Neue Straßenbahnstrecke in Magdeburg im Betrieb

Die Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG (MVB) nimmt die Neubaustrecke Warschauer Straße – Raiffeisenstraße in Betrieb. Die neue Straßenbahntrasse schließt eine Lücke im Magdeburger Straßenbahnnetz und verbindet die bestehenden Strecken in der Leipziger Straße und in der Schönebecker Straße miteinander. Zudem ist die Trasse die direkte Verlängerung vom Europa-, West-, Südring sowie Wiener Straße und damit wichtiger Teil der Ost-West-Querverbindung der Straßenbahn.
Die Neubaustrecke ist der 7. Bauabschnitt des Gesamtprojekts „2. Nord-Süd-Verbindung für die Straßenbahn“. Mit der 1,1 km langen Straßenbahntrasse durch die Warschauer Straße und Raiffeisenstraße ist die Querspange im Straßenbahnnetz geschlossen. Gleichzeitig wurde und wird auf 500 Metern Länge die bestehende Straßenbahnstrecke in der Schönebecker Straße grundhaft ausgebaut und modernisiert. Ein Teilstück, zwischen den Kreuzungen Warschauer Straße und Benediktiner Straße, befindet sich derzeit noch im Bau.
Den Zugang zur Straßenbahn ermöglichen drei neue, barrierefreie Haltestellen: Budenbergstraße, S-Bahnhof Buckau / Puppentheater und Dodendorfer Straße. Die vierte Haltestelle, Benediktinerstraße, wird noch im Zuge des ausstehenden Baus des letzten Abschnitts auf der Schönebecker Straße realisiert. Alle Haltestellen wurden mit modernen Fahrgastinformationssystemen ausgestattet, sodass die nächsten Abfahrten in Echtzeit dargestellt werden. Außerdem haben alle Haltestellen ein Wartehäuschen mit Sitzgelegenheit erhalten.
Die Straßenbahngleise wurden größtenteils vom Autoverkehr separiert, damit die Bahnen störungsfrei und unabhängig fahren können. Auch die Umwelt wurde beim Bau der neuen Trasse nicht vernachlässigt: Das verlegte Rasengleis sieht nicht nur optisch ansprechend aus, sondern verbessert auch das Mikroklima vor Ort und soll die Geräuschemissionen verringern.
Auf Abschnitten, bei denen aus Platzgründen der Autoverkehr die Straßenbahnspur mit nutzt, soll die Straßenbahn durch eine besondere Signalisierung beschleunigt werden und die Pulkführerschaft vor dem Individualverkehr übernehmen. Im Zuge des Baus der Straßenbahnstrecke wurden komplette Straßenräume umgestaltet und dabei neue Fuß- und Radwege angelegt.
Ab 16. Dezember wird zunächst die Straßenbahnlinie 2 die Neubaustrecke befahren. Sie ist zwischen Alte Neustadt und Westerhüsen unterwegs. Somit sind direkte Verbindungen in Richtung Buckau, aber auch in Richtung Sudenburg, Hasselbachplatz und Innenstadt möglich. Sie ersetzt die Buslinien 52 und 54, die bisher über die Warschauer Straße und Raiffeisenstraße verkehrten. Sie erhalten im Rahmen der Netzumstellung neue Endpunkte.

Quelle: Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG

ÖPNV-Direktvergabe für die KVG Braunschweig

Die KVG Braunschweig wird auch die nächsten 10 Jahre den öffentlichen Verkehr in ihrem Verkehrsgebiet durchführen. Die zuständige Behördengruppe hat am 14.12.2020 den Direkt-vergabeauftrag bis zum 31.12.2031 beschlossen. Damit trägt sie weiterhin zur langfristigen Sicherung des Unternehmens und der Arbeitsplätze bei. Für die KVG ist es bereits die zweite Direktvergabe nach 2011.
Die Behördengruppe war zur Steuerung der KVG gegründet worden und besteht einerseits aus den verlustübernehmenden Gesellschaftern und andererseits aus dem Regionalverband Großraum Braunschweig. Alle Kommunen, der Regionalverband und die jeweiligen Räte haben der Direktvergabe zugestimmt. „Wir freuen uns sehr, dass wir für die nächsten zehn Jahre in unserem Verkehrsgebiet weiter für die Bürgerinnen und Bürger da sein dürfen. Wir werden uns mächtig anstrengen, um diesen Vertrauensvorschuss im täglichen Betrieb auch einzulösen. Diese Entscheidung bekräftigt unsere Rolle als Nahverkehrsdienstleister und gibt ein klares Signal für die Zukunft der Region und unseres Unternehmens in Zeiten der Ver-kehrswende“ kommentiert Axel Gierga, Geschäftsführer der KVG.
Die Kraftverkehrsgesellschaft mbH Braunschweig (KVG) betreibt den Öffentlichen Personen-nahverkehr (ÖPNV) in Salzgitter, Bad Harzburg, Wolfenbüttel und Helmstedt. Darüber hinaus werden Regionalbusverkehre in die Städte Braunschweig und Wolfsburg sowie in den Land-kreisen Goslar, Helmstedt und Wolfenbüttel durchgeführt. Sie setzt fast 200 Busse ein und beschäftigt mehr als vierhundert Mitarbeitende. Als Partner im Verkehrsverbund Region Braunschweig (VRB) strebt sie einen fahrgastorientierten und nachhaltigen ÖPNV an.
Der Direktvergabe war ein intensiver Prozess der Zieldefinition vorangegangen. Schließlich ging es darum, die Eckpfeiler hinsichtlich der erwarteten Leistungsqualität festzulegen. Das ist in einer Zeit intensiven technischen Wandels und gesellschaftspolitischer Veränderungen herausfordernd. So wird die KVG in den nächsten Jahren immer mehr Busse mit alternativen Antrieben einsetzen. Ziel ist die Reduzierung des unmittelbaren CO2-Ausstosses bis 2030 um 40% ganz im Sinne des Klimaschutzprogrammes der Bundesregierung und der Klimaschutz-konzepte der regionalen Kommunen und Gemeinden. Neben der „normalen“ Elektromobili-tät rückt in Zukunft auch die Brennstoffzellentechnologie in den Fokus.
Auch hinsichtlich der übrigen Leistungsqualitäten hat die Behördengruppe klare Vorgaben gemacht. Schwerpunkte ergeben sich aus Fahrgastanforderungen und der Digitalisierung. „Auf unsere KVG kommen in den nächsten zehn Jahren große Herausforderungen zu. Wir wollen und müssen den Wandel hin zu einer modernen Mobilität gemeinsam als Kommunen und Gesellschafter mit dem ÖPNV-Betreiber gestalten und sehen in der KVG den richtigen Partner dafür“ sagt der Aufsichtsratsvorsitzende Rolf Stratmann.

Quelle: Kraftverkehrsgesellschaft mbH Braunschweig

Neue Bombardier-Straßenbahnen für Berlin

Die Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) erneuern ihre Straßenbahnflotte. Nachdem die vergaberechtliche Wartefrist abgelaufen ist, hat Deutschlands größtes Nahverkehrsunternehmen am heutigen Dienstag, den 15. Dezember 2020, den Zuschlag für die Beschaffung von bis zu 117 neuen Zweirichtungsfahrzeugen erteilt. Der Auftrag ging an den Schienenfahrzeughersteller Bombardier.
Der Rahmenvertrag für die nächste Fahrzeuggeneration umfasst Modelle aus fünf oder neun Modulen. Die Fahrzeuglängen betragen dabei 30 bzw. – erstmalig in Berlin – 50 Meter. Das Mindestvergabevolumen beträgt rund 350 Millionen Euro. Zusätzlich dazu wurde eine Ersatzteilversorgung durch den Fahrzeughersteller für mehr als 30 Jahre vereinbart.
Eva Kreienkamp, Vorstandsvorsitzende der BVG: „Wir sind einer der größten Straßenbahnbetreiber der Welt. Und unser Angebot wächst weiter, sowohl bei den Fahrplänen als auch beim Streckennetz. Es freut mich sehr, dass wir jetzt erneut in unsere Flotte investieren. Damit bieten wir unseren Fahrgästen auch in Zukunft einen modernen und qualitativ hochwertigen ÖPNV. Und sorgen mit der Mobilität auf Schienen für eine Entlastung auf unseren Straßen.“
Dr. Rolf Erfurt, Vorstand Betrieb der BVG: „Der Auftrag für bis zu 1.500 neue U-Bahnfahrzeuge im Sommer, neu gelieferte Doppeldecker- und Elektrobusse und jetzt ein Großauftrag für bis zu 117 neue Straßenbahnen: Die Modernisierung unserer Flotten ist im vollen Gange. Das ist gut für unseren Betrieb und somit gut für die Fahrgäste und für Berlin. Auf die BVG ist Verlass.“
Aktuell besteht die Straßenbahnflotte der BVG aus 150 Fahrzeugen vom Typ GT6, beschafft ab 1994, sowie 207 Fahrzeugen vom Typ Flexity, beschafft ab 2008. Die Züge der nun neu bestellten Fahrzeuggeneration ersetzen sukzessive die Fahrzeuge vom Typ GT6 und kommen ab Ende 2022 nach Berlin. Lieferungen aus dem Rahmenvertrag erfolgen anschließend bis 2033.
Die 50-Meter-Versionen sollen auf der besonders stark nachgefragten Berliner Linie M4 eingesetzt werden, wo derzeit GT6-Fahrzeuge in Doppeltraktion fahren. Die 30-Meter-Versionen ersetzen die GT6 vor allem im Südosten Berlins.

Quelle: Berliner Verkehrsbetriebe AöR

hvv switch nimmt in Hamburg Fahrt auf

Dezent-hanseatisch in silber-rot, so kennen Hamburgerinnen und Hamburger ihre U-Bahnen. Seit dem 14.12.2020 hat sich allerdings ein ordentlicher Farbkleks ins Netz des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV) gemischt. Mit dem komplett in hvv switch-Farben getauchten DT5 nimmt eine echte Rarität den Betrieb auf. Denn eine vollständig beklebte U-Bahn gab es in Hamburg noch nie. Der neue Hingucker steht für den Aufbruch bei hvv switch, denn ab 2021 nimmt die App richtig Fahrt auf.
Im Frühjahr steigt SIXT share in die hvv switch-App ein. Bis Mitte des Jahres folgt der E-Scooter-Anbieter TIER, sowie MILES Mobilty und StadtRAD. Bis zum Ende des Jahres kommen dann auch die Partner SHARE NOW und cambio hinzu. Mit Hansa-Taxi soll dann auch der erste Taxi-Dienstleister mit einsteigen.
Lutz Aigner, HVV-Geschäftsführer: „hvv switch steht für zukunftsweisende Mobilität: Wer ohne eigenes Auto schnell und flexibel durch die Stadt kommen möchte, ist bei uns richtig.“ Henrik Falk, Vorstandsvorsitzender der HOCHBAHN: „Jetzt kommt richtig Leben in die Sache. Wir nähern uns dem Ziel, die gesamte städtische Mobilität in einer App zu liefern – und zwar ohne Absprünge von einer zur anderen Anwendung. Und das ist entscheidend: Im smarten Zusammenspiel aller Sharing-Angebote liegt der Schlüssel zum Hamburg-Takt.“
Neuen Mobilitätskomfort bieten im kommenden Jahr auch die hvv switch-Punkte: So sollen freie Stellflächen auf hvv switch-Punkten in der App über eine Verfügbarkeitsanzeige sichtbar werden. Außerdem wird hvv switch auch e-mobil: Im Rahmen der Bestrebungen zur Elektrifizierung des städtischen Verkehrs werden bis zum Jahr 2022 knapp 40 Ladesäulen für die Elektro-Fahrzeuge der Partner an hvv switch-Punkten in Betrieb gehen. Die Standorte Kellinghusenstraße, Christuskirche, Dammtor und Barmbek sind kürzlich als erste ans Netz gegangen. Der erste hvv switch-Punkt in Hamburg am Berliner Tor wird derzeit ebenfalls mit Ladeinfrastruktur ausgestattet und wird zum Ende des Jahres fertiggestellt.
2020 ging hvv switch mit dem HVV-Ticketing sowie der MOIA-Buchung an den Start. Außerdem wurde die App im Rahmen einer Kooperation mit Google in die Maps-Anwendung integriert und somit der Ticketkauf direkt aus der Navigation heraus ermöglicht. Dabei werden sukzessive auch die Echzeitdaten der HOCHBAHN-Busse in die Kartenansicht integriert, sodass Nutzerinnen und Nutzer die Position der Fahrzeuge auf dieser verfolgen können. Seit Launch der App Ende Juni wurde hvv switch über 60 000 Mal heruntergeladen.

Quelle: Hamburger Hochbahn AG

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25 Setra Low Entry Busse für Hessen und Sachsen

Die Medenbach Traffic GmbH sowie die Regiobus Mittelsachsen GmbH erneuen ihren Fuhrpark mit Setra Low Entry Fahrzeugen.
Die insgesamt 16 neuen S 415 LE business von Medenbach werden auf den Liniennetzen Weilburg und Weilburg-Ost in Dienst genommen und ersetzen damit die hier bislang eingesetzten Überlandbusse der Ulmer Marke. Die neuen Low Entry Busse sind jeweils mit 42 Sitzplätzen, Böden in eleganter Holzoptik, Sondernutzungsflächen für Rollstühle, Kinderwagen und Fahrräder sowie mit Anzeigesystemen, die Echtzeitinformationen bereitstellen, ausgestattet. Um den Fahrern höchstmöglichen Schutz vor Corona-Infektionen durch Passagiere zu gewährleisten, hat das Unternehmen die neuen Niederflurbusse mit vollflächigen Fahrerschutztüren aus Polycarbonat ausgerüstet, die Daimler Buses speziell für die Setra LE business Fahrzeuge entwickelt hat.
Die Medenbach Traffic GmbH bedient im Auftrag der Verkehrsgesellschaft Lahn-Dill-Weil und des Rhein-Main-Verkehrsbundes Buslinien im Landkreis Limburg-Weilburg und dem Lahn-Dill-Kreis. Der moderne Fuhrpark erfüllt strengste Umweltschutzbestimmungen und ist mit dem „Blauen Engel“ ausgezeichnet.
Regiobus Mittelsachsen nimmt neun neue Busse der Setra MultiClass in Betrieb. Die sieben S 415 LE business bieten jeweils 45 Fahrgästen, die zwei S 416 LE business jeweils 49 Passagieren einen Sitzplatz. Die 12,3 m und 13 m langen Low Entry Busse werden auf verschiedenen Linien im Landkreis Mittelsachsen eingesetzt. Mit der Übernahme der Setra Busse im Neu-Ulmer Kundencenter erneuert das sächsische Unternehmen einen Teil seiner Busflotte.
Insgesamt hat Regiobus Mittelsachsen, die jährlich über 13 Millionen Passagiere befördert, 235 Fahrzeuge im Einsatz und beschäftigt an fünf Betriebshöfen über 460 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Um höchstmögliche Sicherheit vor Corona-Infektionen zu gewährleisten, sind die neuen Niederflurbusse jeweils mit vollflächigen Fahrerschutztüren ausgerüstet.

Quelle: Daimler Truck AG

Neue Hochflur-Stadtbahn in Köln eingetroffen

Der erste von insgesamt 20 modernen Hochflur-Stadtbahnwagen ist in der Nacht auf Freitag (11.12.2020) in Köln eingetroffen. Das Fahrzeug wurde mit einem Tieflader aus Bautzen über Eisenhüttenstadt in die Hauptwerkstatt der Kölner Verkehrs-Betriebe (KV)B in Weidenpesch gebracht. Die KVB hatte im Jahr 2015 den Auftrag über die Lieferung der Bahnen an den Hersteller Bombardier Transportation vergeben. Der Bestellung vorausgegangen war eine europaweite Ausschreibung, die gemeinsam mit der Rheinbahn durchgeführt wurde.
Die neuen Fahrzeuge sollen einen Teil der Altfahrzeuge, die seit Ende der 1970er beziehungsweise den 1980er Jahren in Betrieb sind, ersetzen. Sie sollen aber auch den Fahrzeugpark erweitern, da durch ein stetig erweitertes ÖPNV-Angebot dringend weitere Bahnen benötigt werden. Derzeit hat die KVB 382 Stadtbahn-Fahrzeuge. Die neuen Bahnen werden später im gesamten Hochflurnetz einsetzbar sein. Das Investitionsvolumen für die Beschaffung der neuen Fahrzeuge liegt bei rund 60 Millionen Euro.
Ein zweites Fahrzeug soll noch im Dezember 2020 angeliefert werden. Beide Bahnen werden in den nächsten Monaten ausgiebig getestet. Bei der Vielzahl von Erprobungen und Messungen geht es unter anderem um die Fahrzeugkonstruktion, um Fahrverhalten, Türsteuerung, Bremssysteme, Heizungs-, Lüftungs- und Klimasystem, um Fahrzeug- und Zugsteuerung, Streckenprüfungen oder Geräusch- und Vibrationsprüfungen.
Die Fahrzeuge besitzen Klimaanlagen und eine Luftfederung, die den Komfort für die Fahrgäste und das Fahrpersonal erhöhen sollen. Die äußeren Fahrtzielanzeigen erlauben eine schärfere Darstellung und einen höheren Kontrast, um die Lesbarkeit zu verbessern. Im Innenraum sind die Bahnen mit Multifunktionsanzeigern ausgestattet, auf denen später Fahrgastinformationen oder auch Werbung gezeigt werden können.
Das jetzt folgende Inbetriebnahme- und Erprobungsprogramm mit zwei Fahrzeugen wird bis Mitte 2021 andauern. Ab Juli 2021 ist der Einsatz im Fahrgastbetrieb geplant. Ab Ende 2021 werden auch die restlichen 18 Fahrzeuge annähernd in einem Zwei-Wochen-Takt angeliefert und in die Inbetriebnahme gehen. Die Auslieferung der insgesamt bestellten 20 Hochflurfahrzeuge der Baureihe HF6 wird dann im Jahr 2022 abgeschlossen sein.

Quelle: Kölner Verkehrs-Betriebe AG

Erfolgreicher Betriebsstart der Linie RE 4

National Express Rail hat am 13.12.2020 erfolgreich den Betrieb der Linie RE 4 aufgenommen. National Express ist nun der Betreiber von insgesamt fünf Linien in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz: RE 7, RB 48, RE 5 (RRX), RE 6 (RRX) und RE 4. Zum Betriebsstart gab es keine signifikanten Betriebsstörungen. Die eingesetzten RRX-Fahrzeuge des Typs Desiro HC waren zuverlässig und störungsfrei im Einsatz. 
Bedingt durch die Baumaßnahmen am Dortmunder Hauptbahnhof kann der Betrieb der Linie gemäß Baustellenfahrplan der DB Netz AG und in Absprache mit den Aufgabenträgern bis auf Weiteres (voraussichtlich Ende Juli 2021) weitestgehend nur in Einzeltraktion erfolgen. Zu den Hauptverkehrszeiten werden einige Fahrten in Doppeltraktion durchgeführt, um ausreichende Sitzplatzkapazitäten für die Fahrgäste zu gewährleisten (detaillierte Informationen hierzu erfolgten bereits in unserer Pressemitteilung vom 8. Dezember 2020).
Im Rahmen von Schulungs- und Streckenkundefahrten auf den Fahrzeugen (seit September 2020) und den erster Fahrgastfahrten (seit Anfang Dezember 2020) konnte das Unternehmen auf der Strecke zwischen Aachen Hbf und Dortmund Hbf bereits wertvolle Erfahrungen für den Regelbetrieb sammeln.
„Den gelungen Betriebsstart des RE 4 haben wir nicht nur den Erfahrungen der Betriebsaufnahme des RE 5 (RRX) und des RE 6 (RRX) im letzten Jahr zu verdanken, sondern vor allem unseren tatkräftigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die dies überhaupt erst möglich gemacht haben“, so Marcel Winter, Geschäftsführer der National Express Rail GmbH. „Wir wünschen den RE 4-Fahrgästen allzeit gute Fahrt.“

Quelle: National Express Rail GmbH

Großer U-Bahnauftrag aus Peking für Knorr-Bremse

Knorr-Bremse hat den Zuschlag für seinen bisher größten Multi-System-Auftrag für die chinesische Metro erhalten. Der Auftrag sieht die Lieferung von Brems- und Einstiegssystemen für die neue U-Bahn-Linie 17 in Peking und von Klimasystemen für die U-Bahn-Linie 19 der Stadt vor. Die ersten Bremssysteme wurden bereits im dritten Quartal 2020 geliefert, die letzte Lieferung soll Ende 2023 erfolgen. Insgesamt wird Knorr-Bremse 78 Züge mit Technologien im mittleren zweistelligen Millionen-Euro-Bereich ausstatten. Die Fahrzeuge des chinesischen Zugbauers CRRC werden von Beijing MTR betrieben.
Der Vertrag zwischen Knorr-Bremse und CRRC umfasst die Lieferung von Bremssystemen mit EP 2002 Bremssteuerungen, Außenschiebetürsystemen mit lärmmindernder SmartSlide-Technologie der Knorr-Bremse Tochter IFE, dem Weltmarktführer für Einstiegssysteme für Schienenfahrzeuge, und druckdichten Klimasystemen von MERAK, der globalen Knorr-Bremse Marke für integrierte Klimatisierungslösungen. Knorr-Bremse stattet 68 Züge (544 Wagen) der Linie 17 mit Brems- und Einstiegssystemen und 10 Züge (80 Wagen) der Linie 19 mit Klimasystemen aus – insgesamt 78 Züge mit 624 Wagen.
Mit im Durchschnitt 10,35 Millionen Fahrgästen täglich (2019) und steigenden Prognosen für die nächsten Jahre zählt die Pekinger U-Bahn zu den am stärksten frequentierten Metrosystemen weltweit. Zahlreiche neue Linien sind in Planung bzw. im Bau, wodurch das rund 699 km lange Schienennetz auf eine Gesamtlänge von etwa 1.000 km anwachsen soll.
Der Start der neuen Linie 17 mit 49,7 km Streckenlänge und Höchstgeschwindigkeiten von bis zu 100 km/h ist für 2022 vorgesehen. Die vollautomatisierte Transitlinie wird einen Großteil der Menschen, die in der Innenstadt leben und arbeiten, durch das Zentrum der Metropole befördern. Mit dem Zuschlag für die Linie 17 werden Bremssysteme von Knorr-Bremse im großen Umfang in der Fahrzeugflotte der Pekinger U-Bahn präsent sein.
Im Sinne der lokalen Wertschöpfung wird ein erheblicher Teil der Systeme in Zusammenarbeit mit der Präsenz von Knorr-Bremse in China konzipiert und gefertigt. So werden beispielsweise mehrere Komponenten für die Bremssysteme von Knorr-Bremse Suzhou und dem Joint Venture Knorr-Bremse Nankou produziert.

Quelle: Knorr-Bremse AG

ver.di fordert Notfallprogramm für ÖPNV

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) zeigt sich darüber besorgt, dass der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) mit Bussen, U-Bahnen und Straßenbahnen in der aktuellen Krise akut in seiner Existenz bedroht ist. Die Verkehrsunternehmen finanzieren sich zu mindestens 50 Prozent durch Fahrgeldeinnahmen. Durch die Schließung der Schulen und Fahrgastrückgänge zum Schutz der öffentlichen Gesundheit kommt es inzwischen zu Einnahmeverlusten zwischen 60-90 Prozent. Hinzu kommen höhere Kosten für Reinigung und Gesundheitsschutz, zudem werden mehr Fahrzeuge für weniger Fahrgäste benötigt, um die Einhaltung des Distanzgebotes von 1,5 Metern zu ermöglichen. Die Einnahmeneinbußen treffen öffentliche und private ÖPNV-Unternehmen in gleichem Maße. Die Folgen sind verheerend, die öffentliche Mobilität ist in akuter Gefahr.
„Einnahmenausfälle dürfen nicht zu Lasten der Beschäftigten und Unternehmen gehen“, betont die stellvertretende ver.di-Vorsitzende Christine Behle. „Der ÖPNV muss als systemrelevante Branche ausreichend und verlässlich Personal vorhalten, um für die Bevölkerung eine verlässliche Mobilität zu garantieren. Dies gilt insbesondere für Beschäftigte der systemrelevanten Berufe wie Gesundheitswesen, Rettungskräfte, Handel und Güter-transport, aber auch für alle anderen Menschen, die auf den ÖPNV angewiesen sind.“ Um die Unternehmen zu erhalten und einen Zusammenbruch des Systems öffentlicher Mobilität zu verhindern, müssten die aktuellen Einnahmeverluste ausgeglichen und die in den Verkehrsverträgen vereinbarten Zahlungen fortgeführt werden. Diese erforderlichen Kompensationen könnten die Kommunen in der aktuellen Krise nicht allein aufbringen, so die Gewerkschafterin.
Daher fordere ver.di ein Notfallprogramm für den ÖPNV mit Bussen, U-Bahnen und Straßenbahnen zum Ausgleich der entgangenen Einnahmen und zur Unterstützung der Kommunen. Das Notfallprogramm müsse sich aus allen für den ÖPNV vorgesehenen Mitteln der Länder und des Bundes speisen. Dazu gehören die für den ÖPNV vorgesehenen bisher nicht abgerufenen oder verwendeten Fördergelder aus den Förderprogrammen der Länder und des Bundesverkehrsministeriums, wie auch GVFG-Mittel (Mittel für den ÖPNV) des Bundes und nicht für den Schienenpersonennahverkehr verwendete Regionalisierungsmittel. Die Verwendung bereits bewilligter oder abgerufener und noch nicht verausgabter Mittel müsse den Kommunen freigestellt werden. Sollte dies nicht ausreichen, müssten weitere Mittel zur Verfügung gestellt werden.
„Das Ziel des Notfallprogramms ist die Erhaltung der Unternehmen und die Sicherung der Einkommen und Arbeitsplätze der Beschäftigten in öffentlichen und privaten Verkehrsunternehmen sowie ihrer Subunternehmer und eine garantierte Mobilität durch den ÖPNV“, erklärt Behle. Die Nutzung von Geldern aus dem Notfallprogramm müsse zudem an Bedingungen geknüpft werden. Die Unternehmen müssen den Erhalt der Arbeitsplätze und weitestgehende Sicherung des Einkommens der Beschäftigten gewährleisten und tarifgebunden sein. Ansprüche aus dem Notfallprogramm müssen von den Unternehmen mit entsprechenden Verlustnachweisen belegt werden. Darüber hinaus sollen zur kurzfristigen Sicherung der Liquidität in allen Ländern die Mittel unter anderem für Schülerverkehre für das Jahr 2020 sofort komplett an die Kommunen und Unternehmen ausgezahlt werden.

Quelle: ver.di Fachbereich Verkehr

Zusätzliche Busse für die Schülerbeförderung in NRW

Der Verband Nordrhein-Westfälischer Omnibusunternehmen (NWO) begrüßt die Entscheidung des NRW-Verkehrsministeriums, das Programm zur Bereitstellung zusätzlicher Kapazitäten in der Schülerbeförderung fortzuführen. Dafür stellt das Land weitere 20 Millionen Euro bis zum Beginn der Osterferien 2021 zur Entlastung der Situation im ÖPNV und für einen noch besseren Infektionsschutz zur Verfügung. 
„Es ist ein gutes und wichtiges Signal des Landes NRW, die Kreise, kreisfreien und kreisangehörigen Städte und Gemeinden in ihrer Funktion als Schulträger beziehungsweise Aufgabenträger des ÖPNV sowie die Landschaftsverbände und Ersatzschulträger bei der vollständigen Finanzierung der coronabedingt notwendigen Entzerrung des Schülerverkehrs zu unterstützen“, sagt NWO-Geschäftsführer Christian Gladasch. Die neu zugesagten Mittel sollten helfen, auch jene Schulträger zum Einsatz zusätzlicher Busse zu motivieren, die bis heute gezögert hätten, den Schülerverkehr zu entzerren.
Bereits in den vergangenen Monaten hatte der NWO immer wieder seine Unterstützung bei der Suche nach freien Kapazitäten angeboten, wie auch Informationen zur Förderung und zum Antragsverfahren bereitgestellt. „Die Mittel sind da, die Schulträger haben Planungssicherheit, jetzt können sie Busse, die aufgrund des Reisebusverbots zur Verfügung stehen, in Anspruch nehmen.“ Zusätzliche Busse seien zudem ein probates Mittel, um die ebenso klimaschädlichen wie gefährlichen Elterntaxis vor vielen Schulen wieder spürbar zurückzudrängen.

Quelle: Verband Nordrhein-Westfälischer Omnibusunternehmen e.V. (NWO)