Bombardier Transportation und die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) haben am 27. Dezember einen Rahmenvertrag für die Lieferung von bis zu 300 BOMBARDIER TALENT 3-Zügen unterzeichnet. Der Gesamtwert des Rahmenvertrages beläuft sich nach Listenpreis auf rund 1,8 Milliarden Euro und versetzt ÖBB in die Lage, Züge für den Regional- und Nahverkehr in mehreren Tranchen abzurufen.
Der erste Abrufauftrag auf Basis des Rahmenvertrages, ebenfalls unterzeichnet am 27. Dezember, bezieht sich auf 21 TALENT 3-Züge mit einem Auftragswert nach Listenpreis von rund 150 Millionen Euro. Diese neuen Regionalzüge werden bis 2019 geliefert und werden voraussichtlich die Passagierkapazität im örtlichen Nahverkehr sowohl für Pendler als auch für Freizeitreisende erhöhen. Dadurch wird die wichtige Verbindung zwischen ländlichen und städtischen Gebieten in der österreichischen Region Vorarlberg und den angrenzenden Ländern gestärkt.
Die neue Generation des TALENT 3-Elektrotriebzuges bietet moderne betriebliche Flexibilität, geringen Energieverbrauch und deutlich reduzierte Lebenszykluskosten. Mit dem breitesten Wagenkasten seiner Klasse, erlaubt der neue TALENT 3 eine bis zu 50% höhere Sitzplatzkapazität im Vergleich zur Vorgängergeneration, ermöglicht einen schnelleren Passagierwechsel und maximalen Reisekomfort. Insgesamt sind bereits rund 1.400 Züge der TALENT-Familie in Europa und Kanada im Einsatz. Davon werden 187 Fahrzeuge von den ÖBB in Österreich betrieben.
Zum Einsatz kommen etwa die Straßenbahnen in Großstädten wie Linz, Innsbruck und Graz sowie Stadtbahnzüge für die U-Bahn-Linie U6 in Wien, landesweit aber auch Nahverkehrszüge für die ÖBB und Lokomotiven für mehrere private Cargo-Unternehmen. Am Standort Wien beschäftigt Bombardier Transportation beschäftigt 550 Mitarbeiter.
Großauftrag für Daimler Buses in Indonesien
Daimler Buses sichert sich im Wachstumsmarkt Indonesien einen wichtigen Großauftrag. In den nächsten Monaten werden insgesamt 489 Busse an den Großkunden Transjakarta ausgeliefert, der damit unter anderem das Bus Rapid Transit-System der Stadt Jakarta modernisiert. Rund 100 Einheiten davon wurden als Teil des Auftrages Ende 2016 in einer feierlichen Zeremonie an den Gouverneur von Jakarta übergeben.
Das staatseigene Unternehmen Transjakarta betreut in Jakarta das BRT-System, welches die 30 Millionen Einwohner Stadt in Bewegung hält. Pro Tag werden hier mehr als 400.000 Passagiere befördert, ein Plus von rund 70 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das BRT-System wird aufgrund der rasant steigenden Beförderungszahlen in den nächsten Jahren erweitert und modernisiert, unter anderem durch die technologisch führenden Busse von Daimler. Damit unterstützt Daimler die Initiative der indonesischen Regierung zum Ausbau der lokalen Infrastruktur.
In-house-Vergaben: Drittgeschäft auch bei Leistungen für fremde Gebietskörperschaften
Tätigkeiten für öffentliche Einrichtungen, die nicht an dem Auftragnehmer beteiligt sind, sind in-house-schädliche Drittgeschäfte (EuGH, 08.12.2016, C-553/15).
Tätigkeit für andere Behörden
Für ein Unternehmen, dessen Anteile zu 100 % von der öffentlichen Hand gehalten werden verneinte der EuGH dessen In-house-Fähigkeit, weil das Unternehmen nicht unwesentlich auch für solche Gebietskörperschaften tätig war, die nicht an dem Unternehmen beteiligt sind. Da die nicht beteiligten Gebietskörperschaften keine Kontrolle über das Unternehmen ausüben können, sind sie als „Dritte“ anzusehen.
Alte Rechtslage
Etwas anderes könne dann gelten, wenn das Unternehmen auf Weisung eines ihrer Anteilseigner tätig wird, wie der EuGH andeutet. Im Übrigen stellt das Gericht klar, dass die Entscheidung zur alten Rechtslage, der Richtlinie 2004/18/EG, ergeht.
Neues Recht
Nach § 108 Abs. 1 Nr. 2 GWB muss das In-house-Unternehmen zu 80 % für den öffentlichen Auftraggeber oder eine juristische Person tätig sein, die von dem öffentlichen Auftraggeber kontrolliert wird
Den Volltext zum Urteil finden Sie hier
Autoren:
Dr. Ute Jasper, Leiterin der Praxisgruppe „Öffentlicher Sektor und Vergabe“ und Dr. Laurence M. Westen, Sozietät Heuking Kühn Lüer” Wojtek
Luxemburg: Einweihung des OppCharge- Elektrobussystems in Bertrange
Wenige Tage vor Weihnachten ist in Bertrange (Bartringen), einer Pendlerstadt im Südwesten des Großherzogtums Luxemburg, das neue OppCharge-Elektrobussystem mit 12 Elektro-Hybridbussen des Typs Volvo 7900 Electric Hybrid und einer von ABB gelieferten Ladeinfrastruktur eingeweiht worden. Das innovative Bussystem mit 12 Elektro-Hybridbussen Volvo 7900 Electric Hybrid sowie einer Schnellladeinfrastruktur und einem Unterwerk von ABB ist an die lokale Behörde des Ministeriums für Nachhaltige Entwicklung und Infrastruktur (MDDI) von Luxemburg übergeben worden. Der Bau der Ladestation und der Bushaltestelle ist von ABB und der nationalen Straßenverwaltung (Administration des Ponts et Chausseés) durchgeführt worden. Der Betrieb und die Aufladung der neuen Plug-in-Elektro-Hybridbusse mit 43 Sitzplätzen (plus Fahrersitz) und 12 Metern Länge erfolgen durch Sales-Lentz.
Die zweiachsigen Elektro-Hybridbusse von Volvo und die ABB-Schnellladestationen basieren auf OppCharge, einem Ladesystem mit offener Schnittstelle. Dies ermöglicht die Aufladung auch von Elektrobussen anderer Hersteller an derselben Ladestation. Die Ladestation wurde am Bahnhof der Stadt Bertrange installiert und wird die Elektro-Hybridbusse von Volvo mit einer Ladeleistung von 150 kW in drei bis sechs Minuten vollständig aufladen. Dies geschieht während der Haltezeiten an der Endhaltestelle der Buslinie. Die ABB-Schnellladestation ist modular aufgebaut, sodass sich die Ladeleistung je nach Bedarf auf 300 kW oder 450 kW erhöhen lässt.
„Wir sind ausgesprochen stolz, an der Eröffnung des ersten OppCharge-Elektrobussystems in Luxemburg beteiligt zu sein. Die heutige feierliche Einweihung ist ein Beweis für die kontinuierlichen Anstrengungen von Luxemburg, mit einem Null-Emissions-Stadtbussystem ein nachhaltiges Umfeld mit hoher Luft- und Lebensqualität für seine Einwohner zu schaffen“, erklärt Håkan Agnevall, Präsident der Volvo Bus Corporation.
Luxemburg ist eines der ersten Länder in Europa gewesen, die Omnibusse mit Hybridtechnologie eingeführt haben: Bereits im Jahr 2009 wurden die ersten Volvo-Hybridbusse ausgeliefert. Heute fahren 41 Hybridbusse des Typs Volvo 7900 im Linienverkehr des Großherzogtums Luxemburg. Das Busunternehmen Sales-Lentz ist ein Pionier bei der Einführung alternativer Antriebstechnologien – und es ist zugleich auch der erste Kunde für die vollelektrischen Busse von Volvo, die Sales-Lentz erstmals ab Mai 2017 im regulären Linienbetrieb einsetzen wird.
Zuschlag für Aulendorfer Kreuz und Bodenseegürtelbahn
Aus dem europaweiten Wettbewerb gingen die DB ZugBus Regionalverkehr Albs-Bodensee GmbH und die SBB GmbH als Sieger hervor. Die DB ZugBus Regionalverkehr Albs-Bodensee GmbH wird in Zukunft für insgesamt rund 4,5 Mio. Zugkilometern/Jahr zuständig sein. Die SBB GmbH, eine Tochter der Schweizer Bundesbahn, erbringt Leistungen auf Deutschen Strecken in der Schweiz mit einem Umfang von ca. 260.000 Zugkilometern pro Jahr. Die Verträge haben eine Laufzeit von jeweils sechs Jahren. Die Leistungen werden mit Gebrauchtfahrzeugen erbracht.
Das Team um Dr. Ute Jasper von der Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek unterstützte das Land Baden-Württemberg sowie die Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg mbH (NVBW) bei dem Verfahren.”
Neues Gutachten zu E-Scootern in Bussen
Im HVV wird derzeit ein weiteres im Auftrag des Landes Nordrhein-Westfalen erstelltes Gutachten diskutiert. Darin werden weitere Mindestvoraussetzungen zur Mitnahme von E-Scootern in Linienbussen definiert. Hintergrund: Frühere Gutachten haben nachgewiesen, dass E-Scooter in Linienbussen in bestimmten Situationen durch Kippen oder Rutschen eine Gefahr darstellen können.
Zusätzlich zu den bisher erforderlichen Merkmalen (Größe, Gewicht, Anzahl der Räder) wird im aktuellen Gutachten für E-Scooter unter anderem ein gesondertes Bremssystem gefordert, welches die Standsicherheit gewährleisten soll. Außerdem bedarf es seitens der Scooter-Hersteller einer Freigabe für den Transport mit aufsitzender Person in Linienbussen.
Derzeit ist kein E-Scooter am Markt verfügbar, der diese Voraussetzungen erfüllt. Die Verkehrsunternehmen im HVV sehen sich deshalb gezwungen, die Mitnahme von E-Scootern in Bussen bis auf weiteres auszusetzen. Die Bundesländer bereiten aktuell den Erlass einer bundeseinheitlichen Regelung zur Beförderung von E-Scootern in Bussen vor. Die detaillierten Anforderungen an die E-Scooter befinden sich derzeit in der Abstimmung. Alle Beteiligten führen intensive Gespräche mit den Herstellern, damit es in möglichst kurzer Zeit eine Lösung gibt, die eine sichere Mitnahme von E-Scootern ermöglicht. Elektrorollstühle werden auch weiterhin ohne Einschränkung in den Bussen im HVV befördert.
Erneuter Fahrgastrekord in Münster: 45 Millionen Fahrgäste nutzen den Bus
Im Jahr 2016 sind wieder mehr Münsteraner mit den Stadtwerke-Bussen gefahren als noch im Vorjahr. Zwischen Weihnachten und Neujahr wurde nun sogar die 45-Millionen-Marke überschritten. „Wir freuen uns sehr über die steigenden Fahrgastzahlen, sie zeigen, wie wichtig der ÖPNV für viele Münsteraner ist und dass umweltfreundliche Mobilität weiter hinzugewinnt“, sagt Dr. Henning Müller-Tengelmann, kaufmännischer Geschäftsführer der Stadtwerke. „Gleichzeitig haben wir 2016 wieder Platz 1 in der Kundenzufriedenheit belegt und mit dem größten Fahrplanwechsel seit Jahren die Weichen gestellt, um auch weiterhin die wachsende Stadt Münster mit unserem Busnetz abzudecken.“ Als 45-millionsten Fahrgast haben die Stadtwerke in dieser Woche Kristina Witmann begrüßt.
Im Vorjahr haben die Stadtwerke 41,6 Millionen Fahrgäste in ihren Bussen ans Ziel gebracht und überschritten erstmals die Grenze von 40 Millionen Fahrgästen. 2010 lag die Fahrgastzahl noch bei 32,2 Millionen, sie ist seitdem um 40 Prozent gestiegen.
Die große Nachfrage macht es aber auch erforderlich, das Angebot anzupassen: „Mit dem Fahrplanwechsel haben wir auf mehreren Linien nachgelegt und bieten mehr Fahrten an. Insbesondere im Winterhalbjahr sind diese Verstärker nötig, um die Nachfrage erfüllen zu können“, erklärt Reinhard Schulte, Leiter Nahverkehrsmanagement der Stadtwerke.
DB soll Zuschlag für regionalen Schienenverkehr im Netz 11 „Hohenlohe-Franken-Untermain“ erhalten
Die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) sowie das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg beabsichtigen, die Schienenverkehrsleistungen des Netzes Hohenlohe-Franken-Untermain ab Dezember 2019 an die DB RegioNetz Verkehrs GmbH (Westfrankenbahn) zu vergeben. In diesem Netz werden ca. 3,5 Millionen Zugkilometer pro Jahr gefahren, davon etwa 1,1 Millionen in Bayern.
Bessere Anschlüsse, moderne Fahrzeuge, Fahrgastinformation in Echtzeit
Das Fahrplanangebot wird in bewährter Form fortgeführt. Die Fahrgastzuwächse der letzten Jahre zeigen, dass das Angebot bereits heute sehr attraktiv ist. Verbessert werden sollen die Anschlussmöglichkeiten. Um Bahn- und Busverkehr zwischen Aschaffenburg und Miltenberg besser verknüpfen und in Aschaffenburg bessere Anschlüsse vom/zum Regionalexpress-Verkehr in Richtung Würzburg herstellen zu können, verändert sich die bisherige Taktabfahrt der Regionalbahnen Aschaffenburg – Miltenberg um ca. 15 Minuten.
Über weitere Verbesserungen, insbesondere über Taktverdichtungen Richtung Miltenberg, soll entschieden werden, wenn Klarheit über die Aufteilung der Fahrgeldeinnahmen in der Verkehrsgemeinschaft am Bayerischen Untermain (VAB) besteht, die derzeit neu verhandelt wird.
Die Westfrankenbahn wird im gesamten Netz 35 zweiteilige, modernisierte Dieseltriebzüge des Typs Siemens Desiro (Baureihe VT 642; Baujahre 2001-2003) einsetzen. Insgesamt stehen den Kunden je Zug 120 Sitzplätze sowie großzügige Mehrzweckbereiche mit 18 Fahrradstellplätzen zur Verfügung. Während der nachfragestarken Zeit können die Dieseltriebzüge als Doppel- (240 Sitzplätze) bzw. als Dreifacheinheit (360 Sitzplätze) verkehren.
Kundenservice und Komfort: Vorgaben der BEG
In Sachen Qualität stellt die BEG detaillierte Anforderungen: So müssen beispielsweise monatliche und jährliche Vorgaben für die Pünktlichkeit beachtet werden. Zudem schreibt die BEG eine Mindestanzahl an Sitzplätzen für alle Züge vor – unter besonderer Berücksichtigung stark frequentierter Züge im Berufs- und Schülerverkehr. Um den Fahrgästen einen angemessenen Service zu garantieren, verlangt die BEG auf allen bayerischen Streckenabschnitten eine Zugbegleiterquote von mindestens 50 Prozent. Zu bestimmten Zeiten wird in den Zügen zusätzlich speziell geschultes Sicherheitspersonal eingesetzt. In Zügen ohne Begleitpersonal muss der Triebfahrzeugführer unter anderem die Fahrgastinformation und die Bedienung der technischen Ein- und Ausstiegshilfe für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste übernehmen. Auf den bayerischen Streckenabschnitten wird zudem das Qualitätsmesssystem der BEG zum Einsatz kommen. Pro Erhebungszeitraum werden 200 offene und 200 verdeckte Tests sowie 1.000 Fahrgastbefragungen durchgeführt und ausgewertet. Bei den Tests werden die fünf Kriterien „Sauberkeit“, „Funktionsfähigkeit der Ausstattung“, „Service“, „Kundenorientierung bei Beschwerden“ und „Fahrgastinformation“ erfasst und mit einem Bonus- und Malus-System hinterlegt. Unterschreitet ein Verkehrsunternehmen die von der BEG vorgegebenen Zielwerte, muss es Strafzahlungen leisten, hat es Pluspunkte, bekommt es einen Bonus.
Das Vergabeverfahren
Bei dem Verfahren handelt es sich um ein europaweites freihändiges Wettbewerbsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb. Die Bekanntmachung wurde am 14. Oktober 2015 im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Den endgültigen Zuschlag können die Auftraggeber wegen der Einspruchsmöglichkeiten der unterlegenen Bieter frühestens am 09. Januar 2017 erteilen.
Abellio betreibt weiterhin das Ruhr-Sieg-Netz
Abellio wird auch zukünftig das Ruhr-Sieg-Netz (RSN) betreiben. Der Zuschlag ist nun rechtsgültig, nachdem die gesetzliche Frist von zehn Tagen ohne Einspruch eines anderen Bieters abgelaufen ist. Der Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) hatte gemeinsam mit dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) am 5. Dezember angekündigt, den Zuschlag dem bisherigen Netzbetreiber Abellio erteilen zu wollen. Der Zuschlag wurde am 22. Dezember 2016 seitens NWL offiziell bestätigt. Damit wird Abellio für weitere 15 Jahre die Verkehrsleistungen auf drei Linien mit einem Volumen von jährlich rund 3,4 Mio. Zugkilometern erbringen.
Kundencenter bleiben bestehen
Die 2015 modernisierten 17 Fahrzeuge vom Typ FLIRT des Herstellers Stadler werden auf diesen Linien eingesetzt und zusätzlich mit einem audiovisuellen Fahrgastinformationssystem ausgestattet. Die bislang zum Ruhr-Sieg-Netz gehörende Linie RB 40 wird in die S-Bahn Rhein-Ruhr integriert und dort auch ab 2019 von Abellio gefahren. Neu in das Netz aufgenommen wird die Linie RB 46, die seit 2005 bereits im Betrieb von Abellio ist und ab 2019 ebenso mit Elektrotriebzügen unterwegs sein wird. Auf allen drei Linien wird es dann auch Ticketautomaten im Zug geben, an denen Fahrgäste ihre Fahrscheine erwerben können. Die Kundencenter in Essen, Hagen, Letmathe und Finnentrop bleiben gleichermaßen als Anlaufstelle für die Fahrgäste bestehen.
Weitere MAN-Busse für Braunschweig
Das zweite Mal im Jahr 2016 durfte Thomas Flentge, Key Account Manager ÖPNV Vertriebsregion Nord bei der MAN Truck & Bus Deutschland GmbH, für eine Fahrzeugübergabe nach Braunschweig fahren. Mitte Dezember übergab er den symbolischen Zündschlüssel für acht neue MAN Lion‘s City an den Braunschweiger Oberbürgermeister Ulrich Markurth und den Geschäftsführer der Verkehrs GmbH, Jörg Reincke.
Die sechs 18,75 Meter langen Gelenk- und zwei 12-Meter-Solobusse tragen dazu bei, den insgesamt 148 Omnibusse umfassenden Fuhrpark zu modernisieren. Als neuer Standard für den Innenraum definierte die Verkehrs GmbH die Erweiterung der Mehrzweckbereiche an Tür 2. Die Bestuhlung erfolgt somit unter der Prämisse eines zusätzlich geschaffenen Platzes für Rollstühle, Kinderwagen oder Rollatoren, um dem zunehmenden Bedarf daran zu entsprechen. Diese neue Raumaufteilung zugunsten weiterer Abstellflächen wurde in Abstimmung mit Vertretern des Behindertenbeirates erarbeitet. Neu ist ab dieser Auslieferung auch das Außendesign der Busse mit der Lackierung in der Hausfarbe der Verkehrs-GmbH Rubinrot und mit Braunschweig-Silhouette.