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Beiträge in: bundestag
Verdopplung der Verkehrsleistung im Schienenpersonenverkehr
Die Bundesregierung hält an dem im Koalitionsvertrag 2021 bis 2025 festgelegten Ziel fest, die Verkehrsleistung im Schienenpersonenverkehr bis 2030 zu verdoppeln. Es sei zwingend ...
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Beschleunigungsgesetz für Infrastrukturvorhaben ist gut gemeint, aber schlecht gemacht
Der Bundestag berät am heutigen Donnerstag den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich. Dazu erklärt d...
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Bundestag einigt sich auf höhere Förderung der Schiene
„Für die Schiene ist der größte Einzelzuwachs bei den Haushaltstiteln festgeschrieben worden – wir bewerten darum die Ergebnisse der Haushaltsbereinigungssitzung für den Ei...
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Beratung über Regionalisierungsmittel im Bahnverkehr
Der Bundestag stimmt am Donnerstag, 24. Juni 2021 über einen von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD vorgelegten Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Regionali...
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Bundestag beschließt Gesetz zum Autonomen Fahren
Der VDV, Branchenverband für über 600 Unternehmen des öffentlichen Personen- und des Schienengüterverkehrs, begrüßt das gestern im Deutschen Bundestag beschlossene Gesetz zum...
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Deutschland will beim autonomen Fahren an die Spitze
Der Deutsche Bundestag beschließt heute das Gesetz zum autonomen Fahren und macht damit den Weg frei für den Einsatz der Technologie auch außerhalb von Pilotprojekten und Testfe...
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Länder lassen fast 1 Milliarde Euro beim ÖPNV liegen
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der Sitzung vom 24.02.2021 den Bericht des Bundesrechnungshofes vom 11. Februar 2021 zur Finanzierung des öffentlichen Pers...
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Verbesserungen bei ÖPNV-Finanzierung und Planungsbeschleunigung
Das Plenum des Deutschen Bundestags hat in seinen aktuellen Sitzungen gestern und heute (31. Januar 2020) weitere maßgebliche Verbesserungen im Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz...
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Pendler können auf bessere Angebote hoffen
Als „dringend notwendigen Schub für den öffentlichen Nahverkehr auf der Schiene“ hat die Allianz pro Schiene die Beschlüsse des Bundestags an diesem Donnerstag (30.1.2020) g...
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- © Fachverlag Dr. Helmut Arnold GmbH