Kabinettsbeschluss zum Haushaltsentwurf 2020 für den Schienenverkehr

Die Allianz pro Schiene hat den heutigen Kabinettsbeschluss zum Haushaltsentwurf 2020 für den Schienenverkehr begrüßt. "Die Investitionen in den Schienenverkehr sollen im nächsten Jahr um mehr als eine Milliarde Euro gegenüber 2019 steigen, das ist ein Schritt in die richtige Richtung", sagte der Geschäftsführer des gemeinnützigen Verkehrsbündnisses, Dirk Flege, am Mittwoch in Berlin.
Als "erfreulich" bezeichnete Flege den neu geschaffenen Haushaltstitel für ein
"Bundesprogramm Zukunft Schienengüterverkehr". Zwar seien im Haushaltsplan 2020 "als erste Tranche lediglich 20 Millionen Euro für das Mehrjahresprogramm eingestellt", aber es sei "der Einstieg in die dringend nötige Modernisierung des Schienengüterverkehrs". Die Allianz pro Schiene und weitere Verbände der Bahnbranche hatten die Umsetzung dieser Maßnahme aus dem Masterplan Schienengüterverkehr gefordert.
Die bisherige Mittelfristplanung der Regierung sah ein Absinken der Investitionen in die Schieneninfrastruktur des Bundes vor, nun sollen die Investitionen bis zum Jahr 2023 steigen. "Ein Aufwuchs von jetzt 1,6 Milliarden Euro für den Neu- und Ausbau des Schienennetzes auf zwei Milliarden Euro Anfang des kommenden Jahrzehnts kann allerdings nicht wirklich zufrieden stellen. "Die Richtung stimmt, die Geschwindigkeit nicht", kritisierte der Allianz pro Schiene-Geschäftsführer.

Insgesamt, so das gemeinnützige Verkehrsbündnis, bleibe die Investitionsplanung für den Schienenverkehr "deutlich hinter den Notwendigkeiten zurück". Flege: "Soll die von der Regierung angestrebte Verdopplung der Fahrgastzahlen und das Marktanteilswachstum der Güterbahnen Realität werden, muss der Bund sein finanzielles Engagement mindestens verdoppeln."
Quelle: Allianz pro Schiene e.V.

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