Anlässlich des ersten Jahrestags des
Dieselgipfels
zieht der Verkehrsclub Deutschland (
VCD
) eine
ernüchternde Bilanz
und weist auf die – aus seiner Sicht –
wirkungslos bleibenden Fahrverbote
hin. In vielen Städten reichen die bisher geplanten Maßnahmen nicht aus, die Luftqualitätsgrenzwerte einzuhalten. In einer Stellungnahme
forderte
der verkehrspolitischer Sprecher des VCD, Gerd Lottsiepen, deshalb
wirksamere Mittel
gegen die in zahlreichen deutschen Städten vorkommenden Grenzwertverletzungen für Stickoxide (NOx).
„Abgasreinigungstechnik alleine reicht nicht aus. Deutschland braucht die
Verkehrswende
für den Klimaschutz, den Gesundheitsschutz und die Lebensqualität der Menschen. Der ÖPNV und das Fahrradwegenetz müssen ausgebaut, Städte lebenswerter werden.“
Ein Jahr nach dem ersten Dieselgipfel am 2. August 2017 ist laut VCD immer noch kein Geld in die beschlossenen Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität geflossen. Die wirksamste Maßnahme, die Hardware-Nachrüstung von Diesel-Pkw auf Kosten der Autoindustrie wird bisher erfolglos von Bundesumweltministerin Svenja Schulze gefordert. In diesem Zusammenhang kritisiert der VCD besonders deutlich den Verkehrsminister Andreas Scheuer und wirft ihm „Kumpanei mit der Autoindustrie“ vor. Er solle
Hardware-Nachrüstungen nicht blockieren
, sondern dafür Sorge tragen, dass weniger Neufahrzeuge verkauft werden, die den NOx-Grenzwert auf der Straße nicht einhalten.
Vor einem Jahr trafen sich Bundesregierung, Ministerpräsidenten und Vertreter der Autoindustrie zum ersten Nationalen Forum Diesel (Dieselgipfel). Ihr oberstes Ziel war es, Fahrverbote von Diesel-Pkw zu verhindern. Fahrverbote kamen dennoch bereits straßenweise in Hamburg. Stuttgart und andere Städte werden mit großflächigeren Verbotszonen folgen. Immer noch überschreiten 60 Städte die Grenzwerte für Stickoxide (NOx).
Quelle: VCD
