VDV: Nur Reparaturen am Schienennetz reichen nicht aus

„Wir dürfen der formalen Einhaltung der Schuldenbremse nicht die Funktionsfähigkeit und Qualität des Wirtschaftsstandorts Deutschland unterordnen. Was wir benötigen, ist eine verlässliche, langfristige und planbare Investitionsperspektive für den Ausbau und die Modernisierungen unserer Verkehrsinfrastrukturen. Die Berichte über die wegen der Kürzungen im Bundeshaushalt ausbleibenden Ausbauprojekte im deutschen Schienennetz sind mehr als beunruhigend. Mit Reparaturen allein kann das seit Jahrzehnten unterfinanzierte Netz nicht fit gemacht werden für die Anforderungen der Wirtschaft und des Klimaschutzes“, so Ingo Wortmann, Präsident der Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV).

Laut übereinstimmender Medienberichte vom Wochenende, plant die Bundesregierung drastische Kürzungen bei den Investitionen ins deutsche Schienennetz. Davon wäre vor allem der dringend notwendige Ausbau betroffen, investiert würde überwiegend nur noch in den Bestandserhalt. Nach Einschätzung des Branchenverbands VDV träfe dies vor allem den Schienengüterverkehr massiv. Auch die weitere Umsetzung des Deutschland-Takts geriete dadurch ins Stocken.

Quelle: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV)

AVV und VRS verstärken ihre Zusammenarbeit

Die bereits gute Kooperation der Verkehrsverbünde im Rheinland schreitet weiter voran. Die Verbandsversammlung des Zweckverbands go.Rheinland hat hierzu in ihrer aktuellen Gremiensitzung einstimmig ein fraktionsübergreifendes Positionspapier verabschiedet. Darin wird festgehalten, dass die Zusammenarbeit zwischen dem Aachener Verkehrsverbund (AVV) und dem Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) weiter ausgebaut wird.
AVV und VRS werden unter der Dachmarke go.Rheinland zukünftig noch enger kooperieren. So wird unter anderem die Zusammenarbeit der Mitarbeitenden vereinfacht und gestärkt. Vertriebs-, Auskunfts- und sonstige Datensysteme sollen synchronisiert und bereits verfügbare Kundenschnittstellen ausgebaut werden. Ziel ist u. a. die Schaffung einer einheitlichen digitalen Mobilitätsplattform für das Rheinland. Zudem haben sich die Beteiligten vorgenommen, gemeinsam an der Weiterentwicklung der Tarifstruktur zu arbeiten.
Ein besonderes Augenmerk soll zudem auf die Steigerung der Attraktivität des ÖPNV gelegt werden. go.Rheinland wird nach dem Willen der Unterzeichner zur Qualitätsinstanz ausgebaut mit dem Ziel, die Zuverlässigkeit im ÖPNV wieder zu verbessern und den Grad der Gesamtqualität mit der konsequenten Ausrichtung auf den Fahrgastnutzen zu erhöhen.

Quelle: go.Rheinland GmbH            

Anteil älterer Bus- und Straßenbahnfahrer ist überdurchschnittlich hoch

Für die Mobilitätswende und einen funktionierenden Nahverkehr werden Fahrer von Bussen und Straßenbahnen gebraucht. Deren Zahl ist 2022 gegenüber 2021 um knapp 6 % auf 145 000 gestiegen. Ein erheblicher Teil von ihnen dürfte jedoch in den nächsten Jahren aus dem Erwerbsleben ausscheiden: Im Jahr 2022 waren rund 40 % der Fahrer von Bussen und Bahnen 55 Jahre und älter. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, war der Anteil der Altersgruppe ab 55 Jahren damit deutlich höher als bei den Erwerbstätigen insgesamt mit knapp 26 %.
Den vergleichsweise vielen Bus- und Straßenbahnfahrern im fortgeschrittenen Erwerbsalter stehen vergleichsweise wenig junge Berufskollegen unter 35 Jahren gegenüber: Knapp 14 % waren zuletzt in dieser Altersgruppe. Zum Vergleich: Mit gut 30 % lag der Anteil der 15- bis 34-Jährigen unter den Erwerbstätigen insgesamt mehr als doppelt so hoch.
Unterrepräsentiert sind in der Berufsgruppe neben jungen Menschen auch Frauen mit einem Anteil von 15 %. Bei den Erwerbstätigen insgesamt lag der Frauenanteil 2022 bei 47 %. Knapp ein Viertel (24 %) der Fahrer von Bussen und Straßenbahnen hatte eine ausländische Staatsangehörigkeit, bei den Erwerbstätigen insgesamt traf dies auf 14 % zu.
Der Beruf des Fahrers von Bussen und Straßenbahnen zählte laut Fachkräfteengpassanalyse der Bundesagentur für Arbeit (BA) im Jahr 2022 zu den sogenannten Engpassberufen. Bei der Bestimmung eines Engpasses wird beispielsweise berücksichtigt, ob es im jeweiligen Beruf verhältnismäßig viele unbesetzte Stellen in Deutschland gibt oder wie lange es durchschnittlich dauert, diese zu besetzen.

Quelle: Destatis

Drastische Kürzungen bei Bahnfinanzierung?

Eine Stellungnahme des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr lesen Sie am Ende des Textes.

Die Haushaltsbeschlüsse der Ampelkoalition nach dem Karlsruher Urteil zum Klima- und Transformationsfonds haben offenbar noch größere Auswirkungen auf die Finanzierung der Bahn als bislang angenommen. Eine interne Liste der Infrastruktursparte InfraGO der Deutschen Bahn, über die der „Spiegel” berichtet, zeigt, wie drastisch die Kürzungen ausfallen werden.
Durch die Unsicherheiten aufgrund des Urteils „bedurfte es einer kurzfristigen Priorisierung der Infrastrukturmaßnahmen”, heißt es demnach in dem Papier. Von den der Bahn zugesagten 45 Milliarden Euro vom Bund seien noch 27 Milliarden übrig. Dieses Geld, so die Bahn, solle nun hauptsächlich in den Bestand fließen. Für eine Erweiterung der Kapazitäten im ohnehin überlasteten Netz fehle das Geld.
Betroffen von den Kürzungen ist zum Beispiel die Planung einer digitalen S-Bahn in Hamburg. Über ein digitales Stellwerk hätte die Kapazität der überlasteten S-Bahn erweitert werden sollen. Vorerst gestoppt ist außerdem die Verlegung des Bahnhofs Fangschleuse in Brandenburg, mit dem Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) auf eine bessere Anbindung des Tesla-Werks an Berlin gehofft hatte.
Auch der Ausbau des Güter-Ostkorridors von Uelzen nach Halle dürfte sich über Jahrzehnte hinziehen, mit immensen Folgen für den Güterverkehr, den die Ampel auf die Schiene verlagern möchte. Im Norden wird der Tunnel unter dem Fehmarnbelt ohne sinnvolle Anbindung an Lübeck und Hamburg in Betrieb gehen, auch für sie fehlt das Geld.
Nicht immer ist es die Bahn selbst, die das Geld lieber in den Bestand statt in den Ausbau stecken will. Bei einigen Projekten ist es auch das Finanzministerium, das Vorbehalte hat. Der sogenannte digitale Knoten im umstrittenen Tiefbahnhof Stuttgart 21 sollte eigentlich den störungsanfälligen Betrieb der S-Bahn Stuttgart verbessern. Züge sollten für den teilautonomen Betrieb vorbereitet, die Taktung auf der Stammstrecke erhöht werden, um den Autoverkehr im Talkessel zu reduzieren. Das digitale Vorzeigeprojekt von Bahn und Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) wird wegen Bedenken aus dem Finanzministerium offenbar zunächst nicht realisiert.

Quelle: regionalheute.de

Stellungnahme des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr

Ein Sprecher des Ministeriums ordnet die aktuelle Spiegel-Berichterstattung zum Thema Bahn-Ausbau wie folgt ein:

Der Bericht bezieht sich auf einen im Dezember vergangenen Jahres erstellten Zwischenstand zu Finanzierungsvereinbarungen zwischen Bund und DB. Streichungen einzelner Projekte lassen sich daraus nicht ableiten. Wir befinden uns weiterhin in intensivem Austausch mit der DB darüber, wie wir den weiterhin notwendigen Ausbau unter den gegebenen haushalterischen Voraussetzungen vorantreiben können.
Wir konnten allein in dieser Haushaltsrunde mehr als 30 Milliarden Euro [11,5 Mrd. EUR Einzelplan + 20 Mrd. EUR Eigenkapitalerhöhung] des prognostizierten Mehrbedarfs von 40-45 Milliarden Euro einwerben und setzen uns auch weiter dafür ein, die für die Schiene notwendigen Gelder bereitzustellen. Das ist nicht mehr und nicht weniger als das größte Konjunkturprogramm für die gesamte Branche, das es je gab. Dabei setzen wir insbesondere auf die Sanierung des in den letzten Jahren vernachlässigten Bestandsnetzes. Natürlich braucht es neben der Sanierung aber auch weiterhin den Neu- und Ausbau im Sinne des Deutschlandtaktes.

Quelle: Bundesministerium für Digitales und Verkehr

Dynamische Fahrgastinformation im Kreis Heinsberg

WestVerkehr hat mit einer Förderung von go.Rheinland bereits elf Haltestellen im Kreis Heinsberg mit insgesamt 18 modernen Dynamischen Fahrgastinformationssystemen (DFI) ausgestattet. Noch ein weiterer neuer DFI-Anzeiger wird zu einem späteren Zeitpunkt in Betrieb genommen. Außerdem wurden mit Hilfe der Zuwendung neun bereits vorhandene Anzeiger von Grund auf erneuert und auf den neuesten technischen Stand gebracht. Bei einem weiteren Anzeiger steht die Modernisierung noch bevor.
Die elektronischen Anzeigetafeln liefern Informationen über die nächsten abfahrenden Buslinien und werden in Echtzeit aktualisiert, um Fahrgäste über mögliche Verspätungen auf dem Laufenden zu halten. Neben der visuellen Anzeige ist es mit den nun angebrachten Geräten auch möglich, sich die Information vorlesen zu lassen. Diese Maßnahme soll den Fahrgästen zeitgenaue und zuverlässige Informationen über Busfahrzeiten bieten und die Benutzerfreundlichkeit des öffentlichen Verkehrs im Kreis Heinsberg verbessern.
Die Installation und Erneuerung der DFI-Anzeiger wurde seit Mitte Oktober 2023 schrittweise an mehreren Standorten im Kreis Heinsberg vorgenommen. Die Auswahl der Haltestellen erfolgte auf Grundlage von Fahrgastfrequenz und Bedarf: beispielsweise wurden die größten Anzeigegeräte an den Bahnhöfen in Übach-Palenberg, Geilenkirchen, Erkelenz und Heinsberg angebracht. Außerdem berücksichtigte die west einzelne Haltestellen in den folgenden Städten und Kommunen: Gangelt, Selfkant-Tüddern, Wassenberg, Wegberg und Hückelhoven.
Aufgrund der längerfristigen Baustelle in Gangelt steht die dort geplante DFI-Anzeige an der Haltestelle Gangelt Amt noch nicht bereit. Ebenso wird, aufgrund der Neugestaltung der Heinsberger Ostpromenade, die dort befindliche Anzeigetafel noch bis voraussichtlich August 2025 außer Betrieb bleiben.
Gefördert werden die DFI-Anzeiger durch den Zweckverband go.Rheinland. Bisher hat go.Rheinland Fördergelder in Höhe von 408.000 Euro bewilligt, was 90 Prozent der zunächst eingereichten zuwendungsfähigen Baukosten darstellt. Zudem hat die west weitere Kosten für den Aufbau der DFI-Anzeiger zur Förderung eingereicht: In Summe beantragt sie eine Förderung in Höhe von 623.300 Euro. Der sogenannte Kostenänderungsantrag liegt go.Rheinland derzeit zur Prüfung vor.

Quelle: WestVerkehr GmbH

Oliver Wittke ist neuer VRR-Vorstandssprecher

Seit dem 1. Februar 2024 leitet Oliver Wittke die Geschicke in der Verwaltung des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR) leiten. Als neuer Vorstandssprecher ist der ehemalige NRW-Verkehrsminister für die Position als Vorstandssprecher für vier Jahre durch den Verwaltungsrat bestellt worden. Oliver Wittke löst Gabriele Matz ab. Weiterhin im Vorstandsteam ist José Luis Castrillo. Oliver Wittke war zuletzt als Hauptgeschäftsführer des Zentralen Immobilien Ausschusses (ZIA) tätig.

Quelle: Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR)

MAN verkauft in Europa die meisten Elektrobusse

Allein im vergangenen Jahr wurden 780 MAN Lion’s City E in Europa (EU27+3) zugelassen. Damit übernimmt MAN Truck & Bus laut aktueller Registrierungsstatistik die Spitzenposition im europäischen Elektrobusmarkt, mit einem Marktanteil in Höhe von rund 13,3 Prozent.
Der Nutzfahrzeughersteller konnte 2023 insgesamt 771 eBusse absetzen und die Verkaufszahlen des Lion’s City E im Vergleich zum Vorjahr (263 eBusse) nahezu verdreifachen.
MAN ist aber nicht nur Marktführer im europäischen Gesamtmarkt, sondern auch die Nummer 1 in den nationalen eBus-Märkten Deutschland (hier wurden 245 Lion’s City E in 2023 registriert), Schweden (126 Zulassungen), Belgien (69 Zulassungen), Österreich (26 Zulassungen) und Slowenien (8 Zulassungen). „Zahlenmäßig machen die Märkte in Deutschland, Schweden, Spanien, Norwegen und Belgien das Rennen“, sagt Robert Katzer, Head of Sales & Product Bus und ergänzt: „In diesen fünf Ländern sind fast 80 Prozent aller 2023 in Europa registrierten Lion’s City E unterwegs und sorgen für einen sicheren, zuverlässigen und vor allem nachhaltigen Nahverkehr.“
Die eBus-Märkte in Spanien und Norwegen sind dabei im vergangenen Jahr besonders stark gewachsen – sowohl hinsichtlich ihrer Gesamtzulassungszahlen als auch in Bezug auf Neuregistrierungen von MAN eBussen: In Norwegen wurden 76 Lion’s City E in Betrieb genommen und in Spanien 93. So setzen unter anderem die spanischen Städte Alicante, Bilbao, Málaga, San Sebastián und Valencia auf den Elektro-Stadtbus. „Auch unser 1.000ste Lion’s City E, der im September 2023 knapp drei Jahre nach Start der Serienproduktion im polnischen MAN-Werk in Starachowice vom Produktionsband gelaufen ist, ist im Großraum Madrid und damit in Spanien im Einsatz“, so Katzer.

Quelle: MAN Truck & Bus

Niedersachsen und EU wollen ÖPNV-Projekte mit Millionen fördern

Bis zu 42,67 Millionen Euro aus Mitteln der Europäischen Union (EU) und des Landes Niedersachsen stehen derzeit für Projekte im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) als Fördergelder zur Verfügung. Unter anderem Busse mit umweltfreundlichen Antriebssystemen können mit diesen Mitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) gekauft werden. Möglich sind auch die Einrichtung und Betrieb von Mobilitätszentralen. Gefördert wird zudem der Start von flexiblen Bedienformen, bei denen Fahrgäste nach ihrem Bedarf und auf Abruf z.B. in Kleinbussen mitfahren können.
Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachen (LNVG) und NBank haben jetzt auf der gemeinsamen Veranstaltung „Drei Chancen für Ihren ÖPNV“ in Hannover über die EFRE-Gelder informiert. Es gab Vorträge und Stände, an denen konkrete Projekte vorgestellt wurden. Mehr als 80 Interessierte kamen. Kommunen, Landkreise und Verkehrsunternehmen können auch weiterhin Anträge stellen, sie sind nicht an eine bestimmte Frist gebunden. 70 bis 90 Prozent der Kosten einer Maßnahme, abhängig vom Ort und der zu fördernden Maßnahme, können so gefördert werden.

Frank Doods, Staatssekretär im Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung sagte zu Beginn der Veranstaltung: „Wir müssen die Mobilität insbesondere mit Blick auf Klimaaspekte neugestalten. Deshalb brauchen wir flächendeckend gute ÖPNV-Angebote, aber auch die Vernetzung von Verkehrsmitteln. Selbstverständlich muss dafür der richtige Förderrahmen bereitgestellt werden. Vor diesem Hintergrund freut es mich, dass es uns gelungen ist, die drei EFRE-Förderprogramme für die Busbeschaffung, die Einrichtung flexibler Bedienformen und die Einrichtung von Mobilitätszentralen neu aufzulegen – cofinanziert mit Landesmitteln.“

Der Vorstandsvorsitzende der NBank, Michael Kiesewetter, betonte: „Wir alle stehen vor der großen Herausforderung, Mobilität neu zu denken. Ziel muss es sein, den ÖPNV zu einer zeitgemäßen und noch klimafreundlicheren Alternative zum Individualverkehr zu machen. Die EU und das Land Niedersachsen haben über die NBank Geld dafür bereitgestellt. Mein Appell:  Nutzen Sie es. Wir unterstützen Sie bei Ihren Anträgen.“

LNVG-Geschäftsführer Christian Berndt ermunterte die ÖPNV-Aufgabenträger: „Die Anforderungen an den ÖPNV und insbesondere an saubere Fahrzeuge wachsen, die Ressourcen leider nicht.  Nutzen Sie daher die Chance, überall da zuzugreifen, wo es noch freie Mittel gibt. Es ist auch kurzfristig möglich, mit Fördermitteln der Europäischen Union und vom Land Niedersachsen einen Anstoß für moderne flexible Angebote, Mobilitätsberatung und saubere Bussen in Ihrer Region zu geben.“ Das alles sei aber nur sinnvoll, wenn es als Grundlage bereits ein gutes Busangebot gebe. Berndt: „Nur die Sahne obendrauf reicht nicht, der Streuselkuchen muss auch drunter.“

Quelle: Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachen (LNVG)

HOCHBAHN will Arbeitsbedingungen verbessern

Start der Verhandlungen zum Abschluss eines neuen Manteltarifvertrags zwischen der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN). Um die Verhandlungen frühzeitig auf einen guten Weg zu bringen, hat sich die HOCHBAHN entschieden, schon in der ersten Verhandlungsrunde ein umfassendes Angebot zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen der rund 6 500 Mitarbeitenden vorzulegen.
Das Angebot sieht eine deutliche Entlastung gerade der rund 4 500 Mitarbeitenden im Schichtdienst vor. Ältere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter würden darüber hinaus besonders profitieren. Zudem wird in dem Paket eine längere Betriebszugehörigkeit honoriert. Im Einzelnen umfasst das Angebot folgende Eckpunkte für Schichtarbeitende:

• bis zu 11 zusätzliche freie Tage nach Alter gestaffelt ab vollendetem 55. Lebensjahr (ab mindestens fünf Jahren Betriebszugehörigkeit),

• bis zu 5 zusätzliche freie Tage für geleistete Stunden zu „ungünstigen Zeiten“ (z.B. Nachtschicht),

• 2 Tage durch 24. und 31. Dezember als „gesetzliche Feiertage“,

• bis zu 3 weitere freie Tage bei Urlaub in den Wintermonaten (ohne Weihnachtsferien) für Fahrdienst Bus und U-Bahn und die Hochbahn-Wache,

• bis zu 3 zusätzliche freie Tag je nach Betriebszugehörigkeit (für alle Beschäftigten)

• 1 zusätzlicher freier Tag als „Familientag“ pro Jahr (für alle Beschäftigten).

Damit könnten Beschäftigte bei der HOCHBAHN künftig bis zu 25 zusätzliche freie Tage pro Jahr erreichen. Aus Sicht der HOCHBAHN ist eine zielgerichtete Entlastung von besonders geforderten Mitarbeitenden in Form von mehr freien Tagen deutlich attraktiver ist als die pauschale Verkürzung der Wochenarbeitszeit.

Saskia Heidenberger, Personalvorständin und Arbeitsdirektorin der HOCHBAHN sowie Verhandlungsführerin der Arbeitgeberseite: „Wir sind überzeugt: Unser Modell ist ein umfassender Ansatz, der gerade auch die älteren Kolleginnen und Kollegen in den Fokus nimmt und einen attraktiven Ausgleich für die schafft, die im Schichtdienst tätig sind. Im Vergleich zu den Verwaltungsbereichen, die durch flexible Homeoffice-Regeln eine deutliche Entlastung in den letzten Jahren erfahren haben, müssen wir gerade bei den Kolleginnen und Kollegen im Schichtdienst nachlegen. Mit diesem Paket schaffen wir eine deutliche Entlastung dort, wo es besonders erforderlich ist. Das ist zielgerichteter und angemessener als eine pauschale Arbeitszeitverkürzung.“

Mit der Vorlage eines eigenen Angebotes in der ersten Verhandlungsrunde reagiert die HOCHBAHN auf die Forderungen der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und nimmt mit der Entlastung der Schichtarbeitenden eine wesentliche Gewerkschaftsforderung auf. Gleichzeitig erfüllt das Paket der HOCHBAHN in vielen Punkten den ver.di-Forderungskatalog.

Quelle: Hamburger Hochbahn AG