Anlässlich des am 23.05.2013 in Warnemünde stattfindenden 8. Rostocker Verkehrsforums hat Mecklenburg-Vorpommerns Infrastrukturminister Volker Schlotmann, der auch Schirmherr der Konferenz ist, dazu aufgerufen, die Barrierefreiheit im ÖPNV auszubauen. Das zu Beginn des Jahres in Kraft getretene neue Personenbeförderungsgesetz sieht grundsätzlich eine vollständige Barrierefreiheit im ÖPNV bis 2022 vor.
"In Sachen Barrierefreiheit ist in den Bussen und an den Haltestellen im ÖPNV schon sehr viel erreicht worden. Es sind aber noch weitere Investitionen erforderlich. Das möchte ich im Rahmen des finanziell Machbaren unterstützen", so Schlotmann. Der Minister kündigte zusätzliche Fördermittel für den Ausbau barrierefreier Haltestellen und die Anschaffung barrierefreier Busse an.
Busse im ÖPNV werden seitens des Landes nur gefördert, wenn die Barrierefreiheit gewährleistet ist, und auch beim Bau von Haltestellen sind die Belange von Menschen mit Behinderungen zu berücksichtigen.
Mit der Bus- sowie der Investitionsrichtlinie hat das Land die Förderung von Bussen bzw. von Infrastruktur – wie etwa Haltestellen – ausgestaltet. Das Land wiederum erhält vom Bund so genannte Entflechtungsmittel, mit denen es den ÖPNV fördert. Aus 2012 stehen nicht abgeflossene Entflechtungsmittel zur Verfügung. Damit werden die Budgets der Bus- wie auch der Investitionsrichtlinie von 4,5 Mio. bzw. 3,5 Mio.im laufenden Jahr um zusätzlich jeweils 1,5 Mio. Euro gesteigert. Schlotmann betonte allerdings auch, dass weiterhin auf eine sparsame und zielgerichtete Verwendung der Mittel für den ÖPNV geachtet werden müsse. "Investitionen in Barrierefreiheit im ÖPNV sind eine gute Maßnahme, um die Attraktivität des ÖPNV zu erhöhen" sagte Schlotmann abschließend.
