IHK Frankfurt sieht neue Finanzierungsinstrumente für den ÖPNV kritisch

Das Verkehrsdezernat Frankfurt, die städtische Nahverkehrsgesellschaft traffiQ und die Unternehmensberatung Civity präsentierten Vorschläge zur zusätzlichen Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Frankfurt. Dabei wurde insbesondere ein Arbeitgeberbeitrag als besonders geeignetes Instrument genannt. Die Industrie- und Handelskammer Frankfurt am Main (IHK Frankfurt) nimmt dazu kritisch Stellung und betont, dass neue Belastungen für Unternehmen nicht zielführend seien.

„Wir stehen neuen Ansätzen zur Finanzierung des ÖPNV kritisch gegenüber, insbesondere, wenn darüber diskutiert wird, Unternehmen zusätzlich zu belasten. Unsere Mitgliedsunternehmen tragen bereits erheblich zur Finanzierung des ÖPNV und zur Förderung nachhaltiger Mobilitätsformen bei.“

IHK-Präsident Ulrich Caspar

Caspar unterstreicht die aktive Beteiligung der Frankfurter Wirtschaft am Mobilitätswandel: „Frankfurter Unternehmen leisten durch Fahrtkostenzuschüsse und Investitionen in nachhaltige Mobilitätsformen einen beträchtlichen Beitrag. In den vergangenen Jahren haben sie im Rahmen des Programms ‘Besser zur Arbeit’ innovative Angebote für nachhaltige Mitarbeitermobilität geschaffen, von denen bereits zehntausende Mitarbeiter profitieren.”

Die IHK Frankfurt weist darauf hin, dass die Unternehmen in Frankfurt am Main bereits mit einer hohen Abgabenbelastung konfrontiert sind, darunter insbesondere der hohe Gewerbesteueranteil. Caspar betont: „Eine zusätzliche Belastung der Unternehmen ist nicht nur unverhältnismäßig, sondern könnte die Wettbewerbsfähigkeit unserer polyzentrischen Region gefährden.”

Die IHK Frankfurt am Main plädiert stattdessen für eine verstärkte Unterstützung seitens des Landes Hessen für Investitionen und den Betrieb im ÖPNV über die bestehenden Regionalisierungsmittel hinaus. Caspar appelliert an das Land, sich aktiv für eine solide Finanzierung des ÖPNV durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz einzusetzen.

Caspar sagt abschließend: „Die Finanzierung des ÖPNV sollte allein von Bund, Ländern und Kommunen getragen werden. Statt nach neuen Finanzierungsinstrumenten zu suchen, sollte das Land Hessen die vorhandenen Mittel gezielter einsetzen und sich für nachhaltige Lösungen stark machen.”

Quelle: IHK Frankfurt am Main

hvv switch wächst

Ab sofort ist mit Free2move und SHARE NOW Hamburgs dritter Carsharer in die hvv switch-App integriert. Damit sind alle relevanten free-floating Anbieter der Stadt vertreten. Free2move und SHARE NOW gehören mit rund 420 000 Kunden und einem diversen Flottenportfolio unter anderem der Marken Peugeot, Opel, Fiat und Citroen zu einem der Vorreiter von free-floating Carsharing-Angeboten in Hamburg. Im Rahmen der Partnerschaft konnte die Flotte des Unternehmens bereits zuvor auf den über 140 Mobilitätspunkten von hvv switch parken. Mit der Tiefenintegration der Services von SHARE NOW in hvv switch ist für Nutzer Reservierung, Buchung und Bezahlung der Flotte aus einer Hand möglich.

Entwickelt wurde die App für den hvv von der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN). Aktuell wurde sie bereits über 1,1 Millionen mal von Nutzern heruntergeladen. In hvv switch stehen Tickets für den ÖPNV zur Verfügung und auch die intelligente Check-In-Be-Out-Ticketfunktion hvv Any. Mit dieser können Fahrgäste beim jeweiligen Fahrtantritt in der App einfach und schnell mit einem Wisch über den Button „Fahrt beginnen“ einchecken. Ab dann erfolgt die Erfassung aller Umstiege und auch das Auschecken bei Verlassen des Verkehrsmittels bzw. der Haltestelle automatisch. Am Ende des Tages wird das günstigste Ticket für alle Fahrten des Vortages abgerechnet. Damit entfällt die Suche nach dem richtigen Tarif.

Zusätzlich ermöglicht hvv switch die Buchung der On-Demand-Services von MOIA, des Carsharings von SIXT share, MILES, Free2move und SHARE NOW sowie der E-Scooter von TIER und Voi. Im nächsten Jahr folgt dann die Integration des On-Demand-Services hvv hop.

Ziel von hvv switch ist es, alle relevanten Mobilitätsangebote der Stadt in nur einer App verfügbar zu machen. Der klassische ÖPNV wird schrittweise um smarte und bedarfsgerechte Services, wie beispielsweise Sharing- und On-Demand-Angebote, erweitert. Kunden erhalten damit perspektivisch für jeden Anlass ein passendes Mobilitätsangebot und damit eine echte Alternative zum privaten Pkw.

Quelle: Hamburger Hochbahn 

Baustart für Hamburgs ersten reinen E-Bus-Betriebshof

Der Bau des ersten reinen E-Bus-Betriebshofes Hamburgs kann starten. Im Sommer 2026 werden vom neuen HOCHBAHN-Standort in Meiendorf 130 umweltschonende E-Busse vornehmlich den Hamburger Nordosten bedienen. Nachdem die Baugenehmigung durch das zuständige Bezirksamt Wandsbek vorliegt, können noch im Dezember die ersten Vorbereitungen beginnen. Im Januar folgen dann die Erdarbeiten, im Frühjahr wird die Baugrube ausgehoben. 

„Meiendorf wird der erste Busbetriebshof ohne Dieselbus. Von ihm starten nur umweltschonende E-Busse. Für die Umstellung der Busflotte auf emissionsfreie Antriebe müssen nicht nur ausreichend Busse angeschafft werden, sondern auch die komplette Infrastruktur muss neu aufgebaut werden. Wir sind sehr froh, dass wir in Meiendorf einen idealen Standort gefunden haben, damit ab 2026 auch im Nordosten Hamburgs umweltschonende E-Busse unterwegs sind.“

Jens-Günter Lang, Technik-Vorstand der HOCHBAHN

Mit Blick auf die wachsende Busflotte erweitert die HOCHBAHN kontinuierlich die notwendige Infrastruktur. Emissionsfreie Busse fahren derzeit von den Betriebshöfen Alsterdorf und Hummelsbüttel. Die weiteren Busbetriebshöfe werden nach und nach auf emissionsfreie Antrieb umgerüstet. Hinzu kommen weitere neue Standorte: Auf der Veddel entsteht mit dem Zusammenhub ebenfalls ein reiner E-Bus-Betriebshof, unweit davon eine neue Zentralwerkstatt für den Hamburger Süden. Auch die Umstellung der Busflotte läuft planmäßig: Ende 2023 werden schon rund 230 emissionsfreie Busse bei der HOCHBAHN eingesetzt. Bis 2030 soll die komplette Busflotte der HOCHBAHN mit derzeit mehr als 1100 Fahrzeugen emissionsfrei unterwegs sein.

Der neue Busbetriebshof wird rund 28.000 Quadratmeter groß und künftiger Einsatzort für rund 130 Solo- und Gelenkbusse. Zu dem Busbetriebshof gehören neben Verwaltungs- und Sozialbereichen auch Werkstätten und Waschanlagen, in denen die Busse vorbereitet, gewartet, repariert und gepflegt werden. Abgestellt werden die Busse unter Carports, die mit der erforderlichen Ladeinfrastruktur ausgerüstet sind.

Bestechend für das Neubauprojekt ist die konsequente nachhaltige Ausrichtung: Alle Dächer werden begrünt, mit Photovoltaikanlagen bestückt und als Regenwasserspeicher genutzt. Das gesammelte Regenwasser wird in der Waschanlage verwendet und anschließend wieder aufbereitet. Die Abwärme der Ladetechnik wird für die Wärmeversorgung des Hofes genutzt. Fassaden und Schallschutzwände werden begrünt. Letztere sollen frühzeitig errichtet werden, um schon während der Bauphase mögliche Einschränkungen für die Anwohner zu minimieren. Nach der Betriebsaufnahme halten sie nicht nur Lärm-, sondern auch Lichtemissionen der an- und abfahrenden Busse zurück.

Der Betriebshof wird künftig für eine bessere Erschließung des Hamburger Nordostens (vor allem Bergstedt, Volksdorf, Rahlstedt, Sasel sowie Farmsen-Berne) sorgen. Die Busse am Standort Meiendorf sind dort näher an ihren eigentlichen Einsatzpunkten stationiert, was unnötige Leerfahrten vermeidet.

Quelle: Hamburger Hochbahn AG

Mehr als 300 Teilnehmende beim 4. NRW-Mobilitätsforum

Über 300 Teilnehmer folgten der Einladung der drei NRW-Aufgabenträger zum 4. NRW-Mobilitätsforum. Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL), Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und go.Rheinland richteten die renommierte Fachtagung in Münster aus. Auf dem Programm standen zentrale Themen der Nahverkehrsbranche, die von hochkarätigen Fachleuten beleuchtet wurden – offen, kontrovers, impulsgebend. Denn die Rahmenbedingungen für den Erhalt und die Weiterentwicklung des Nahverkehrs verändern sich rasant – und erfordern frische Ideen und den Mut, neue Wege zu gehen.

Deshalb stand das Mobilitätsforum in diesem Jahr unter dem Motto „Der große Realitäts- und Zukunftscheck: Branche im Spagat zwischen Vision und Machbarkeit“. Im Austausch mit bedeutenden Vertretern der Branche, kommunalen Interessenvertretungen sowie Unternehmen und Experten aus den Bereichen Wirtschaft, Energie, Nachhaltigkeit und Finanzierung stellten sich die Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr in Nordrhein-Westfalen aktuellen und künftigen Herausforderungen – und betrachteten Lösungen zur Umsetzung der politisch geforderten Mobilitätswende aus unterschiedlichen Perspektiven.

Welche Wege führen nachhaltig zu einer innovativen, finanzierbaren, sozial- und umweltverträglichen Mobilität für alle Menschen? Neben dieser Kernfrage stand ein weiteres, höchst aktuelles und im Zusammenhang mit der angestrebten Mobilitätswende maßgebliches Thema auf der Agenda des Mobilitätsforums: das Deutschlandticket, das den Stellenwert des Nahverkehrs in ein neues Licht rückt, die Branche aber auch vor neue Herausforderungen stellt.

Neben weiteren Branchen- und Fachvertretern nahmen Viktor Haase, Staatssekretär im Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen, der international renommierte Ökonom Prof. Dr. Peter Bofinger, langjähriges Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung („Wirtschaftsweise“), sowie Prof. Dr. Timo Leukefeld, Pionier der Energie- und Solarbranche und anerkannter Experte für vernetzte Energieautarkie, an der Veranstaltung teil.

Quelle: go.Rheinland

Markteintritt von pepper in Indien

Das genehmigte Investitionsvorhaben der pepper motion GmbH und ihrer Industriepartner mit der Regierung des Bundesstaats Andhra Pradesh setzt international neue Maßstäbe. Geplant ist der Aufbau einer, analog Tesla, voll integrierten vertikalen Fertigung für die Umrüstung von Dieselbussen und -LKW sowie den Aufbau von Neufahrzeugen, einschließlich einer Batteriefertigung von bis zu 20 GWh.

Sowohl batterieelektrische Antriebe als auch das kürzlich in einer ersten Kleinserie in den Verkehr gebrachte Brennstoffzellen-basierte Antriebssystem von pepper sollen zum Einsatz kommen. Zusätzlich ist geplant, mit weiteren etablierten Technologiepartnern wie chargebyte eine entsprechende Ladeinfrastruktur zu entwickeln und anzubieten. Das Investitionsvorhaben hat mit allen geplanten Ausbaustufen ein Gesamtvolumen von circa 600 Millionen US Dollar.

Die Inbetriebnahme der Umrüstungs- und Fahrzeugfertigungseinrichtungen ist frühestens Anfang 2025 geplant. Vorgesehen ist, ab 2027 bereits mehr als 50.000 elektrische Busse und LKW pro Jahr zu produzieren und Komponenten für den elektrischen Antrieb von Nutzfahrzeugen international zu vermarkten. Der offizielle Auftakt für die Kooperation wird die feierliche Zeremonie anlässlich der Überreichung der Investitionsgenehmigung für den Aufbau der Produktionseinrichtungen Ende November 2023 in Andhra Pradesh sein.

Die indische Regierung schafft aktuell ein günstiges Umfeld für die konsequent Entwicklung der Bereiche New Mobility & New Energy und hat sich ambitionierte Ziele zur Dekarbonisierung gesetzt. Ihre Strategie hin zu einem emissionsfreien Nutzfahrzeugverkehr bietet pepper eine große Chance, sich als führender Technologielieferant im indischen Markt erfolgreich zu etablieren.

„Die vorhandene Hafen-/Industrieinfrastruktur und die innovationsgetriebene, progressive Wirtschaftspolitik des Bundesstaats Andhra Pradesh bietet uns hervorragende Möglichkeiten und wir bedanken uns besonders bei Hon’ble Chief Minister YS Jagan Mohan Reddy für sein großartiges Engagement und sein Vertrauen in pepper.“

Andreas Hager, Geschäftsführer und CEO der pepper motion GmbH

Das Interesse indischer staatlicher Verkehrsbetriebe, privater Flottenbetreiber und der Nutzfahrzeugindustrie, einschließlich E-Commerce-, Logistik- und Kurierunternehmen, an der Elektrifizierung ihrer Flotten war in den Gesprächen mit pepper als Technologieführer für universelle elektrische Antriebssysteme von Anfang an sehr hoch. Indien zählt zu einem der größten, weiterhin stark wachsenden Märkte für Busse und Nutzfahrzeuge, der heute bereits mehr als doppelt so groß ist wie der gesamteuropäische Markt.

Quelle: pepper motion

Planungen zur Verlängerung der U7 nehmen Fahrt auf

Die Berliner Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) bringt die U-Bahn-Planungen zur Netzerweiterung weiter voran. Die Planungen zur Nord- und Süd-Verlängerung der U7 gehen in die nächste Runde.

„Berlin steuert auf vier Millionen Einwohner zu, das ist eine immer größere Herausforderung für unseren ÖPNV. Nun gehen wir einen weiteren Schritt beim U-Bahnnetzausbau. Das ist unerlässlich für den gesamten Verkehr unserer Stadt. Die Menschen in den Außenbezirken, gerade dort, wo neue Wohnquartiere entstehen, haben ein Recht auf kurze Takte und auf einen Zugang zum U-Bahnnetz. Mit der Verlängerung der U7 können immer mehr Menschen den ÖPNV nutzen und ihr Auto stehen lassen. Für Millionen Touristen wird der Anschluss bis hin zum BER eine bequeme Möglichkeit sein die City zu erreichen oder aus der Stadt zum Flughafen zu kommen.“

Manja Schreiner, Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

Bei der nördlichen Verlängerung der U7 in Richtung Heerstraße startet nun die Grundlagenuntersuchung mit einem Verkehrsmittelvergleich, Trassenbewertung und der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung. Für den Vergleich der verschiedenen öffentlichen Verkehrsmittel werden alle im Berliner Nahverkehr etablierten Verkehrsmittel in Betracht gezogen. Für die Trassenbewertung wird im Planungsgebiet die am besten geeignete Trassenführung anhand verschiedener Kriterien ermittelt. Anschließend folgt die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung gemäß der standardisierten Bewertung von Verkehrswegeinvestitionen im öffentlichen Personennahverkehr. Dieser Planungsschritt wird voraussichtlich in einem Jahr abgeschlossen sein.

Bei der südlichen Verlängerung in Richtung Flughafen BER startet nun unter der Projektleitung der SenMVKU die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, die gemeinsam mit Akteuren im Land Brandenburg finanziert wird. Die U7 würde am Bahnhof Schönefeld unmittelbar an die S-Bahn anschließen und böte damit weitere Verknüpfungen zwischen der Gemeinde Schönefeld, dem Flughafen und Berlin. Die Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung werden voraussichtlich in einem Jahr vorliegen.

Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist bei allen Schienenverkehrsmaßnahmen Voraussetzung für die Beantragung von Fördermitteln im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG). Eine abgeschlossene Grundlagenermittlung ist außerdem die Basis für die politische Entscheidung über die Fortführung weiterer Planungen für den Senat.

Quelle: SenMVKU

EUROPTEN erhält zwei Großaufträge der DB in der Eifelregion

Die Eifelstrecke wurde nach der Hochwasserkatastrophe im Jahr 2021 wiederhergestellt und wird nun mit Oberleitung ausgerüstet. Im Oktober 2023 erhielt EUROPTEN zwei Aufträge für die Elektrifizierung entlang der Eifelstrecke, einen Auftrag in der DB-Region West und einen in der DB-Region Mitte, mit einem Auftragsvolumen von gesamt über 80 Mio. Euro.
Mit den Planungsleistungen wurde bereits begonnen und die Abschnitte der Eifelstrecke sollen bis Dezember 2026 elektrisch in Betrieb gehen.

Bereits Anfang 2023 hat EUROPTEN den Zuschlag für die Elektrifizierung der wiederhergestellten Strecke im Ahrtal, mit einem Projektvolumen von rund 11 Mio. Euro, erhalten. Die Planung ist im Laufen, mit ersten Vorarbeiten wurde im Oktober 2023 begonnen und die Fertigstellung der Oberleitungsanlage ist für Mai 2025 geplant. Mit einem weiteren Projekt auf der Voreifelbahn übernimmt EUROPTEN in dieser Region in Summe vier Projekte für die Deutsche Bahn AG mit einem Gesamtvolumen von über 100 Mio. Euro.

EUROPTEN ist ein europaweit anerkannter Spezialist im Leitungsbau mit Dienstleistungen in den Bereichen Freileitungsbau im Hochspannungsbereich sowie Fahrleitungsbau für Eisenbahnen. Bereits 2003 erhielt EUROPTEN die Auszeichnung als “Lieferant des Jahres” durch die Deutsche Bahn AG. Der Geschäftsbereich Fahrleitung Deutschland erbringt bereits seit 1994 Dienstleistungen für den Bau, die Instandhaltung und Reparatur von Oberleitungsanlagen für die Deutsche Bahn AG.

Die erfolgreiche Vergabe dieser Großaufträge unterstreicht die Vertrauenswürdigkeit und technische Exzellenz, die EUROPTEN in der Branche genießt. Das Unternehmen ist stolz darauf, einen Beitrag zur Weiterentwicklung der Infrastruktur und Erreichung der Klimaziele in Deutschland zu leisten und freut sich auf die Umsetzung dieser wichtigen Projekte.

Quelle: EUROPTEN

DB und GDL setzen Verhandlungen nächste Woche fort

Die Deutsche Bahn (DB) und die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) haben sich nach der Auftaktrunde vertagt. Auf Grundlage des DB-Angebots werden die Verhandlungen fortgesetzt. Dafür wurden vier weitere Termine im Wochenrhythmus vereinbart. Der Konzern hatte in der Auftaktrunde ein Angebot gemacht und eine Lohnerhöhung von insgesamt rund 11 Prozent sowie bis zu 2.850 Euro Inflationsausgleichsprämie in Aussicht gestellt.

„Wir begrüßen, dass die Lokführergewerkschaft auf der Grundlage unseres Angebots weiterverhandeln will. Damit ist ein klarer Rahmen gesetzt. Es muss nun um Lösungen für Mitarbeitende und Kunden gehen, und zwar am Verhandlungstisch. An unserem klaren Nein zur Arbeitszeitverkürzung hat sich nichts geändert.“

DB-Personalvorstand Martin Seiler

Im Laufe der Verhandlungen ist die DB erneut auf die Lokführergewerkschaft zugegangen und hat angeboten, 1.500 Euro der Inflationsausgleichsprämie vorab noch im Dezember zu bezahlen. Voraussetzung dafür wäre eine Friedenspflicht bis zum Ende der Weihnachtsferien gewesen. Dies hat die GDL abgelehnt und damit auf diesen Vorschlag verzichtet.

Die GDL bezeichnete die angebotene Entgelterhöhung als nicht ausreichend. Die Deutsche Bahn hat angeboten, die Entgelterhöhung am Abschluss des öffentlichen Dienstes zu orientierten. Eine konkrete Zahl hat die GDL-seitige Verhandlungsgruppe nicht zu hören bekommen. Die Laufzeit soll dabei 32 Monate betragen. Weit entfernt von den geforderten 555 Euro bei zwölf Monaten. Zuzüglich soll es 2.850 Euro steuerfreie Inflationsausgleichsprämie geben, von denen am Ende des Tages nur noch 1.500 Euro übrig waren.

Statt des ursprünglich langgestreckten Zeitplans über drei Monate hat die Deutsche Bahn mit ihrem Angebot nun vier zeitlich eng beieinander liegende Termine bis Mitte Dezember vorgeschlagen.

„Wenn es nach dem Arbeitgeber geht, soll es dabei nicht um unsere Forderungen, sondern um die Verschlechterung der Arbeitsbedingungen für die GDL-Mitglieder in den DB-Unternehmen gehen. Wir haben zugesagt, die Termine wahrzunehmen, aber wir wollen auch ernsthaft über unsere Forderungen verhandeln“.

GDL-Bundesvorsitzender Claus Weselsky

Beim kommenden Verhandlungstermin muss neben dem Entgelt vor allem über das Thema Arbeitszeit, Verbesserungen der Ruhetage sowie über die Tarifverträge für DB Netz verhandelt werden. Das hat der Arbeitgeber mehrfach und mit Nachdruck abgelehnt. Die GDL ist zwar stets bereit weiter zu verhandeln, aber wenn diese Verweigerungshaltung der Deutschen Bahn bestehen bleibt, sind Arbeitskämpfe für die GDL unausweichlich.

Quellen: DB, GDL

Sabina Kusmin-Tyburski wird neue CIO der BVG

Die Berliner Verkehrsbetriebe bekommen eine neue IT-Chefin. Sabina Kusmin-Tyburski übernimmt ab dem 1. Februar 2024 die Leitung des Bereichs Informations- und Vertriebstechnologie beim größten deutschen Nahverkehrsunternehmen. Die 43-Jährige ist als Head of IT bei der DKB Service GmbH tätig.

Mit Sabina Kusmin-Tyburski konnte die BVG eine ausgewiesene IT-Fachfrau für die Mobilität der Zukunft gewinnen: In ihrer neuen Funktion bei der BVG wird Sabina Kusmin-Tyburski vielfältige Aufgaben verantworten. So verantwortet sie die digitale Transformation des größten deutschen Nahverkehrsunternehmens und hat damit eine Schlüsselrolle bei der aktiven Gestaltung der Mobilitätswende. Vom mobilen Ticketing über die intelligente Vernetzung von Mobilitätsangeboten bis hin zur „klassischen“ Unternehmens-IT mit Fahrgastinfosystemen und Bordrechnern reichen die Aufgaben. Und natürlich zählt auch die Steuerung der vielfach ausgezeichneten BVG-Mobilitätsplattform Jelbi dazu. Kusmin-Tyburski übernimmt bei der BVG die Personalverantwortung für über 400 Mitarbeitende und berichtet direkt an den Vorstandsvorsitz.

Die ehemalige Unternehmensberaterin verantwortete bei der DKB Service GmbH den reibungslosen IT-Betrieb für den DKB Konzern. Darüber hinaus war sie für die Weiterentwicklung der IT-Strategie des Infrastruktur- und Arbeitsplatzbetriebs der DKB zuständig.

Sabina Kusmin-Tyburski ist Diplom-Betriebswirtin und studierte an der Berufsakademie Berlin sowie an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt/Oder.

Quelle: BVG

BSWAG: Chance für umfassende Modernisierung der Schiene nutzen!

Die Abstimmung über das „Vierte Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes“ (BSWAG) wurde Mitte Oktober kurzfristig von der Tagesordnung des Deutschen Bundestages genommen. Der Bundesverband SchienenNahverkehr (BSN) fordert, dass in den Gesetzesentwurf drei zentrale Punkte aufgenommen werden, die für eine umfassende und langfristige Wirkung des BSWAG unabdingbar sind.

Ersatzverkehr bei Generalsanierungen

Im Rahmen der Generalsanierung zur Schaffung der 40 Hochleistungskorridore werden jeweils bis zu fünf Monate andauernde Vollsperrungen von zentralen Schienenwegen notwendig. Die Fahrgäste des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) betrifft dies gleich zweifach, da nicht nur die Verbindungen auf der gesperrten Strecke entfallen, sondern auch in großem Umfang auf den Umleitungsstrecken, da dort vorrangig der Fern- und Güterverkehr unterwegs sein wird. Daher ist ein umfassender und hochwertiger Ersatzverkehr mit Bussen notwendig. Der Bund muss als Auftraggeber der Baumaßnahmen auch gesetzlich in die Lage versetzt werden, die spezifischen Mehrkosten, die durch das neue Bauverfahren mit mehrmonatigen Vollsperrungen entsteht, übernehmen zu können.

Technik zur Digitalisierung auch für die Fahrzeuge

Bisher sind bei der Einführung der digitalen Leit- und Sicherungstechnik (ETCS und DSD) nur die Komponenten entlang der Strecke förderfähig. ETCS/DSD ist jedoch nur funktionsfähig, wenn auch die mobilen Komponenten dieser digitalen Technik in den Fahrzeugen vorhanden sind. Daher ist es notwendig, dass für heute bereits eingesetzte Fahrzeuge die Förderfähigkeit für die fahrzeugseitige Ausrüstung auch gesetzlich verankert wird.

Moderne und ausreichend dimensionierte Serviceeinrichtungen

Um deutlich mehr Fahrgäste für die Schiene zu gewinnen, müssen insbesondere die Empfangsgebäude an den Stationen saniert werden. Zudem sind mehr Fahrzeuge notwendig, um die zusätzlichen Fahrgäste auch befördern zu können. Aktuell fehlen jedoch im Schienennetz die dafür notwendigen zusätzlichen Abstellanlagen. Um zeitnah die Voraussetzungen für höhere Fahrgastzahlen zu schaffen, ist auch hier eine gesetzlich verankerte Förderfähigkeit im BSWAG erforderlich.

„Das System Schiene steht unter enormen Stress: Die Novellierung des BSWAG muss um wesentliche Inhalte ergänzt werden. Andernfalls verspielt der Bund die Chance, die Finanzierung für zentrale Vorhaben zur Verwirklichung der Verkehrswende sicherzustellen. Wir brauchen jetzt Klarheit bei den SEV-Kosten, den ETCS Onboard Units und der Sanierung von Empfangsgebäuden und Abstellgleisen.“

BSN-Präsident Thomas Prechtl

Quelle: BSN