Notvergabe von Buslinien verletzt Vergaberecht

Die Vergabe eines Auftrages ohne vorherige EU-weite Bekanntmachung aus Dringlichkeit heraus ist nur unter engen Voraussetzungen zulässig. Insbesondere muss der Auftraggeber darlegen, dass die ansonsten zu beachtenden Fristen nicht eingehalten werden konnten (OLG Karlsruhe, 04.12.2020, 15 Verg 8/20).

Streitgegenstand

Die Antragsstellerin ließ sich von ihrer Betriebspflicht zum eigenwirtschaftlichen Busverkehr gegenüber den Antrags-gegnern befreien. Einen Monat später schlossen die Antragsgegner und zwei Unternehmen Verträge über den Busbetrieb im gemeinwirtschaftlichen Verkehr mit einer Laufzeit von zwei Jahren in einem Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb. Diese Vergabe war rechtswidrig.

Notvergabe nur bei äußerster Dringlichkeit

Ein Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb nach § 14 Abs. 4 Nr. 3 VGV ist nur bei äußerster Dringlichkeit zulässig, die aus für den Auftraggeber unvorhersehbaren Ereignissen folgen muss. Diese liegt nicht vor, wenn die Befreiung des bisherigen Leistungserbringers von dessen Betriebspflicht seit über einem Monat vor der Vergabe erkennbar war und der Auftraggeber deswegen bereits zuvor mit anderen Unternehmen über den Auftrag verhandelt hat.

Schutz des freien Wettbewerbs

Auftraggeber sollen den freien Wettbewerb so wenig wie möglich beeinträchtigen. Deswegen müssen sie auch bei einer Notvergabe mindestens drei Wettbewerber einladen und zudem die Vertragslaufzeiten auf den Zeitraum befristen, den es benötigt um ein wettbewerbliches Verfahren durchzuführen.

Die Entscheidung ist noch nicht veröffentlicht!

Autorin ist Frau Dr. Ute Jasper
Heuking Kühn Lüer Wojtek

Vorschau auf die Januar/Februar-Ausgabe 2021

Am 29. Januar ist es wieder soweit: Die Januar/Februar-Ausgabe der Nahverkehrs-praxis mit dem Leitthema

“ÖPNV neu denken”

erscheint.

Der klassische, liniengebundene ÖPNV mit Bus & Bahn wird zukünftig nur einen Teil der Mobilitätsbedürfnisse abdecken können. Für das Erreichen der Verkehrswende sind zusätzliche und andere Angebote, wie z.B. on demand (Pooling-) Konzepte, geteilte Mikromobilität und neue Technologien, unabdingbare Voraussetzung. Wir stellen die aktuellen Projekte und Technologien dazu vor.  Lesen Sie außerdem folgende Highlight-Themen:

  •     “Bedarfsgerechtes und attraktives Mobilitätsangebot für Hamburg” – Im Interview mit Henrik Falk, Chef der Hamburger Hochbahn, sprechen wir über die Entwicklung zukünftiger Mobilität.
  •     “Attraktivitäts-Steigerung des ÖPNV durch neue Mikromobilitäts-Angebote” – Roland Berger hat untersucht, wie integrierte neue Angebote der Mikromobilität die Umsetzung der Verkehrswende unterstützen können.
  •     “Nachhaltige urbane Mobilität mit Seilbahnen” – Doppelmayr Seilbahnen bietet eine Mobilitätsvariante an, die die Probleme der Städte, hervorgerufen durch die stetig wachsende Urbanisierung, mit lösen könnte.

Jetzt die Ausgabe vorbestellen

Panikmache gegen Bus und Bahn unverantwortlich!

Im Zuge der Verschärfung der Corona-Schutzmaßnahmen empfahlen kürzlich die sächsische Gesundheitsministerin Petra Köpping sowie der Wirtschafts- und Verkehrsminister Martin Dulig dringend, dass ältere Bürger den ÖPNV meiden sollten. Das Ziel sei es, die Auslastung des ÖPNV auf 25% zu reduzieren. Der Fahrgastverband PRO BAHN Mitteldeutschland hält diese Maßnahmen für fehlgeleitet und kurzsichtig und fordert Alternativen ein.
Der Fahrgastverband PRO BAHN Mitteldeutschland kritisiert die Aussagen der beiden Minister als völlig verfehlt und warnt davor, die Kapazitäten des ÖPNV einzuschränken. Viele gerade ältere Bürger besitzen gar kein Auto und sind auf den ÖPNV angewiesen. Und nicht alle haben Familie und Bekannte, welche für sie alle Wege erledigen können. Auch in Pandemiezeiten stellt der ÖPNV bislang sicher, dass Menschen, die auf das eigene Auto verzichten wollen oder müssen, dringend notwendige Wege für die Sicherung der Grundbedürfnisse sowie zur Arbeit zurücklegen können. „Die Aufforderungen der Minister führen zu einer Verunsicherung der Fahrgäste und konterkarieren bisherige Bemühungen um eine Verkehrswende“, moniert Anja Schmotz, stellvertretende Vorsitzende des PRO-BAHN-Landesverbands Mitteldeutschland.
Aktuell sind Busse und Bahnen durch den fehlenden Schülerverkehr meist weniger stark ausgelastet. So gab zum Beispiel die City Bahn Chemnitz eine durchschnittliche Auslastung ihrer Fahrzeuge im Dezember 2020 von damals schon weniger als 25% an. Weiterhin zeigen Untersuchungen des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR), dass beim konsequenten Tragen des Mund- und Nasenschutzes durch die Fahrgäste bei der Nutzung von Bahnen mit Klimaanlagen kaum Erreger in die Luft der Fahrzeuge gelangen. Durch die vielen Halte der Fahrzeuge und der damit verbundenen Öffnung der Türen kommt es zudem zu regelmäßigen Stoßlüftungen, welche ebenfalls für eine saubere Luft sorgen. Auch dies wird in der DLR-Studie, welche Anfang Dezember 2020 der Öffentlichkeit vorgestellt wurde, bestätigt.
Wichtig ist aus Sicht des Fahrgastverbands PRO BAHN, dass in Bussen und Bahnen genügend Platz ist, um die geforderten Abstände einhalten zu können. „Lieber sollte man für ein ausreichendes Angebot sorgen und die Fahrpläne nicht weiter ausdünnen, um die Fahrgastströme zu entzerren“, schlägt Markus Haubold, Vorstandsmitglied des Fahrgastverbands PRO BAHN Mitteldeutschland vor. „Zudem würde dies auch ein wichtiges Signal setzen, den ÖPNV weiterhin als wichtige Stütze der Daseinsvorsorge zu sehen.“

Quelle: Fahrgastverband PRO BAHN Mitteldeutschland e.V.

HOCHBAHN: Mikrodepot für Warenlogistik

Lastenrad statt Lieferwagen – so wollen Rewe, Hermes, UPS und die Deutschen Post die Warenzustellung an Kunden in der Hamburger Altstadt verproben. Noch im Januar geht unter Leitung der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) dafür das erste gemeinsam genutzte Mikrodepot für Warenlogistik in der Burchardstraße in den Betrieb. Das Teilprojekt gehört zum Reallabor Hamburg (RealLabHH), welches auf die Initiative der Nationalen Plattform Zukunft der Mobilität (NPM) der Bundesregierung zurückgeht.
Ab dem 18. Januar nutzen die vier Unternehmen für Teile ihrer Lieferverkehre das in der Innenstadt neu errichtete Depot der HOCHBAHN. Hier kommen dann jeweils per Lieferwagen die Sendungen der Projektpartner an und werden zwischengelagert, bevor die Feinverteilung zum Kunden mit Lastenrädern der vier Dienstleister erfolgt. Das Ziel: Der innerstädtische Gesamtverkehr soll entlastet und gleichzeitig Emissionen reduziert werden.
Neben Entlastungseffekten für Verkehr und Klima sowie der Schaffung einer erstmals anbieterübergreifenden und auch für den Einzelhandel offenen Lösung erhofft sich die HOCHBAHN als Projektleitung perspektivisch auch neue Erkenntnisse zu möglichen Synergieeffekten von Personen- und Warentransport. Neben Hermes und Rewe beteiligen sich auch UPS und die Deutsche Post an der gemeinschaftlichen Nutzung des Umschlagspunktes in der Burchardstraße. Wann immer möglich kommen im Sinne einer klimaschonenden Lieferkette dabei auch emissionsfreie Lieferwagen zum Einsatz.
Das Projekt des Mikrodepots läuft zunächst bis zum Ende des Jahres. Erste Ergebnisse werden im Rahmen der Gesamtsimulation des RealLabHH zum ITS-Weltkongress im Oktober präsentiert. Auch im Projektverlauf bleibt das Modell des Depots für weitere Partner offen, zum Beispiel aus dem Bereich Einzelhandel, um möglichst große Effekte erreichen zu können. Unterstützt und gefördert wird das Projekt von der Hamburger Behörde für Wirtschaft und Innovation

Quelle: Hamburger Hochbahn AG

Mehr Bahninfrastrukturprojekte in NRW

Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) ist ein wichtiger Baustein, um die Klimaschutzziele im Verkehrssektor zu erreichen. Das Ziel des nordrhein-westfälischen Verkehrsministeriums ist es, den Anteil des ÖPNV am Modal Split zu verdoppeln. Dazu beitragen soll ein neues Förderprogramm des Landes NRW im Rahmen der ÖPNV-Offensive, welches die Förderung von Planungsleistungen für Schieneninfrastrukturprojekte des ÖPNV (Schienenpersonennahverkehr, kurz SPNV, und kommunale Schiene) vorsieht. Der Nahverkehr Rheinland (NVR) ist in seinem Zuständigkeitsgebiet Bewilligungsbehörde für dieses zunächst auf zwei Jahre ausgelegte Förderprogramm mit einem Fördervolumen von zunächst 22,5 Millionen Euro für ganz NRW.
„Deutschland muss wieder Bahnland werden“, sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst. „Deshalb fördern wir Kommunen und Eisenbahninfrastrukturbetreiber erstmals bei der Planung neuer Projekte mit 22,5 Millionen Euro. So treiben wir den bedarfsgerechten Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur voran und machen Reisenden und Pendlern in Nordrhein-Westfalen ein besseres Angebot auf der Schiene.“
„Gefördert werden können die frühen Planungsphasen beispielsweise für den Neu- oder den Ausbau von kommunalen Stadtbahnstrecken oder für die Modernisierung und den Ausbau von Eisenbahnstrecken“, so NVR-Geschäftsführer Dr. Norbert Reinkober. „Auf diese Weise können wir die Attraktivität des ÖPNV weiter steigern.“ Durch das neue Förderprogramm sollen möglichst schnell planungsreife Projekte entstehen, die dann in das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) aufgenommen werden sollen.

Quelle: Nahverkehr Rheinland GmbH

Alpha Trains hat neue Gesellschafter

Alpha Trains gab am 13. Januar 2021 bekannt, dass AMP Capital, im Namen der Investoren seiner globalen Infrastruktur-Eigenkapital-Plattform, dem Verkauf der Alpha Trains Anteile an APG zugestimmt hat. APG hält bereits eine indirekte Beteiligung an Alpha Trains. In einer separaten Transaktion hat auch das Public Sector Pension Investment Board (PSP Investments), einer der größten kanadischen Pensionsinvestmentmanager, dem Verkauf seiner Alpha Trains Anteile an PGGM Infrastructure Fund zugestimmt.
Alpha Trains ist eines der führenden Eisenbahnleasingunternehmen in Europa und bietet Transportunternehmen aus 17 europäischen Ländern flexible Leasinglösungen für Schienenfahrzeuge. Alpha Trains besitzt rund 855 Lokomotiven und Züge. Der Großteil der Flotte besteht aus elektrisch betriebenen Fahrzeugen und positioniert Alpha Trains als Vorreiter für die Energiewende im europäischen Schienenverkehr.
Shaun Mills, CEO von Alpha Trains: „Alpha Trains ist nach wie vor der führende Eisenbahnvermieter in Kontinentaleuropa. Die Resilienz, die wir im Jahr 2020 gezeigt haben, unterstreicht die Stärke unseres Geschäftsmodells. Ich möchte AMP Capital und PSP Investments, unseren beiden ausscheidenden Gesellschaftern, für ihre Unterstützung in den letzten 12 Jahren danken und freue mich, gemeinsam mit unseren neuen Gesellschaftern, APG und PGGM Infrastructure Fund, und dem verbleibenden Gründungsgesellschafter Arcus, das Geschäft von Alpha Trains weiter auszubauen und zu entwickeln.“
AMP Capital und PSP Investments waren seit der Gründung von Alpha Trains im Jahr 2008 Gesellschafter und haben das Unternehmen dabei unterstützt, wichtige Meilensteine zu erreichen.

Quelle: Alpha Trains

Sie sind Ingenieur (m/w/d) in der IT der Energieversorgung?

Als Senior Planungsingenieur IT in der Energieversorgungstechnik (m/w/d) bei der VAG Nürnberg sind Sie am Puls der Zeit.

Die VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft Nürnberg bedient mit fast 400 eigenen Bussen, Straßen- und U-Bahnen ein weit verzweigtes Liniennetz. Wir betreiben die deutschlandweit einzige vollautomatische U-Bahn. Mit digitalen Lösungen bieten wir unseren Kunden eine optimierte Mobilitätskette an. Und wir investieren künftig noch mehr in neue Schienenfahrzeuge – immer dem Klima und vor allem unseren jährlich 150 Mio. Fahrgästen verpflichtet.

Mehr Informationen >>

Digitalgipfel

Für die öffentlichen Verkehrsunternehmen ist Digitalisierung im Betrieb und im Vertrieb nicht neu. Die Geschwindigkeit und damit verbunden die Veränderungen des Mobilitätsmarktes haben in den letzten Jahren stetig zugenommen. Auch politische Akteure haben erkannt, dass Digitalisierung und Verkehr zusammen gedacht und umgesetzt werden müssen. Für die Branche des öffentlichen Verkehrs stellt sich die Frage, ob sie bei der digitalen Transformation schnell genug vorankommt und die Politik in Europa macht Druck beim Thema Open Data und der geplanten Öffnung des Vertriebs. Der Digitalgipfel ist keine Aneinanderreihung von Erreichtem, sondern die kritische Diskussion um den besten Weg. Vorstände und Geschäftsführer aus der Branche geben Impulse, werden befragt und diskutieren gemeinsam über die Transformation von Prozessen, den Wert von Daten und welche disruptive Gefahr zu Recht oder Unrecht „gehypt“ wird.

Mehr Informationen >>

Volánbusz bestellt Lion’s City Gelenkbusse

Das Verkehrsunternehmen Volánbusz aus Ungarn hat insgesamt 204 Stadtbusse vom Typ Lion’s City G (A23) bei MAN Truck & Bus geordert. Davon gehen 72 Fahrzeuge an Volánbusz und 132 Busse an das Unternehmen Volán Buszpark Kft. Bereits ab Sommer 2021 sollen die Gelenkbusse landesweit auf Überlandlinien im Nahverkehr zum Einsatz kommen.
Die MAN Lion’s City G (A23) bieten dank ihrer Länge von 18 Metern reichlich Raum und für bis zu 55 Fahrgäste einen Sitzplatz. „Ein großzügiges Platzangebot nimmt gerade jetzt, in Zeiten der Corona-Pandemie, enorm an Bedeutung zu. Passagiere haben in unseren Gelenkbussen die Möglichkeit, besser Abstand zu anderen Fahrgästen zu halten”, sagt Rudi Kuchta, Head Business Unit Bus bei MAN Truck & Bus, und ergänzt: „Wir gehen davon aus, dass das Sicherheitsbedürfnis der Fahrgäste und der Wunsch nach mehr Raum durch Corona künftig zunehmen wird. Volánbusz trägt mit der Entscheidung für die modernen MAN-Gelenkbusse diesem Wunsch vieler Fahrgäste Rechnung.”
Aber auch an Menschen mit Handicap und ältere Fahrgäste hat das ungarische Verkehrsunternehmen gedacht: Die Niederflurbusse sind mit einer Rampe für Rollstühle und Kinderwagen ausgestattet. Zudem verfügen sie über eine leistungsstarke Klimaanlage, ein elektronisches Fahrgastinformationssystem, eine Fahrgastzählanlage sowie zahlreiche Sicherheitsassistenten. „Volánbusz hat es sich zur Aufgabe gemacht, selbst höchste Ansprüche zu befriedigen, den eigenen Standard ständig zu erhöhen und dafür zu sorgen, dass die Kunden jederzeit sicher und komfortabel reisen”, so Kuchta.
Angetrieben werden die Gelenkbusse von effizienten 360 PS (265 kW) starken Dieselmotoren, die den Abgasstandard Euro 6 erfüllen. Das Sechsgang-Automatikgetriebe EcoLife sorgt für eine ruhige Fahrweise und einen möglichst niedrigen Kraftstoffverbrauch.
Die Verjüngung der Flotte ist Teil der Maßnahmen zur Erreichung eines nachhaltigen und modernen öffentlichen Verkehrs und dient zudem der Umsetzung der ungarischen Busstrategie.

Quelle: MAN Truck & Bus

Sprinter City 75 für die Essener Quartierbuslinien

Drei neue Quartierbuslinien steigern das Angebot der Ruhrbahn im Raum Essen: Als Ergänzung zum bestehenden Bus- und Straßenbahnnetz führen die neuen ringförmigen Linien zu kurzen Wegen und somit zu einer deutlichen Verbesserung für die Bewohnerinnen und Bewohner der drei südlichen Stadtteile der Ruhrgebiets-Großstadt mit ihren knapp 600.000 Einwohnern. Für den neuen Service setzt die Ruhrbahn sechs barrierefreie und emissionsarme Minibusse des Typs Mercedes-Benz Sprinter City 75 ein.
Das halbe Dutzend der unübersehbar in Rapsgelb lackierten neuen Quartierbusse stammt aus der Nachbarschaft: Daimler Buses fertigt seine Minibusse in Dortmund. Für Einsätze als Quartierbus eignen sich die handlichen und schlanken Minibusse ideal. Sie befahren enge Straßen und knappe Abbiegungen und erschließen somit Verkehrswege für den ÖPNV, die sonst nur für Pkw geeignet sind. Die Ruhrbahn setzt in Essen auf das Modell Sprinter City 75 mit 8,5 Meter Länge und handlichen 2,1 Meter Breite. Es bildet die Klammer zwischen den Minibussen und dem Stadtbus Citaro von Mercedes-Benz. In der Ausführung für die Ruhrbahn bietet der Sprinter City 75 bis zu 33 Fahrgästen Platz, dank seines zulässigen Gesamtgewichts von 6,8 Tonnen.
Passagiere betreten den Minibus bequem durch eine doppeltbreite Außenschwingtür vorne. Der große Niederflurbereich in der vorderen Hälfte ist besonders flexibel ausgestattet: Hier gibt es sowohl einen fest eingebauten Doppelsitz als auch zahlreiche Stehplätze sowie insgesamt fünf Klappsitze entlang der Seitenwände. Mobilitätseingeschränkte Fahrgäste gelangen unkompliziert mithilfe einer Klapprampe an Bord. Für sie ist in Fahrtrichtung links ein Rollstuhlplatz vorgesehen. Über zwei flache Stufen wechseln die Fahrgäste in den Fond mit weiteren zwölf Sitzplätzen und einer Ausstiegstür.
Die Ruhrbahn legt hohen Wert auf Fahrgastkomfort:  Die Sitz- und Lehnflächen der Bestuhlung sind angenehm gepolstert und mit freundlichem blauem Stoff bezogen.  Mitgebrachte Endgeräte können an den USB-Steckdosen geladen werden, die an jedem Sitzplatz und in der Niederflurzone bereitstehen.
Der Fahrgastraum ist zudem vollklimatisiert. Seine Aufdachklimaanlage fördert bis zu 1.000 Kubikmeter gefilterte Frischluft pro Stunde, was einem vollständigen Luftaustausch im Fahrgastraum nach weniger als zwei Minuten entspricht.

Quelle: Daimler AG