Die VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft hat Siemens Mobility den Auftrag erteilt, neue Straßenbahnen für Nürnberg zu liefern. Die Basisbestellung umfasst zwölf Bahnen des Typs Avenio, die bis Ende 2022 insbesondere zur Angebotsverstärkung geliefert werden sollen. Zudem beinhaltet der Auftrag Optionen für den Bau von weiteren 75 Fahrzeugen, die voraussichtlich bis 2034 beauftragt werden können.
Quelle: Städtische Werke Nürnberg, VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft
Öffentliche Auftraggeber dürfen Bieter, die sich vertragsbrüchig verhalten haben, nicht ohne Einzelfallprüfung vom Vergabeverfahren ausschließen (EuGH, 03.10.2019, C-267/18).
Früheres vertragswidriges Verhalten
Der ausgeschlossene Bieter setzte während eines früheren Auftrags vertragswidrig einen Unterauftragnehmer ein. Daraufhin kündigte der Auftraggeber den Vertrag.
Ausschluss des Bieters in neuen Verfahren grundsätzlich gerechtfertigt
Der EuGH entschied, dass der Auftraggeber den Bieter nur nach einer Einzelfallprüfung wegen mangelnder Zuverlässigkeit ausschließen darf. Maßgeblich ist, ob die frühere Vertragsverletzung aus Sicht des (neuen) Auftraggebers das Vertrauensverhältnis zwischen Auftraggeber und Bieter zerstört.
Möglichkeit zur Stellungnahme
Der Auftraggeber muss dem Bieter vor dem Ausschluss eine Stellungnahme ermöglichen. Der Bieter kann Abhilfe-maßnahmen benennen, die seine Zuverlässigkeit trotz des vertragsbrüchigen Verhaltens belegen.
Autor ist Reinhard Böhle, LL.M. von der Partnerschaft HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK
Am 12. September 2019 erhielten die Vertreter des Landesverbands Selbsthilfe Körperbehinderter Sachsen (LSKS) e.V. im Rahmen des vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales veranstalteten Inklusionstages die Siegerurkunde für das Projekt „ÖPNV/SPNV für alle“. Die Prämierung durch Bundesminister Hubertus Heil würdigt damit das Engagement der Sachsen für einen barrierefreien öffentlichen Nahverkehr.
„Im gemeinschaftlichen Projekt werden technische Forderungen und Standards zur Barrierefreiheit von Fahrzeugen und Haltestellen im Nahverkehr erarbeitet und deren Umsetzung überprüft“, so die LSKS-Projektkoordinatorin Kerstin Vietze. Und ergänzt: “Zwar sind wir von einer flächendeckenden Barrierefreiheit des Nahverkehrs im Freistaat Sachsen noch ein gutes Stück entfernt, dennoch würdigt der Gewinn des Bundesteilhabepreises die erfolgreiche Zusammenarbeit mit unseren Partnern.“
Heute besteht die Bus- und Straßenbahnflotte der Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) bis auf wenige Sonderwagen ausschließlich aus Niederflurfahrzeugen. Sie bedienen insgesamt 721 Haltestellen, von denen bereits 610 barrierefrei oder über eine Rampe eingeschränkt barrierefrei zugänglich sind. Im Zuge des grundhaften Ausbaus bestehender Strecken wird er Anteil barrierefreier Stationen in den nächsten Jahren fortgesetzt. Bei Neubaustrecken wie dem Projekt „Stadtbahn Dresden 2020“ ist Barrierefreiheit Standard.
Quelle: Dresdner Verkehrsbetriebe AG
Stadler hat von San Bernardino County Transportation Authority (SBCTA) in den USA den Auftrag für die Lieferung eines mit Wasserstoff angetrieben Zuges des Typs FLIRT inklusive einer Option auf vier weitere baugleiche Züge erhalten. Dieser soll im Süden Kaliforniens, im San Bernardino County, verkehren. Der erste FLIRT H2 soll ab dem Jahr 2024 im Fahrgastbetrieb eingesetzt werden. Mit der Unterzeichnung des Vertrags zwischen Stadler und San Bernardino County Transportation Authority (SBCTA) wird der Weg für den ersten Wasserstoff betriebenen Zug für die USA frei.
Der Vertrag stellt einen wichtigen Meilenstein dar, da er wesentlich dazu beiträgt, Null-Emissions-Technologie für den Schienenverkehr in die USA zu bringen. Der Wasserstoff betriebene FLIRT H2 soll ab dem Jahr 2024 für das Redlands Passenger Rail Project im Fahrgastverkehr eingesetzt werden. Das Redlands Passenger Rail Project ist eine 14 Kilometer lange Verbindungsstrecke zwischen Redlands und der Metrolink Station von San Bernardino.
Laut Vertrag soll Stadler den ersten Wasserstoff betriebenen Zug entwickeln. Der erste FLIRT H2 besteht aus zwei Wagenkästen und einem PowerPack genannten Mittelteil. Dieses fasst die Brennstoffzellen und die Wasserstofftanks. Der Zug bietet 108 Fahrgästen einen Sitzplatz und darüber hinaus grosszügige Stehplatzflächen. Die Höchstgeschwindigkeit liegt bei 130 Stundenkilometern (79 mph).
Quelle: Stadler Rail Group
Alstom liefert 19 elektrische Coradia Continental Regionalzüge für das „Karlsruher Netz 7b” in Baden-Württemberg. Der mit der DB Regio unterzeichnete Vertrag hat ein Volumen von rund 120 Millionen Euro. Die Züge werden am Alstom-Standort in Salzgitter gebaut. Die neuen Züge werden ab Dezember 2022 schrittweise auf verschiedenen Strecken ab Karlsruhe nach Heilbronn, Achern sowie über Freudenstadt nach Herrenberg eingesetzt.
Dazu gehören neben leistungsstarkem W-Lan auch großzügige Mehrzweckbereiche in jedem Wagen und eine geräumige Mehrzweckbereiche für Fahrräder. Die Züge sind speziell ausgelegt für steile Streckenabschnitte, um die ungewöhnlichen Steigungen im Schwarzwald zu bewältigen.
Quelle: Alstom Transport Deutschland GmbH
Am 14. und 15. November 2019 fand zum bereits sechsten Mal das HanseCom Forum statt – und lockte rund 150 Teilnehmer aus der Mobilitätsbranche ins Herz von Hamburg. Namhafte Experten aus Verkehrsunternehmen und -verbünden, Politik und Wirtschaft tauschten sich über innovative Projekte, Lösungen und Trends im ÖPNV aus. Das zentrale Thema dabei lautete: Wie können sich klassische Verkehrsunternehmen zum service- und kundenorientierten Mobilitätsanbieter entwickeln? Die Antworten waren so vielfältig wie die Liste der Referenten und Diskutanten. Folgende Lösungen, Ansätze und Denkanstöße wurden von ihnen präsentiert:
1. Alle Formen von Mobilität integrieren. Mit innovativen Mobilitäts-Apps, die neben dem öffentlichen Nahverkehr auch sämtliche Formen geteilter Mobilität in einer Stadt oder Region zur Verfügung stellen, schaffen Unternehmen des ÖPNV einen modernen Kundenzugang. Eine solche App sollte es den Fahrgästen ermöglichen, sämtliche Verkehrsangebote ganzheitlich zu routen, zu buchen und zu bezahlen.
2. Betriebliche Mobilität unterstützen. Als innovativer Partner der Wirtschaft positioniert sich der ÖPNV, wenn er auch gezielt die Bedürfnisse von Unternehmen nach moderner und umweltschonender Mobilität adressiert. Das kann er etwa realisieren, indem er es Unternehmen mit seinen Mobilitäts-Apps ermöglicht, ihre Dienstflotten zu verwalten, ein Car-Sharing zu betreiben oder die öffentlichen Mobilitätsangebote mit dem firmeneigenen Fuhrpark zu vernetzen.
3. Den Schatz der Kundendaten heben. Durch die zunehmende Digitalisierung ihrer Prozesse und Services verfügen Verkehrsunternehmen über einen kontinuierlich wachsenden Schatz an Kundendaten. Diesen Schatz sollten sie heben, indem sie die Daten extrahieren, analysieren und für Marketing- und Vertriebszwecke nutzen – ganz so, wie es der E-Commerce schon seit längerem vormacht.
4. Umfassende Mobilitätsplattformen aufbauen. Die technologische Basis für die Transformation zum service- und kundenorientierten Unternehmen liefern Mobilitätsplattformen. Indem sie alle erforderlichen Daten integrieren und sämtliche beteiligten Systeme und Prozesse im Hintergrund steuern, schaffen sie zentrale Lösungen für die individualisierten und innovativen Mobilitätsangebote der Verkehrsunternehmen.
5. Sich von der Zukunft her neu denken. Der ÖPNV bildet das Rückgrat der städtischen Mobilität – darin war sich das Forum einig. Um dieses Rückgrat weiter zu stärken, muss er aber seine Infrastruktur nachhaltig ausbauen und die Zusammenarbeit mit den neuen Mobilitätsdienstleistern weiter vertiefen. Das erfordert die Unterstützung der Politik, aber auch der ÖPNV selbst ist in der Pflicht. Er muss agiler werden und sich von der Zukunft her neu denken.
Die Referenten des HanseCom Forum kamen unter anderem von der Rheinbahn, WSW mobil, BVG, VMS, Wiener Linien, ASEAG und Hamburger Hochbahn. Ulrich Sieg, ehemaliger Vorstand der Hamburger Hochbahn, leitete die Podiumsdiskussion und diskutierte in der hochkarätig besetzten Runde aktuelle Chancen und Herausforderungen für den ÖPNV.
Quelle: HanseCom
ÖPNV-Aufgabenträger müssen Mindereinnahmen der Verkehrsunternehmen nicht durch allgemeine Vorschriften ausgleichen – sie können zwischen Ausgleich und Ausschreibung wählen (BVerwG, 10.10.2019, 10 C 3.19).
Unauskömmlicher Verbundtarif
Ein Aufgabenträger schrieb einem Verkehrsunternehmen einen unauskömmlichen Verbundtarif vor. Das Verkehrsunternehmen begehrte den Ausgleich der Mindereinnahmen durch den Erlass einer allgemeinen Vorschrift.
Kein Anspruch auf Erlass allgemeiner Vorschriften
Das Bundesverwaltungsgericht entschied im Sinne der Aufgabenträger: Die Verkehrsunternehmen haben bei von den Aufgabenträgern vorgegebenen, unauskömmlichen Tarifen keinen Anspruch auf den Erlass einer allgemeinen Vorschrift zum Ausgleich von Mindereinnahmen.
Wahlrecht der Aufgabenträger
Die Aufgabenträger haben vielmehr weiterhin die Wahl, Mindereinnahmen entweder durch die Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags oder durch den Erlass einer allgemeinen Vorschrift nach § 8 Abs. 4 Satz 2 PBefG i.V.m. Art. 3 Abs. 2 Satz 1 VO (EG) Nr. 1370/2007 auszugleichen. Auch der Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit führe nicht zu einer Verpflichtung der Aufgabenträger, die Mindereinnahmen durch allgemeine Vorschriften auszugleichen.
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Autor ist Herr Reinhard Böhle, LL.M.
CleverShuttle hat am 13.11.2019 den Testbetrieb seines rein elektrischen Ridesharing-Diensts aufgenommen. Der Test wird gemeinsam mit den Stadtwerken Düsseldorf durchgeführt und ist auf drei Monate angesetzt. Nach dem Aus in Hamburg, Frankfurt und Stuttgart im Oktober ist mit Düsseldorf wie angekündigt ein neuer Standort hinzugekommen. Die Bahn-Tochter ist damit sechs Städten aktiv, neben Düsseldorf sind das Berlin, Kiel, Leipzig, Dresden und München.
Das Betriebsgebiet in der Testphase umfasst 60 Quadratkilometer, Düsseldorf selbst ist 217 Quadratkilometer groß. Da es sich um den dichter besiedelten Innenstadtbereich handelt, kann CleverShuttle nach eigenen Angaben 65 Prozent der Bevölkerung erreichen. Im Testbetrieb sind die Fahrzeuge zwischen 14 und 23 Uhr unterwegs, freitags und samstags zwischen 12 Uhr und 3 Uhr nachts. Der Betrieb soll mit 15 Fahrzeugen starten, CleverShuttle hat nach eigenen Angaben die Genehmigung für 100 Fahrzeuge erhalten. Diese Flottengröße soll 2020 erreicht werden, das Unternehmen will hierzu „kontinuierlich mehr Fahrzeuge auf die Straße bringen“.
Quelle: electrive.net
Mitte Oktober 2019 war Gdynia Schauplatz eines besonderen Events. Die Hafenstadt, die in der Danziger Bucht liegt, zählt mit ihren rund 250.000 Einwohnern zu den zwölf größten polnischen Städten. Anlass der Feierlichkeiten war die offizielle Übergabe von insgesamt 55 Stadtbussen vom Typ Lion‘s City. MAN Truck & Bus übergab 32 MAN Lion‘s City (A23) mit einer Länge von 18 Metern an die Stadt Gdynia. Angetrieben werden die Gelenkbusse von effizienten 320 PS (235 kW) starken Dieselmotoren, die den seit 1. September 2019 geltenden Abgasstandard Euro 6d erfüllen.
Das Sechsgang-Automatikgetriebe EcoLife sorgt für eine ruhige Fahrweise und einen möglichst niedrigen Kraftstoffverbrauch. Damit Bewohner und Besucher der Stadt Gdynia so komfortabel und sicher wie möglich von A nach B kommen, sind die Stadtbusse mit Vollklimaanlage, USB-Ports mit Schnellladesystem und Videoüberwachungssystem ausgestattet. Und auch an Menschen mit Handicap und ältere Fahrgäste wurde gedacht: 16 Plätze sind direkt und einfach vom Niederflur-Einstieg aus erreichbar. Zudem stehen eine Rollstuhlrampe sowie zwei geräumige Rollstuhlplätze zur Verfügung.
Unterwegs sind in der Hafenstadt künftig zudem 23 Busse vom Typ MAN Lion‘s City (A21) mit einer Länge von 12 Metern, die ebenfalls über Euro 6d und ein EcoLife-Automatikgetriebe verfügen. Die 280 PS (206 kW) starken Niederflurbusse sind vollklimatisiert, bieten den Passagieren USB-Anschlüsse und sind mit einem modernen Videoüberwachungssystem ausgestattet. In unmittelbarer Nähe des Einstiegs gibt es 6 Sitzplätze sowie eine große freie Fläche für Rollstühle und Kinderwagen.
Quelle: MAN Truck & Bus
Wo früher Steinkohle gefördert wurde, liegt heute ein zentraler Punkt für die Mobilität der Menschen an Rhein und Ruhr. Auf dem Gelände der ehemaligen Herner Zeche General Blumenthal hat Stadler einen modernen Standort für die Instandhaltung der jüngsten Fahrzeugflotte des VRR errichtet. Auf insgesamt 100 000 m² Fläche führt Stadler ab Mitte Dezember die Wartung und Instandhaltung der neuen Züge für die S-Bahn Rhein-Ruhr aus. Dazu wurden innerhalb der vergangenen 18 Monate 4000 Meter Schienen sowie 2700 Meter Oberleitung verlegt, eine Waschanlage, eine Unterflurradsatzdrehbank sowie die 7100 m² umfassende Werkstatt mit Lager und Büroarbeitsplätzen errichtet. Sechs Gleise umfasst das Werkstattgelände, auf dem pro Tag bis zu sieben Fahrzeuge das geplante Service-Programm durchlaufen können. Neben der Reinigung der Fahrzeuge und der präventiven Instandhaltung führt Stadler in Herne alle Maßnahmen der ergänzenden korrektiven Instandhaltung sowie Unfall- und Vandalismus-Reparaturen und Revisionen durch. Mit Hilfe der in einem eigenen Gebäude untergebrachten Unterflurradsatzdrehbank können Radsätze sowohl im aus- als auch im eingebauten Zustand direkt am Fahrzeug profiliert werden.
Quelle: Stadler Deutschland
