Seit längerem haben private Eisenbahnunternehmen in Nordrhein-Westfalen Finanzprobleme – ihrer Meinung nach vor allem aufgrund der starren Verkehrsverträge. Denn für die vereinbarten Leistungen gibt es Pauschalbeträge, über die nachträglich nicht mehr verhandelt werden kann. Um die Aufträge zu bekommen, kalkulieren die Bieter so knapp wie möglich. Steigen die Kosten durch – auch unverschuldete – Verspätungen und Zugausfälle für die Strafen anfallen, oder durch höhere Personalkosten, ist dies das Problem des Unternehmens.
Abellio (u.a. Betreiber der Westfalenbahn) droht seit Monaten die Pleite, und jetzt hat auch das französische Unternehmen Keolis (Betreiber der Eurobahn) angekündigt, es werde sich aus dem Deutschlandgeschäft zurückziehen, wenn die Verträge nicht angepasst werden.
Da diese aber aus Vergabeverfahren hervorgegangen sind, könnten unterlegene Wettbewerber nach einer Korrigierung der Verfahren auch noch nach Jahren klagen. Damit bräche aber nach Einschätzung des Zweckverbands Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) das gesamte Vergabekonstrukt zusammen.
Seit eineinhalb Jahren verhandeln deshalb Aufgabenträger und Eisenbahnunternehmen in NRW über das Thema Vertragsnachbesserungen, allerdings bisher ohne Erfolg. In der kommenden Woche wird weiterverhandelt – Ende offen. Abellio läuft inzwischen die Zeit davon, bis zum 31. Oktober 2021 muss laut Niederländischer Staatsbahn, dem Abellio-Mutterunternehmen, die Sanierung des Unternehmens stehen.
Quelle: Westfälische Nachrichten
