Erwerb von Rocla Concrete Tie durch Vossloh abgeschlossen

Gestern wurde der Erwerb des US-Bahninfrastrukturunternehmens Rocla Concrete Tie durch Vossloh erfolgreich abgeschlossen. Alle erforderlichen Kartellfreigaben wurden erteilt. Der Vertrag über den Erwerb von Rocla wurde am 5. Dezember 2016 mit dem bisherigen Eigentümer Altus Capital Partners II unterzeichnet. Die Akquisition stärkt das Kerngeschäft im Fokusmarkt USA und liefert einen wichtigen Beitrag beim Ausbau der Position von Vossloh als ein weltweit führender Anbieter von Produkten und Dienstleistungen der Bahninfrastruktur.

Zukünftig "Vossloh Tie Technologies"

Rocla Concrete Tie mit Sitz in Denver, Colorado, ist einer von Nordamerikas führenden Herstellern von Beton-Streckenschwellen. Zum Produktportfolio des Unternehmens gehören neben Beton-Streckenschwellen noch Weichenschwellen sowie Betonelemente für die Feste Fahrbahn und Bahnübergangssysteme, die in mehreren eigenen Werken in den USA sowie in einer Produktionsstätte in Mexiko hergestellt werden. Im Geschäftsjahr 2015/16, das am 30. Juni 2016 endete, erzielte Rocla einen Umsatz von 88,2 Mio.US$. Rocla wird zukünftig als Geschäftsfeld "Vossloh Tie Technologies" innerhalb des Geschäftsbereichs Core Components geführt und stellt neben Vossloh Fastening Systems das zweite Geschäftsfeld in diesem Geschäftsbereich dar.

Guido Borning neuer Geschäftsführer des Verbandes des Verkehrsgewerbes Rheinland

Guido Borning, 39, ist seit 1. Januar 2017 neuer Geschäftsführer des Verbandes des Verkehrsgewerbes Rheinland e. V (VDV Rheinland). Er bildet jetzt gemeinsam mit Klaus-Peter Schuster, der seit über 30 Jahren erfolgreich den Verband leitet, das zukünftige Führungsduo.
Guido Borning studierte Wirtschaftswissenschaften in Koblenz und Wirtschaftsrecht in Saarbrücken bevor er ab 2007 als Referent für Recht und Wirtschaft für den VDV Rheinland tätig wurde. Seit Januar 2010 ist er stellvertretender Geschäftsführer des Verbandes. Seine Schwerpunkte liegen im Bereich des Arbeits- und Sozialrechts und auf sämtlichen Gebieten das Personenverkehrsgewerbe betreffend. Die Arbeit der Bundesverbände des Verkehrsgewerbes unterstützt er durch sein vielseitiges Engagement in diversen Ausschüssen.

100 Jahre: Gedenken an Dr. Georg Schaeffler

Ein Beispiel deutscher Wirtschaftsgeschichte und unternehmerischer Leistung im Nachkriegsdeutschland: Dr.-Ing. E. h. Georg Schaeffler, der am 4. Januar 100 Jahre alt geworden wäre, legte gemeinsam mit seinem Bruder und einer Handvoll Mitarbeiter den Grundstein für eine Erfolgsgeschichte, die bis heute anhält. Unternehmerische Tüchtigkeit, geschäftliches Geschick und zukunftsorientiertes Denken zeichneten die Persönlichkeit von Dr. Georg Schaeffler aus.

Bombardier und die Österreichischen Bundesbahnen unterzeichnen Rahmenvertrag

Bombardier Transportation und die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) haben am 27. Dezember einen Rahmenvertrag für die Lieferung von bis zu 300 BOMBARDIER TALENT 3-Zügen unterzeichnet. Der Gesamtwert des Rahmenvertrages beläuft sich nach Listenpreis auf rund 1,8 Milliarden Euro  und versetzt ÖBB in die Lage, Züge für den Regional- und Nahverkehr in mehreren Tranchen abzurufen.
Der erste Abrufauftrag auf Basis des Rahmenvertrages, ebenfalls unterzeichnet am 27. Dezember, bezieht sich auf 21 TALENT 3-Züge mit einem Auftragswert nach Listenpreis von rund 150 Millionen Euro. Diese neuen Regionalzüge werden bis 2019 geliefert und werden voraussichtlich die Passagierkapazität im örtlichen Nahverkehr sowohl für Pendler als auch für Freizeitreisende erhöhen. Dadurch wird die wichtige Verbindung zwischen ländlichen und städtischen Gebieten in der österreichischen Region Vorarlberg und den angrenzenden Ländern gestärkt.
Die neue Generation des TALENT 3-Elektrotriebzuges bietet moderne betriebliche Flexibilität, geringen Energieverbrauch und deutlich reduzierte Lebenszykluskosten. Mit dem breitesten Wagenkasten seiner Klasse, erlaubt der neue TALENT 3 eine bis zu 50% höhere Sitzplatzkapazität im Vergleich zur Vorgängergeneration, ermöglicht einen schnelleren Passagierwechsel und maximalen Reisekomfort. Insgesamt sind bereits rund 1.400 Züge der TALENT-Familie in Europa und Kanada im Einsatz. Davon werden 187 Fahrzeuge von den ÖBB in Österreich betrieben.
Zum Einsatz kommen etwa die Straßenbahnen in Großstädten wie Linz, Innsbruck und Graz sowie Stadtbahnzüge für die U-Bahn-Linie U6 in Wien, landesweit aber auch Nahverkehrszüge für die ÖBB und Lokomotiven für mehrere private Cargo-Unternehmen. Am Standort Wien beschäftigt Bombardier Transportation beschäftigt 550 Mitarbeiter.

Großauftrag für Daimler Buses in Indonesien

Daimler Buses sichert sich im Wachstumsmarkt Indonesien einen wichtigen Großauftrag. In den nächsten Monaten werden insgesamt 489 Busse an den Großkunden Transjakarta ausgeliefert, der damit unter anderem das Bus Rapid Transit-System der Stadt Jakarta modernisiert. Rund 100 Einheiten davon wurden als Teil des Auftrages Ende 2016 in einer feierlichen Zeremonie an den Gouverneur von Jakarta übergeben.
Das staatseigene Unternehmen Transjakarta betreut in Jakarta das BRT-System, welches die 30 Millionen Einwohner Stadt in Bewegung hält. Pro Tag werden hier mehr als 400.000 Passagiere befördert, ein Plus von rund 70 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das BRT-System wird aufgrund der rasant steigenden Beförderungszahlen in den nächsten Jahren erweitert und modernisiert, unter anderem durch die technologisch führenden Busse von Daimler. Damit unterstützt Daimler die Initiative der indonesischen Regierung zum Ausbau der lokalen Infrastruktur.

In-house-Vergaben: Drittgeschäft auch bei Leistungen für fremde Gebietskörperschaften

Tätigkeiten für öffentliche Einrichtungen, die nicht an dem Auftragnehmer beteiligt sind, sind in-house-schädliche Drittgeschäfte (EuGH, 08.12.2016, C-553/15).

Tätigkeit für andere Behörden

Für ein Unternehmen, dessen Anteile zu 100 % von der öffentlichen Hand gehalten werden verneinte der EuGH dessen In-house-Fähigkeit, weil das Unternehmen nicht unwesentlich auch für solche Gebietskörperschaften tätig war, die nicht an dem Unternehmen beteiligt sind. Da die nicht beteiligten Gebietskörperschaften keine Kontrolle über das Unternehmen ausüben können, sind sie als „Dritte“ anzusehen.

Alte Rechtslage

Etwas anderes könne dann gelten, wenn das Unternehmen auf Weisung eines ihrer Anteilseigner tätig wird, wie der EuGH andeutet. Im Übrigen stellt das Gericht klar, dass die Entscheidung zur alten Rechtslage, der Richtlinie 2004/18/EG, ergeht.

Neues Recht

Nach § 108 Abs. 1 Nr. 2 GWB muss das In-house-Unternehmen zu 80 % für den öffentlichen Auftraggeber oder eine juristische Person tätig sein, die von dem öffentlichen Auftraggeber kontrolliert wird
Den Volltext zum Urteil finden Sie hier

Autoren:

Dr. Ute Jasper, Leiterin der Praxisgruppe „Öffentlicher Sektor und Vergabe“ und Dr. Laurence M. Westen, Sozietät Heuking Kühn Lüer” Wojtek

Luxemburg: Einweihung des OppCharge- Elektrobussystems in Bertrange

Wenige Tage vor Weihnachten ist in Bertrange (Bartringen), einer Pendlerstadt im Südwesten des Großherzogtums Luxemburg, das neue OppCharge-Elektrobussystem mit 12 Elektro-Hybridbussen des Typs Volvo 7900 Electric Hybrid und einer von ABB gelieferten Ladeinfrastruktur eingeweiht worden. Das innovative Bussystem mit 12 Elektro-Hybridbussen Volvo 7900 Electric Hybrid sowie einer Schnellladeinfrastruktur und einem Unterwerk von ABB ist an die lokale Behörde des Ministeriums für Nachhaltige Entwicklung und Infrastruktur (MDDI) von Luxemburg übergeben worden. Der Bau der Ladestation und der Bushaltestelle ist von ABB und der nationalen Straßenverwaltung (Administration des Ponts et Chausseés) durchgeführt worden. Der Betrieb und die Aufladung der neuen Plug-in-Elektro-Hybridbusse mit 43 Sitzplätzen (plus Fahrersitz) und 12 Metern Länge erfolgen durch Sales-Lentz.

Die zweiachsigen Elektro-Hybridbusse von Volvo und die ABB-Schnellladestationen basieren auf OppCharge, einem Ladesystem mit offener Schnittstelle. Dies ermöglicht die Aufladung auch von Elektrobussen anderer Hersteller an derselben Ladestation. Die Ladestation wurde am Bahnhof der Stadt Bertrange installiert und wird die Elektro-Hybridbusse von Volvo mit einer Ladeleistung von 150 kW in drei bis sechs Minuten vollständig aufladen. Dies geschieht während der Haltezeiten an der Endhaltestelle der Buslinie. Die ABB-Schnellladestation ist modular aufgebaut, sodass sich die Ladeleistung je nach Bedarf auf 300 kW oder 450 kW erhöhen lässt.
„Wir sind ausgesprochen stolz, an der Eröffnung des ersten OppCharge-Elektrobussystems in Luxemburg beteiligt zu sein. Die heutige feierliche Einweihung ist ein Beweis für die kontinuierlichen Anstrengungen von Luxemburg, mit einem Null-Emissions-Stadtbussystem ein nachhaltiges Umfeld mit hoher Luft- und Lebensqualität für seine Einwohner zu schaffen“, erklärt Håkan Agnevall, Präsident der Volvo Bus Corporation.
Luxemburg ist eines der ersten Länder in Europa gewesen, die Omnibusse mit Hybridtechnologie eingeführt haben: Bereits im Jahr 2009 wurden die ersten Volvo-Hybridbusse ausgeliefert. Heute fahren 41 Hybridbusse des Typs Volvo 7900 im Linienverkehr des Großherzogtums Luxemburg. Das Busunternehmen Sales-Lentz ist ein Pionier bei der Einführung alternativer Antriebstechnologien – und es ist zugleich auch der erste Kunde für die vollelektrischen Busse von Volvo, die Sales-Lentz erstmals ab Mai 2017 im regulären Linienbetrieb einsetzen wird.

Zuschlag für Aulendorfer Kreuz und Bodenseegürtelbahn

Aus dem europaweiten Wettbewerb gingen die DB ZugBus Regionalverkehr Albs-Bodensee GmbH und die SBB GmbH als Sieger hervor. Die DB ZugBus Regionalverkehr Albs-Bodensee GmbH wird in Zukunft für insgesamt rund 4,5 Mio. Zugkilometern/Jahr zuständig sein. Die SBB GmbH, eine Tochter der Schweizer Bundesbahn, erbringt Leistungen auf Deutschen Strecken in der Schweiz mit einem Umfang von ca. 260.000 Zugkilometern pro Jahr. Die Verträge haben eine Laufzeit von jeweils sechs Jahren. Die Leistungen werden mit Gebrauchtfahrzeugen erbracht.
Das Team um Dr. Ute Jasper von der Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek unterstützte das Land Baden-Württemberg sowie die Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg mbH (NVBW) bei dem Verfahren.”

Neues Gutachten zu E-Scootern in Bussen

Im HVV wird derzeit ein weiteres im Auftrag des Landes Nordrhein-Westfalen erstelltes Gutachten diskutiert. Darin werden weitere Mindestvoraussetzungen zur Mitnahme von E-Scootern in Linienbussen definiert. Hintergrund: Frühere Gutachten haben nachgewiesen, dass E-Scooter in Linienbussen in bestimmten Situationen durch Kippen oder Rutschen eine Gefahr darstellen können.
Zusätzlich zu den bisher erforderlichen Merkmalen (Größe, Gewicht, Anzahl der Räder) wird im aktuellen Gutachten für E-Scooter unter anderem ein gesondertes Bremssystem gefordert, welches die Standsicherheit gewährleisten soll. Außerdem bedarf es seitens der Scooter-Hersteller einer Freigabe für den Transport mit aufsitzender Person in Linienbussen.
Derzeit ist kein E-Scooter am Markt verfügbar, der diese Voraussetzungen erfüllt. Die Verkehrsunternehmen im HVV sehen sich deshalb gezwungen, die Mitnahme von E-Scootern in Bussen bis auf weiteres auszusetzen. Die Bundesländer bereiten aktuell den Erlass einer bundeseinheitlichen Regelung zur Beförderung von E-Scootern in Bussen vor. Die detaillierten Anforderungen an die E-Scooter befinden sich derzeit in der Abstimmung. Alle Beteiligten führen intensive Gespräche mit den Herstellern, damit es in möglichst kurzer Zeit eine Lösung gibt, die eine sichere Mitnahme von E-Scootern ermöglicht. Elektrorollstühle werden auch weiterhin ohne Einschränkung in den Bussen im HVV befördert.

Erneuter Fahrgastrekord in Münster: 45 Millionen Fahrgäste nutzen den Bus

Im Jahr 2016 sind wieder mehr Münsteraner mit den Stadtwerke-Bussen gefahren als noch im Vorjahr. Zwischen Weihnachten und Neujahr wurde nun sogar die 45-Millionen-Marke überschritten. „Wir freuen uns sehr über die steigenden Fahrgastzahlen, sie zeigen, wie wichtig der ÖPNV für viele Münsteraner ist und dass umweltfreundliche Mobilität weiter hinzugewinnt“, sagt Dr. Henning Müller-Tengelmann, kaufmännischer Geschäftsführer der Stadtwerke. „Gleichzeitig haben wir 2016 wieder Platz 1 in der Kundenzufriedenheit belegt und mit dem größten Fahrplanwechsel seit Jahren die Weichen gestellt, um auch weiterhin die wachsende Stadt Münster mit unserem Busnetz abzudecken.“ Als 45-millionsten Fahrgast haben die Stadtwerke in dieser Woche Kristina Witmann begrüßt.
Im Vorjahr haben die Stadtwerke 41,6 Millionen Fahrgäste in ihren Bussen ans Ziel gebracht und überschritten erstmals die Grenze von 40 Millionen Fahrgästen. 2010 lag die Fahrgastzahl noch bei 32,2 Millionen, sie ist seitdem um 40 Prozent gestiegen.
Die große Nachfrage macht es aber auch erforderlich, das Angebot anzupassen: „Mit dem Fahrplanwechsel haben wir auf mehreren Linien nachgelegt und bieten mehr Fahrten an. Insbesondere im Winterhalbjahr sind diese Verstärker nötig, um die Nachfrage erfüllen zu können“, erklärt Reinhard Schulte, Leiter Nahverkehrsmanagement der Stadtwerke.