Unter Leitung von Minister Detlef Tabbert haben sich am 13. Februar im Kaiserbahnhof in Potsdam insgesamt 13 Institutionen und Verbände aus dem Bereich Mobilität zum „Bündnis für Mobilität Brandenburg“ zusammengeschlossen. Das Bündnis agiert künftig als Begleitgremium für die Umsetzung des Brandenburger Mobilitätsgesetzes. In regelmäßigen Sitzungen und Werkstätten sollen die Bündnispartner ihr Fachwissen einbringen, Planungs- und Entscheidungsprozesse der Politik unterstützen und eine Schnittstelle zwischen den verschiedenen Verkehrsträgern, Verbänden und Institutionen schaffen.
2024 hatte Brandenburg als erstes Flächenland seine verkehrspolitischen Ziele in Form eines Mobilitätsgesetzes gebündelt und einen rechtlich verankerten Schwerpunkt auf den Öffentlichen Personennahverkehr und die Nahmobilität gelegt. Vor diesem Hintergrund soll das Bündnis für Mobilität die Umsetzung konkreter Maßnahmen begleiten. Zugleich sollen möglichst viele Akteure aus dem Bereich Mobilität eingebunden werden und dabei auch soziale und inklusionsorientierte Aspekte Berücksichtigung finden. Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung unterstützt das Bündnis sowohl finanziell als auch durch die Bereitstellung von Fachressourcen. Darüber hinaus übernimmt es die Organisation und Moderation des Bündnisses.
Detlef Tabbert, Minister für Infrastruktur und Landesplanung, erklärt dazu: „Es geht darum, das Brandenburgische Mobilitätsgesetz weiter mit Leben zu erfüllen und konkrete Schritt einzuleiten, um die ambitionierten Ziele der Verkehrswende und der Klimaneutralität zu erreichen. Dazu ist es erforderlich, ein möglichst breites Fachwissen zu konsultieren und das Thema Mobilität aus vielen Blickwinkeln zu betrachten. Ich denke dabei auch an jene Expertinnen und Experten, die jeden Tag beruflich oder ehrenamtlich im Bereich Mobilität engagiert sind. Ihre Praxiserfahrung wollen wir heranziehen. Wir werden im Bündnis den Austausch fördern, Synergien schaffen und gemeinsam eine umwelt-, sozial- und klimaverträgliche Mobilität fördern. Die Mobilitätswende ist eine Aufgabe, die wir nur gemeinsam mit den Kommunen, Verbänden und der Zivilgesellschaft stemmen können. Die heute unterzeichnete Bündniserklärung ist für mich daher ein klares Bekenntnis, dass es beim Thema Mobilität ein gemeinsames Verständnis und die Bereitschaft zur Zusammenarbeit gibt. Dafür danke ich allen Bündnispartnern.“
Vier Schwerpunkte der Bündnisarbeit
Das Bündnis unterstützt eine vernetzte und umweltfreundliche Mobilität, die den öffentlichen Personennahverkehr sowie den Fuß- und Radverkehr stärkt. Außerdem wird auf nachhaltige und effiziente Lösungen bei Planung, Ausbau und Pflege der Verkehrsinfrastruktur gesetzt, um Ressourcen zu schonen. Alle Bündnispartner streben im Sinne der „Vision Zero“ an, die Zahl der Verkehrstoten und Schwerverletzten in Brandenburg auf null zu reduzieren. Die Reduzierung des CO₂-Ausstoßes und eine nachhaltige Verkehrswende sind entscheidend, um die Klimaziele des Landes zu erreichen.
