Kommunalisierungswelle bedroht mittelständische Busunternehmen

Mit wachsender Sorge beobachtet der Verband Nordrhein-Westfälischer Omnibusunternehmen eine zunehmende Tendenz zur Kommunalisierung und zum Ausbau kommunaler Verkehrsbetriebe in NRW. Diese Entwicklung erfolgt häufig unter dem Vorwand, Kosten zu senken und die Steuerung des ÖPNV zu verbessern. Doch die Verlagerung von Verkehrsleistungen in kommunale Hände ist mit erheblichen finanziellen Belastungen verbunden. Neue Infrastruktur, Personal und Fahrzeuge erfordern enorme Investitionen, die oftmals die Haushalte der Kommunen stark belasten. Die Gefahr dabei: Mittelständische Busunternehmen, die bislang flexibel und kosteneffizient den ÖPNV mitgestaltet haben, werden zunehmend aus dem Markt gedrängt. „Statt eines lebendigen Wettbewerbs entsteht eine Monokultur“, warnt NWO-Geschäftsführer Christian Gladasch.

Besonders in Ostwestfalen-Lippe vollzieht sich eine deutliche Verschiebung: Kommunen wie Herford, Kreis Herford und Kreis Lippe bauen eigene Verkehrsgesellschaften auf oder erweitern diese massiv. Beispielhaft ist die Stadt Herford, die die bisherige Regiegesellschaft in eine Infrastrukturgesellschaft umwandelt und die Inhouse-Vergabe des Stadtverkehrs plant. Ähnliche Entwicklungen sind im Kreis Herford und Lippe sichtbar. „Das gefährdet die Existenz der Busunternehmen, die seit Jahren eine wichtige Säule des regionalen ÖPNV darstellen und über das nötige Know-how verfügen“, betont Gladasch.

Kritiker argumentieren, dass kommunale Verkehrsunternehmen eine bessere Steuerung des ÖPNV ermöglichen. Doch bereits heute zeigen Beispiele wie die SVH Herford oder die KVG Lippe, dass kommunale Regiegesellschaften erfolgreich den ÖPNV planen und steuern, ohne eigene Verkehrsbetriebe zu sein. Zudem können wettbewerbliche Ausschreibungen so gestaltet werden, dass die Kommunen auch während der Laufzeit Einfluss auf die Verkehrsplanung nehmen können. Wettbewerb und kommunale Steuerung sind somit kein Widerspruch. „Diese Instrumente sollten Kommunen nutzen, statt unnötig Geld zu verbrennen“, unterstreicht Gladasch und bietet Kommunalpolitik und Entscheidungsträgern die Unterstützung des Verbands an bei der Abwägung zwischen kommunaler Eigenregie und wettbewerblicher Vergabe. „Unser aller Ziel zum sein, den ÖPNV in NRW zukunftssicher und wirtschaftlich nachhaltig zu gestalten.“