Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir hat am 14.12.2023 in Frankfurt mehrere Förderbescheide in Höhe von insgesamt rund 51 Mio. Euro an die Stadt Frankfurt und die Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) übergeben.

Rekordmittel für Bus und Bahn in Hessen

Mit dem Abschluss neuer Vereinbarungen für die Jahre 2023 und 2024 stellt das Land Hessen laut Verkehrsministerium den Betrieb von Bussen und Bahnen finanziell auf sichere Füße: Insgesamt 2,2 Mrd. Euro für die Verkehrsverbünde sind die Grundlage, um in den kommenden zwei Jahren den Öffentlichen Nahverkehr in Hessen zu finanzieren. „Wir wollen, dass mehr Menschen im Alltag auf Bus und Bahn umsteigen. Das kostet Geld. Dafür brauchen wir einen attraktiven und bequemen ÖPNV. Darum gibt es erneut deutlich mehr Mittel“, sagte Verkehrsminister Tarek Al-Wazir bei der öffentlichen Unterzeichnung der Finanzierungsvereinbarungen mit den Geschäftsführern der drei Verkehrsverbünde Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV), Nordhessischer Verkehrsverbund (NVV) und Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN). „Wir halten unser Versprechen: Hessen ist Vorreiter der Verkehrswende und dazu gehört auch, dass ein gutes Angebot von Bussen und Bahnen gesichert und Schritt für Schritt ausgebaut wird. Denn klar ist: Der Öffentliche Nahverkehr braucht eine auskömmliche Finanzierung, auch mitten in einer Energiekrise.“
Im Jahr 2023 erhalten die drei Verbünde laut aktuellem Haushaltsentwurf 1,055 Mrd. Euro, im Jahr 2024 steigt die Summe auf 1,167 Mrd. Euro. Erstmals ist in den Vereinbarungen für RMV und NVV die Finanzierung des Schülertickets Hessen integriert: Ab 2023 werden die Zuschüsse des Landes Hessen für das Schülerticket Hessen in Höhe von jährlich 20 Mio. Euro Teil der Finanzierungsvereinbarung. Damit wird das Schülerticket zum Regelangebot und dauerhaft in das Tarifangebot von RMV und NVV übernommen. Dasselbe gilt für das Seniorenticket, das ebenfalls durch die neuen Finanzierungsvereinbarungen abgesichert ist. Darüber hinaus erhalten die kommunalen Aufgabenträger anteilig Mittel für ihre Ausgaben für den lokalen Verkehr.          
Die Gelder aus den neuen Finanzierungsvereinbarungen verteilen sich unterschiedlich auf die drei Verkehrsverbünde: So sind in den Jahren 2023 und 2024 für den größten hessischen Verkehrsverbund, den RMV, rund 1,6 Mrd. Euro vorgesehen, für den NVV rund 512 Mio. Euro und für den VRN, an dem Hessen mit dem Kreis Bergstraße beteiligt ist, rund 79 Mio. Euro. „Es sind Rekordsummen, die wir den drei hessischen Verkehrsverbünden in den kommenden zwei Jahren zusichern“, sagte Al-Wazir. Möglich geworden sei dies durch gestiegene Bundes- und Landesmittel: „Wir reichen die Zuschüsse des Bundes für Busse und Bahnen, die sogenannten Regionalisierungsmittel, zu hundert Prozent an die Verbünde weiter. Zusätzlich legen wir Landesgeld oben drauf – und zwar noch einmal mehr als in den Vorjahren.“

Quelle: Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen

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