Das Bundeskabinett hat am 17. Dezember 2025 das von Bundesminister Patrick Schnieder vorgelegte Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschlossen. Damit setzt die Bundesregierung einen zent...
Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkeh...
Der Bundesminister für Verkehr, Patrick Schnieder, hat im Rahmen der Bundespressekonferenz am 22. September die neue „Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene“ vorgestell...