Bahn erleichtert Geflüchteten aus der Ukraine Weiterreise nach Deutschland

Die Deutsche Bahn ermöglicht seit dem 27.2.2022 Geflüchteten mit ukrainischem Pass oder Personalauswei, kostenlos alle Fernzüge aus Polen in Richtung Deutschland zu nutzen. Damit soll Flüchtenden die Weiterreise ab der Grenze und innerhalb Deutschlands erleichtert werden. Die DB steht dazu in engem Austausch mit der Bundesregierung, dem BMDV und Behörden von Bund und Ländern sowie ihren Partnerbahnen in den Nachbarländern Polen, Tschechien und Österreich. Gemeinsam mit der polnischen Eisenbahn bereitet sich die DB vor, gegebenenfalls zusätzliche benötigte Beförderungskapazitäten kurzfristig auf die Schiene zu bringen. Hierfür können in Kooperation mit der polnischen Staatsbahn zusätzliche Wagen und Sonderzüge eingesetzt werden.
Derzeit verkehren täglich bis zu 6 Eurocity-Fernzüge aus Polen nach Deutschland im Regelverkehr, alle über den Grenzübergang Frankfurt/Oder. Die Fernzüge haben ihre Ausgangspunkte in Warschau, Danzig, Przemysl (Grenze zur Ukraine)/Krakau, Wien/Breslau.

Quelle: Deutsche Bahn AG

Batterie-Upcycling-Kampagne von Tier Mobility

Der Mikromobilitätsanbieter Tier und das Berliner Startup Vertical Values arbeiten gemeinsam an Lösungen zur Verlängerung der Lebensdauer von Lithium-Batterien. Ziel ist es, Re- und Upcycling sowie Praktiken der Kreislaufwirtschaft zu nutzen, um die Umweltauswirkungen zu reduzieren. Wie die beiden Partner angeben, eignen sich Lithium-Ionen-Batterien sich besonders für das Upcycling. Vertical Values repariert defekte Batterien von E-Tretrollern. Statt die kompletten Batterien zu tauschen und zu entsorgen, sollen die noch nutzbaren Zellen zu einer neuen Batterie.
Ist eine Reparatur nicht möglich, ist die Weiternutzung das Ziel. Jede entnommene Zelle wird einzeln bewertet, um ihren SoH (State of Health) zu bestimmen. „Nach einer Kontrolle werden die einzelnen Zellen sortiert und dann größtenteils wiederverwertet und zu neuen Produkten verarbeitet, wodurch sich ihre Lebensdauer verlängert“, heißt es dazu in der Mitteilung.
„Diese Partnerschaft soll dazu beitragen, unsere Elektrofahrzeuge noch umweltfreundlicher zu machen. Second-Life-Lösungen sind nachhaltiger als Recycling“, sagt Ailin Huang, Head of Sustainability bei Tier Mobility. „Neben dem E-Scooter selbst bietet die Batterie vor allem die größte Chance für eine Wiederverwendung, da sie sogar nach mehreren Hundert Ladezyklen noch über 80 Prozent ihrer Kapazität hat.“

Quelle: electrive.net

Nürnbergs erste neue Straßenbahn ist angekommen

Am 25. Februar 2022 konnte die erste Straßenbahn des Typs Avenio in Empfang genommen werden. Insgesamt 26 Straßenbahnen hat die VAG Nürnberg bei Siemens Mobility bestellt, um ihre Flotte zu erneuern und zu verstärken, um das Angebot auch ausbauen zu können.
Bei dem Zug handelt es sich um das dritte Fahrzeug, das die Werkshallen von Siemens in Serbien verlassen hat. Die ersten beiden Fahrzeuge sind seit Ende November bzw. Anfang Januar im Siemens Testcentrum Wegberg-Wildenrath in Nordrhein-Westfalen. Hier findet die Inbetriebsetzung durch Siemens Mobility statt. Beispielsweise werden dynamische Tests und Doppeltraktionsprüfungen als Teil des Zulassungsprozesses gemacht.
In den nächsten Wochen wird der erste Zug in Nürnberg von Siemens Mobility in Betrieb genommen. Auch notwendige Stückprüfungen stehen an. Die VAG wird anschließend mit dem jetzt gelieferten Zug das Werkstatt- und das Fahrschulteam schulen. Frühestens Mitte April wird die neue Straßenbahn das erste Mal nachts für die Überprüfung des Lichtraums und für notwendige Bremsprüfungen im Netz unterwegs sein. Tagsüber wird der Avenio erstmals ab Mai zu sehen sein. Im Herbst ist geplant, dass der Avenio dem Betrieb zur Verfügung steht und die ersten Fahrgäste einsteigen können.

Quelle: VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft

Hochschulen sind nicht für Verkehrswende gerüstet

Weniger als fünf Prozent der deutschen Hochschulen verfügen über Lehrstühle mit Eisenbahnkompetenz. Und: Bei der Besetzung akademischer Stellen für den Schienenverkehrssektor zeichnen sich „gravierende Engpässe“ ab, „die sich künftig noch verschärfen werden“. Das ist das Ergebnis einer Studie, die das Deutsche Zentrum für Schienenverkehrsforschung (DZSF) heute veröffentlicht hat.
„Die Ampel-Koalition will die Verkehrsleistung im Schienenpersonenverkehr bis 2030 verdoppeln und den Marktanteil der Güterbahnen auf 25 Prozent steigern. Dafür braucht der Sektor zehntausende zusätzliche Ingenieurinnen und Ingenieure. Mit der heutigen Ausstattung sind die Hochschulen nicht für die Verkehrswende gerüstet“, fasste Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege am Freitag in Berlin die Studienergebnisse zusammen.
Auch die Studien-Autoren warnen unmissverständlich vor einem Scheitern klima-politischer Zielsetzungen: „Eine Erhöhung der Studierendenzahlen im Eisenbahnwesen ist im Hinblick auf den Arbeitsmarkt schon heute dringend geboten. Gelingt es in den kommenden Jahren nicht, deutlich mehr hochqualifizierte Fachkräfte für den Schienenverkehrssektor auszubilden, sind der beabsichtigte Aus-bau der Schienenwege und die Steigerung der Schienenverkehrsleistung kaum zu bewerkstelligen“, heißt es in dem 26-seitigen Kurzbericht.
Der Präsident des Verbandes Deutscher Eisenbahningenieure (VDEI), Thomas Mainka, prognostiziert einen dramatischen Engpass bei akademischen Fachkräften in den kommenden Jahren. „Der Bedarf an Eisenbahningenieurinnen und -ingenieuren ist zehn- bis fünfzehnmal höher als die Universitäten und Hochschulen derzeit ausbilden“, sagte Mainka, der auch Vorstandsmitglied der Allianz pro Schiene ist.
Die Autoren der DZSF-Studie empfehlen „Leuchtturm- und Schwerpunktstandorte“ zur Stärkung der eisenbahnbezogenen Lehre. Allerdings werde die Umsetzung dieses Konzeptes „nicht ohne Stiftungsprofessuren, Sonderförderprogramme und die finanzielle Beteiligung des Bundes sowie der Länder gelingen.“
Zurzeit beschäftigt die stark wachsende Eisenbahnbranche rund 550.000 Menschen, von denen jeder vierte einen akademischen Abschluss hat. Aber auch in den nicht-akademischen Berufen „besteht bereits heute ein großer Fachkräftemangel“, wie eine ebenfalls am Freitag vom DZSF veröffentlichte Studie zu „Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten im Schienenverkehrssektor“ konstatiert. Hier könne „die kontinuierliche Weiterbildung der im Sektor Beschäftigten sowie die Qualifikation neuer Fachkräfte durch Umschulung“ einen Teil des Bedarfes decken. Dennoch werde sich ohne konsequentes Gegensteuern auch im nichtakademischen Bereich des Schienensektors der Fachkräftemangel „weiter verschärfen“.  Für Studierende und Beschäftigte sei der weiter wachsende Fachkräftebedarf der Eisenbahnbranche allerdings auch eine Chance, so Flege. „Auch in den kommenden Jahren steht der Eisenbahnsektor für sichere Beschäftigung und vielfältige Karrieremöglichkeiten.“

Quelle: Allianz pro Schiene e.V.

Rahmenabkommen zwischen Knorr-Bremse und Alstom

Knorr-Bremse und Alstom untermauern ihre Partnerschaft bei der Gestaltung sicherer, nachhaltiger und effizienter Mobilität auf der Schiene: Mit einem neugeschlossenen Rahmenabkommen genießt Knorr-Bremse mindestens bis 2025 eine bedingte Exklusivität als Systemausrüster für Züge, die Bahnbetreiber aus der hochleistungsfähigen, vielseitig einsetzbaren Coradia Stream Zugfamilie abrufen. Der Vertrag enthält die Option auf eine Verlängerung um drei Jahre bis 2028. Ab 2022 und voraussichtlich bis 2024 beliefert Knorr-Bremse mehrere große Regionalverkehrsprojekte für die Betreiber Trenitalia (Italien) und Danske Statsbaner (DSB, Dänemark) sowie für das Expresskreuz Bremen (LNVG) mit Brems- und Türsystemen sowie Klimaanlagen.
„Die Bedarfe an sauberem, zuverlässigem und verfügbarem Schienenverkehr in Europa sind angesichts der anstehenden Verkehrswende ungebrochen“, erklärt Dr. Jürgen Wilder, Mitglied des Vorstands der Knorr-Bremse AG und verantwortlich für die Division Systeme für Schienenfahrzeuge. „Führende Bahnbetreiber, Fahrzeugfertiger und Systemhäuser wie Knorr-Bremse haben dies erkannt und investieren daher in zukunftsfähige Infrastruktur und die Bahn als nachhaltigen Verkehrsträger. Wir freuen uns außerordentlich, mit diesem Rahmenabkommen unsere seit Jahrzehnten bestehende vertrauensvolle Zusammenarbeit mit unserem Kunden Alstom zu intensivieren, unseren Stand als Partner beim wichtigen und prestigeträchtigen Plattformgeschäft weiter auszubauen und zur Realisierung der entscheidenden Mobilitätslösungen der Zukunft beizutragen.“
Mit dem Rahmenvertrag steigt Knorr-Bremse bei Alstom in den Rang eines führenden Partners für hochqualitative elektro-pneumatische Bremssysteme inklusive ölfreiem Kompressor PistonSupply Eco, der flexiblen Bremssteuerung FlexControl und der Bremselektronik SysControl sowie Magnetschienenbremsen und Sandungsysteme auf. Zudem wird das Unternehmen zuverlässige, gewichtsoptimierte und wartungsfreundliche Einstiegssysteme der Konzernmarke IFE, Weltmarktführer für Türsysteme für Schienenfahrzeuge, sowie energieeffiziente und modular skalierbare Klimaanlagen von Merak, der Konzernmarke für integrierte Klimatisierungslösungen, für die Regionalzüge beisteuern. Insgesamt bietet der Rahmenvertrag beiden Parteien Synergien und erhöhte Planungssicherheit für das Geschäft mit der Plattform über die nächsten Jahre.

Knorr-Bremse AG

E-Busse samt Ladeinfrastruktur von Daimler Buses für die DVG

Die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) hat gestern (23.2.2022) sieben Mercedes Benz eCitaro G in Betrieb genommen. Mit den lokal abgasfreien und leisen Gelenkbussen wird das Verkehrsunternehmen die Innenstadtlinie 934 vollständig elektrifizieren. Daimler Buses liefert im Rahmen dieses Auftrags als Generalunternehmer neben den Gelenkbussen ebenfalls die notwendige Infrastruktur.
Die sieben eCitaro G der DVG verfügen über eine ausgesuchte Technik. Zehn leistungsfähige Hochvolt-Batteriebaugruppen mit einer Gesamtkapazität von 330 kWh sichern eine angemessene Reichweite. Die Akkus basieren auf der aktuellen Generation von Lithium-Ionen-Batterien (NMC2) mit erhöhter Energiedichte. Geladen wird wahlweise per Stecker oder mittels eines Pantographen (ausfahrbarer Stromabnehmer) auf dem Vorderwagen. Die Aufladung wird auf dem Betriebshof der DVG erfolgen.
Um Verkehrsunternehmen die Umstellung auf Elektromobilität zu erleichtern, liefert Daimler Buses auf Wunsch neben den Omnibussen auch die notwendige Infrastruktur im Rahmen einer schlüsselfertigen Lösung. In Duisburg umfasst dies im Rahmen einer Generalunternehmerschaft unter anderem sieben stationäre Ladegeräte mit Kontakthauben in der Abstellhalle sowie zwei Pantographen-Ladestationen im Freien und ein mobiles Ladegerät. Zum Leistungsumfang gehören ebenfalls Planung, Projektierung und Errichtung der notwendigen Stromversorgungs-Infrastruktur sowie die damit verbundenen Baumaßnahmen. Omniplus sichert die E-Gelenkbusse mit einem eService-Wartungsvertrag ab. Monitoring und Steuerung der Ladevorgänge erfolgen mit einer Software des Partnerunternehmens IVU Traffic Technologies, welche in gemeinsamer Abstimmung bei der DVG implementiert wurde. Zusätzlich ist das Lademanagement auch mit der Daimler Buses Datenschnittstelle verbunden, über welche Echtzeitdaten aus dem Betrieb der Elektrobusse über die Daimler Buses Cloud direkt in das Lademanagementsystem gelangen.

Quelle: Daimler Truck Holding

Radwegenetz in Hessen wird weiter ausgebaut

Das Radwegenetz in Hessen wird in den kommenden Jahren weiter wachsen. „Das Fahrrad ist vom Freizeitgefährt zum Alltagsverkehrsmittel geworden und gewinnt stetig an Beliebtheit“, sagte Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir am 23. Februar 2022 im Hessischen Landtag. „Diesen Trend unterstützen wir mit Rekordinvestitionen. Allein für den Radwegebau an Landesstraßen sind in diesem Jahr 13 Mio. Euro eingeplant – 5 Mio. Euro mehr als 2021 und 9 Mio. Euro mehr als 2013. So viel gab es noch nie.“
Wie Al-Wazir erläuterte, fließen weitere 15 Mio. Euro in Radwege an Bundesstraßen. Die Zuschüsse an kommunale Vorhaben und deren Eigenanteile eingerechnet stehen in diesem Jahr 85 Mio. Euro für Investitionen in die Radwegeinfrastruktur bereit. „Die elektrischen Hilfsantriebe erschließen dem Fahrrad neue Einsatzmöglichkeiten für den Einkauf, für Berufspendler, für Lieferdienste“, sagte der Minister. „Es etabliert sich damit als integraler Bestandteil eines klimafreundlichen und komfortablen Mobilitätssystems.“
„Im Planungsprogramm von Hessen Mobil sind derzeit über 200 Radwegeprojekte an Landes- und Bundesstraßen, die teils mit Unterstützung von Kommunen bearbeitet werden“, teilte der Minister mit. „Aus diesen Planungen wird dann Baurecht, und dank der Rekordmittel werden dann daraus Radwege.“

Quelle: Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen

VDV betont Bedeutung langfristiger finanzieller Planungssicherheit

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) begrüßt ausdrücklich den Beschluss im Rahmen der Sondersitzung der Verkehrsministerkonferenz zur Erhöhung der Regionalisierungsmittel noch in diesem Jahr. Wie bereits im Koalitionsvertrag der aktuellen Bundesregierung vereinbart, müssen die Mittel zur Finanzierung des ÖPNV bereits ab 2022 erhöht werden, um für die Erreichung der Klimaschutzziele im Verkehrssektor das nötige Wachstum des öffentlichen Nahverkehrs zu ermöglichen. „Für die Branche ist dieser Beschluss von zentraler Bedeutung. Wir brauchen die sofortige und langfristige finanzielle Planungssicherheit, um sowohl die bereits begonnenen als auch die in den kommenden Jahren anstehenden Projekte zur Steigerung des Angebots und der Attraktivität bei Bus und Bahn weiter konsequent umsetzen zu können“, so VDV-Präsident Ingo Wortmann.
Der Beschluss der Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister des Bundes und der Länder sieht eine Steigerung der Regionalisierungsmittel in Höhe von 750 Millionen Euro in diesem Jahr und weitere Erhöhungen bis 2030 vor. „Die Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag beschlossen, Länder und Kommunen in die Lage zu versetzen, Attraktivität und Kapazitäten des ÖPNV zu verbessern. Dazu benötigen wir die Aufstockung der Regionalisierungsmittel.  Kurzfristig sind durch die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Bau-, Energie- und Personalkosten im ÖPNV erhebliche und nicht vorhersehbare Kostensteigerungen angefallen, die zur Aufrechterhaltung der Angebote ausgeglichen werden müssen. In der Perspektive muss dann zeitnah ein Pfad beschrieben werden wie die für den Klimaschutz notwendige Angebotsoffensive finanziert werden soll. Den dafür notwendigen Finanzbedarf haben wir bereits im Rahmen unseres ÖPNV-Leistungskostengutachtens im letzten Jahr ermittelt. Jetzt muss der finanzielle Rahmen geschaffen, um unseren Beitrag leisten zu können. Bundesregierung und Parlament müssen daher die entsprechenden Beschlüsse fassen, damit die Mittel zeitnah bereitstehen und wir bei der weiteren Transformation des öffentlichen Nahverkehrs keine Geschwindigkeit verlieren. Denn viel Zeit bleibt bis 2030 nicht mehr, um die Wachstumsziele zu erreichen“, so Wortmann weiter.
Im Zuge des Beschlusses zur Erhöhung der Regionalisierungsmittel haben die Verkehrsministerinnen und -minister zudem beschlossen, eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe für einen Ausbau- und Modernisierungspakt im ÖPNV einzurichten. Der VDV unterstützt diese Idee, weist jedoch darauf hin, dass die dortige Arbeit parallel zur bereits laufenden Umsetzung der zahlreichen Projekte in der Branche stattfinden müsse. „Im Rahmen einer hochrangig besetzten Bund-Länder-Arbeitsgruppe einen verkehrspolitischen Fokus auf die Zukunft des öffentlichen Nahverkehrs zu legen unterstützen wir ausdrücklich. Aber das darf nicht zu Verzögerungen an anderen Stellen führen. Wir müssen parallel weiter konsequent und zielstrebig an der Modernisierung, am Ausbau und an der Umsetzung neuer Angebote im deutschen ÖPNV arbeiten“, so der VDV-Präsident abschließend.

Quelle: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV)

Studie „Mobilitätswende 2030″

Der Linienbus ist und bleibt zentraler Bestandteil eines starken öffentlichen Nahverkehrs. Er schöpft sein Potenzial jedoch erst dann voll aus, wenn er mit vielen weiteren Angeboten verknüpft ist. Hierzu zählen zum Beispiel On-Demand-Shuttles, die je nach Bedarf der Fahrgäste fahren. So das Ergebnis der Studie „Mobilitätswende 2030“ von DB Regio Bus und den Fraunhofer Instituten IESE (Fraunhofer-Institut für Experimentelles Software Engineering IESE) und IML (Fraunhofer-Institut für Materialfluss und Logistik IML).
Den Experten zufolge ist Mobilität auf der Straße dann attraktiv, wenn die Menschen ein breit gefächertes Angebot an Verkehrsmitteln zu Auswahl haben. Entscheidend ist, dass diese häufig und genau passend zu ihrem Alltag fahren. An „Mobilitäts-Hubs“, wie dem S-Bahnhof Stuttgart Vaihingen, verfolgt die Deutsche Bahn diesen Ansatz schon heute: Hier können Fahrgäste viele klimafreundliche Mobilitätsangebote digital vernetzt buchen und flexibel nutzen. Hierzu zählen zum Beispiel Leihräder, Carsharing und Ladesäulen für Elektroautos.
Eine Schlüsselrolle für einen attraktiveren ÖPNV spielen auch On-Demand-Verkehre, die Fahrgäste je nach Fahrtwunsch über eine App anfordern. Die Shuttles sind mit dicht getakteten Linienverkehren auf der Straße sowie der Schiene verknüpft. Seit 2019 hat die DB das Angebot an Linienbussen schon mit rund 330 On-Demand-Verkehren erweitert und damit über sieben Millionen Fahrgäste befördert.

Frank Klingenhöfer, Vorstand DB Regio Bus: „Unsere Fahrgäste sollen sich schnell und nahtlos in ihrem Alltag bewegen können. Mit einem intelligent vernetzten ÖPNV erfüllen wir den Wunsch vieler Menschen, flexibel und ohne eigenes Auto mobil zu sein – auch abseits der großen Städte. Das ist unser Ansatz einer integrierten Mobilität. Für mehr Klimaschutz, hohe Lebensqualität und einen öffentlichen Nahverkehr, der da ist, wenn er gebraucht wird.“

Svenja Polst, Senior Digital Innovation Designer am Fraunhofer IESE: „Digitalisierung und Vernetzung sind Voraussetzungen für einen neuen ÖPNV, der sich noch stärker an den Bedürfnissen der Nutzer orientiert. Dieser neue ÖPNV ist im besten Fall so attraktiv, dass Menschen lieber mit öffentlichen Verkehrsmitteln statt mit dem eigenen Auto fahren. Denn digital buchbare und datenbasiert aufeinander abgestimmte Mobilitätsangebote schaffen einen ÖPNV, mit dem man komfortabel und zuverlässig von Tür zu Tür reisen kann. Und das nicht nur in den Metropolen, sondern auch am Stadtrand und auf dem Land.“

Quelle: Deutsche Bahn AG

Bundeskabinett verabschiedet Verordnung zum Autonomen Fahren

Die Bundesregierung hat heute die vom Bundesminister für Digitales und Verkehr vorgelegte Verordnung zur Regelung des Betriebs von Kraftfahrzeugen mit automatisierter und autonomer Fahrfunktion und zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften, mit der der nationale Rechtsrahmen zum autonomen Fahren vervollständigt werden, zur Kenntnis genommen.

Bundesminister Dr. Volker Wissing: “Das autonome Fahren wird unsere Mobilität nachhaltig verändern und bietet enormes Potential, beispielsweise bei der Personenbeförderung oder in der Logistik auf der letzten Meile. Dass autonome Fahrzeuge bei uns künftig im normalen Straßenverkehr teilnehmen können, ist weltweit einmalig und war ein enormer Kraftakt. Aber gerade mit diesen detaillierten Erfahrungen bei der Entwicklung des Rechtsrahmens und dessen Umsetzung können wir einen wesentlichen Beitrag für die weitere Arbeit auf internationaler Ebene leisten.”

Die Verordnung regelt im Wesentlichen

  • die Prüfung und das Verfahren für die Erteilung einer Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge mit autonomen Fahrfunktionen;
  • die Voraussetzungen und das nähere Verfahren zur Genehmigung des festgelegten Betriebsbereichs zum Verkehr eines konkreten Kraftfahrzeuges mit autonomer Fahrfunktion auf öffentlichen Straßen;
  • ergänzende Regelungen zur Zulassung des Kraftfahrzeugs;
  • detaillierte Regelungen zu den Pflichten der Beteiligten;
  • neue Erprobungsregelungen;
  • Ordnungswidrigkeiten und
  • in seinem Anhang detailliert die technischen Anforderungen an den Bau, die Beschaffenheit, die Ausrüstung für Kraftfahrzeuge mit autonomen Fahrfunktionen.

Neben den technischen Vorschriften ist Kern der Rechtsverordnung die Regelung des Verfahrens über die Zulassung von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion zum Straßenverkehr. Um den Regelbetrieb dieser Fahrzeuge im öffentlichen Straßenverkehr in festgelegten Betriebsbereichen zu ermöglichen, sollen keine singulären technischen Ausnahmegenehmigungen des jeweiligen Bundeslands erforderlich sein. Daher wurde bereits mit der Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) im Sommer letzten Jahres ein allgemeingültiges dreistufiges Verfahren vorgegeben, welches in der Rechtsverordnung im Einzelnen geregelt wird:

  1. Im ersten Schritt ist eine Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge mit autonomen Fahrfunktionen beim Kraftfahrt-Bundesamt zu beantragen.
  2. Im nächsten Schritt wird die Genehmigung eines oder mehrerer typgleicher Fahrzeuge für einen festgelegten Betriebsbereich bei der nach Landesrecht zuständigen Behörde beantragt. Hierzu ist der Betriebsbereich zu beschreiben, also die Straßen, auf denen sich das Fahrzeug später bewegen soll. Die Genehmigung erfolgt im Einvernehmen mit der betroffenen Kommune.
  3. Schließlich erfolgt die eigentliche Straßenzulassung des Kraftfahrzeuges mit autonomer Fahrfunktion durch Zuteilung eines amtlichen Kennzeichens und Ausfertigung der Fahrzeugpapiere. Dafür ist zusammenfassend das Vorhandensein der beiden Genehmigungen der vorherigen Stufen (Betriebserlaubnis und Genehmigung eines festgelegten Betriebsbereichs) Voraussetzung.“

Nun muss noch der Bundesrat zustimmen, damit Verordnung in Kraft treten kann.

Quelle: Bundesministerium für Digitales und Verkehr