarbeit haben wir in den letzten Jahren schon deutlich besser abgestimmte Zugverbindungen zwischen den Niederlanden und Deutschland. Und diese erfolgreiche Zusammenarbeit setzen wir auch bei Straßenbauarbeiten auf beiden Seiten der Grenze fort.“
DB Regio soll S-Bahn Nürnberg betreiben
Nach dem Ausstieg von National Express (NX) aus dem Verfahren um die Vergabe der S-Bahn-Nürnberg hat die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) eine Neuauswertung der Angebote durchgeführt. Diese ergab, dass DB Regio für beide Lose das jeweils wirtschaftlichste Angebot abgegeben hat. Die BEG beabsichtigt infolgedessen der DB Regio den Zuschlag für die S-Bahn-Verkehre in Nürnberg zu erteilen. Der endgültige Zuschlag kann wegen der Einspruchsmöglichkeiten unterlegener Bieter frühestens am 4. Januar 2017 erfolgen. Die Betriebsaufnahme ist gemäß der zugrunde liegenden Vergabeunterlagen nach wie vor für Dezember 2018 vorgesehen.
Im Oktober 2016 teilte der Bieter NX der BEG während des noch laufenden Nachprüfungsverfahrens mit, dass er seine beiden Angebote für die Lose 1 und 2 im Vergabeverfahren S-Bahn Nürnberg nicht weiter aufrechterhalten kann. Die BEG war nun angehalten, unter Nichtberücksichtigung der beiden Angebote von NX eine Neuauswertung der verbleibenden Angebote vorzunehmen und unter diesen das wirtschaftlichste Angebot zu ermitteln.
Neben den heutigen S-Bahn-Strecken von Nürnberg nach Bamberg, Hartmannshof, Altdorf, Neumarkt, Roth und Ansbach gehören zu den ausgeschriebenen Leistungen auch die geplante S-Bahn-Verlängerung über Ansbach hinaus nach Dombühl und der heutige Allersberg-Express (zukünftige S5).
Uwe Schmid neuer Leiter Key Account Management Bus der MAN Truck & Bus Deutschland GmbH
Uwe Schmid (53) übernahm zum 1. Oktober 2016 die Leitung Key Account Management Bus bei der MAN Truck & Bus Deutschland GmbH. Er startete 1998 nach einer kaufmännischen Tätigkeit bei einem mittelständischen Baumaschinenhändler als Omnibus-Verkaufsbeauftragter bei MAN. Bis 2003 war er zunächst Omnibus-Verkaufsbeauftragter, später Key Account Manager ÖPNV und bis September 2016 Gebietsleiter Nord-Ost im Key Account Management ÖPNV.
Er folgt auf Frank Krämer, der seit 1. Januar 2016 eine neue Aufgabe als Leiter Verkaufsmanagement Bus übernommen hat und damit den Busverkauf in ganz Deutschland verantwortet.
HOCHBAHN schafft mehr als 100 neue Jobs
Die Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) wird auch im kommenden Jahr weiter wachsen. Im Betriebsdienst werden vor allem Busfahrer gesucht. Die zusätzlichen Leistungen in den Busfahrplänen führen dazu, dass im Betriebsdienst rund 85 Arbeitsplätze neu geschaffen werden. Insgesamt sucht die HOCHBAHN im kommenden Jahr rund 200 Busfahrerinnen und Busfahrer.
Im Jahr 2017 werden zudem rund 20 neue Stellen für Bau- und Projektingenieure im U-Bahn-Netzausbau geschaffen. Denn die Planungen für die U4-Verlängerung auf die Horner Geest und die U5 Ost nehmen Tempo auf und gewinnen immer mehr an Planungstiefe. Gleichzeitig soll die U5 Mitte Ende kommenden Jahres in die Vorentwurfsplanung und die U5 West nach Möglichkeit Mitte des Jahres in die Machbarkeitsuntersuchung gehen. Im Zuge der Digitalisierung stellt die HOCHBAHN zehn zusätzliche IT-Spezialisten ein. Neben verschiedenen Digitalisierungsprojekten werden sich diese auch der Entwicklung von Mobilitätsplattformen widmen.
Deutsche Bahn stellt ersten autonom fahrenden Busverkehr in Deutschland vor
Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn (DB), Dr. Rüdiger Grube, und der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, haben am Freitag in Berlin ein neues Testfeld für autonome Busverkehre vorgestellt. Auf dem Gelände des Euref-Campus in Berlin-Schöneberg erprobt die DB gemeinsam mit dem Forschungszentrum InnoZ, das mehrheitlich von der DB geführt wird, in den kommenden Monaten einen autonomen Buslinienbetrieb mit dem Prototyp-Fahrzeug des Startups Local Motors.
Bereits seit Oktober läuft ein ähnlicher Test in Leipzig auf dem Gelände von DB Schenker mit einem Fahrzeug der Firma EasyMile. In beiden Fällen können Mitarbeiter die Buslinie im Alltag nutzen. So sollen Fahrzeugtechnik und Betrieb unter möglichst realen Bedingungen getestet sowie Kundenfeedback eingeholt werden.
„Autonome Fahrzeuge werden den Mobilitätsmarkt revolutionieren, weil Kunden damit öffentliche Verkehre genau dann nutzen können, wenn sie das Angebot brauchen. Ein neuer großer Markt für individuelle öffentliche Mobilität entsteht. Mit unserem Testbetrieb wollen wir demonstrieren, dass wir unser großes Knowhow als Mobilitätsanbieter bereits heute mit neuen Technologien so bündeln können, dass der Kunde davon profitiert. Jetzt gilt es, wichtige Erfahrungen im Einsatz von autonomen Fahrzeugen im öffentlichen Nahverkehr zu sammeln, um die Vorreiterrolle in Deutschland weiter voranzutreiben“, so Dr. Rüdiger Grube.
Autonomes Fahren ist Teil der Digitalisierung bei der DB, die in drei Feldern angegangen wird: An der Kundenschnittstelle, bei allen unterstützenden internen Prozessen sowie mit der Entwicklung neuer datenbasierter Geschäftsmodelle. Dafür investiert das Unternehmen bis 2018 rund eine Milliarde Euro und hält zusätzlich 50 Millionen Euro zur Startup-Förderung bereit.
Verstärkung der Geschäftsführung bei ESWE Verkehr in Wiesbaden
In der Aufsichtsratssitzung vom 13. Dezember 2016 wurde der bisherige Fachbereichsleiter Fahrdienst, Frank Gäfgen, ab dem 1. Januar 2017 zum dritten Geschäftsführer der ESWE Verkehr bestellt. Aufgrund der umfangreichen und langfristigen Aufgaben, die bei ESWE Verkehr zu bewältigen sind, wird eine Ergänzung der Geschäftsführung durch den Aufsichtsrat befürwortet. Zu diesen Aufgabenstellungen gehören neben der Realisierung der Citybahn und der Entwicklung eines emissionsfreien Personennahverkehrs in Wiesbaden auch das Vorantreiben der Digitalisierungsentwicklung sowie der Ausbau der ESWE Verkehr zum umfassenden Mobilitätsdienstleister.
FirmenAbo ab 5
Ab dem 1. Januar 2017 bieten die VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft Nürnberg und der Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN) in einem auf zwei Jahre befristeten Pilotprojekt ein FirmenAbo für kleinere Betriebe der Industrie- und Handelskammer Nürnberg für Mittelfranken (IHK) sowie der Handwerkskammer für Mittelfranken (HWK) an. Das neueste Produkt in der FirmenAbo-Familie heißt FirmenAbo ab 5 und ist für kleine Unternehmen die Chance, auch für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein gegenüber dem JahresAbo rund 23 Prozent günstigeres FirmenAbo anzubieten. Mindestens fünf Mitarbeiter eines Unternehmens müssen das FirmenAbo abschließen.
Rückforderung von Trassenentgelten vor der Verjährung retten
Mit Ablauf dieses Jahres verjähren die Rückforderungsansprüche wegen erhöhter Trassenentgelte aus dem Jahr 2013. Wenn EVU und Aufgabenträger die Verjährung hemmen, werden sie voraussichtlich die Trassenentgelte vor den Zivilgerichten überprüfen und neu festsetzen lassen können.
Bislang ist der Bundesgerichtshof zwar der Auffassung, dass die Zivilgerichte nicht die Billigkeit der einseitig festgesetzten Trassenentgelte überprüfen dürfen. Zuständig seien nur die Bundesnetzagentur und die Verwaltungsgerichte. Dem widerspricht jedoch der Generalbundesanwalt vor dem Europäischen Gerichtshof. Seiner Auffassung nach erlaubt das Europäische Recht auch eine Überprüfung der Trassenentgelte auf Billigkeit vor dem Zivilgericht nach § 315 BGB. Sollte das Gericht die Trassenentgelte für unbillig halten, wird es ein angemessenes Trassenentgelt selbst festsetzen.
Mit dem neuen § 45 Abs. 2 EReg gelten alle Trassenentgelte ab September 2016 als billige Entgelte, wenn die Bundesnetzagentur das Entgelt genehmigt hat. Eine Überprüfung dieser Entgelte vor dem Zivilgericht ist nicht mehr möglich.
Um die Verjährung zu verhindern, ist Eile geboten. Dies betrifft sowohl Aufgabenträger als auch Verkehrsunternehmen. Wenn aus deren Sicht die Trassenentgelte zu hoch sind, müssen sie bis zum Jahresende verjährungshemmende Maßnahmen einleiten.
Autoren: Dr. Ute Jasper, Leiterin der Praxisgruppe „Öffentlicher Sektor und Vergabe“ und Dr. Christopher Marx, Sozietät Heuking Kühn Lüer” Wojtek