Bundesrat erweitert zwei Infrastrukturkonzessionen im Raum Zürich

Bei den Konzessionen geht es zum einen um die Verlängerung der Glattalbahn von Zürich-Flughafen bis Kloten sowie um eine neue Tramstrecke in der Stadt Zürich von der Haltestelle Radiostudio nach Holzerhurd. Damit die Projekte verwirklicht werden können, hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 6. April 2022 die Erweiterung der entsprechenden Infrastrukturkonzessionen gutgeheißen.

Seit Ende 2010 verbindet die Stadtbahn Glattal (Glattalbahn) Dübendorf über Wallisellen, Oerlikon und Glattbrugg mit dem Flughafen Zürich. Die Verkehrsbetriebe Glattal (VBG) sehen vor, die Linie Richtung Kloten zu verlängern. Die rund drei Kilometer lange, doppelspurig geführte Neubaustrecke soll oberirdisch vom Flughafen über das Zentrum der Stadt Kloten bis zum Industriegebiet Steinacker verlaufen.

In der Stadt Zürich wollen die Verkehrsbetriebe Zürich (VBZ) eine Direktverbindung von Affoltern bis zum Hauptbahnhof bzw. ins Stadtzentrum umsetzen. Dafür ist der Bau einer knapp vier Kilometer langen Tramstrecke ab der Haltestelle Radiostudio zur Endhaltestelle Holzerhurd geplant. Affoltern erhält damit eine attraktive, leistungsfähige Anbindung ans Tramnetz und eine umsteigefreie Direktverbindung in die Innenstadt.

Auf Grundlage des Vorprojektes haben die VBZ beim Bundesamt für Verkehr (BAV) die Infrastrukturkonzession beantragt, um die Freigabe für den geplanten Netzausbau und den Betrieb der zukünftigen Tramlinie zu erhalten. Es wurde u.a. geprüft, ob ein öffentliches Interesse am Bau und Betrieb des neuen Trams Affoltern besteht. Der Bundesrat hat nun das Gesuch gutgeheißen und entschieden, den VBZ die Konzession zu erteilen.

Zurzeit ist das Bau- und Auflageprojekt Tram Affoltern in Arbeit, in dem die bisherigen Planungen konkretisiert und detaillierter ausgearbeitet werden. Zudem beantragt der Kanton im Rahmen des Agglomerationsprogramms eine Mitfinanzierung des Projekts Tram Affoltern durch den Bund. Ab 2023 steht als nächster Schritt mit dem Plangenehmigungsverfahren nach Eisenbahnrecht das ordentliche Baubewilligungsverfahren an. 

Quelle: BAV, Stadt Zürich

Kinder, lasst die Straßen blühen

Straßenraum ist nicht nur Verkehrsfläche für Autos, sondern auch Schulweg für unsere Kinder. Das Land Vorarlberg ruft gemeinsam mit dem Energieinstitut Vorarlberg daher erneut zum Wettbewerb „Blühende Straßen“ auf, informiert Landesrat Daniel Zadra. Unter dem Motto „Kinder, lasst die Straßen blühen“ sollen die grauen Straßenflächen vor Schulen und Kindergärten mit bunten Malereien geschmückt werden. Interessierte Volksschulen, Kindergärten und alle weiteren Kinderbetreuungseinrichtungen können sich bis zum Einsendeschluss (12. Juni) zum Wettbewerb anmelden. Unter allen, die bis dahin ein Vor- und Nachher- Foto schicken, werden drei Mal 200 Euro verlost.

Ein steigendes Verkehrsaufkommen, gerade auch vor Bildungseinrichtungen, lässt immer weniger Platz für unsere Kinder. Geschwindigkeit, Infrastruktur und Sichtbarkeit sind immer wieder Thema, wenn es um die Sicherheit an und auf Straßen geht. Die Aktion „Blühende Straßen“ bietet den Kinder nicht nur die Möglichkeit, tolle Kunstwerke zu schaffen, sondern sie können auch vermitteln, dass im Straßenverkehr mehr Rücksicht auf sie genommen werden soll. „Letztes Jahr waren 31 Schulen, Kindergärten und Kinderbetreuungseinrichtungen dabei. Auch heuer sollen wieder möglichst viele Kinder die Möglichkeit bekommen, mit bunten Bildern darauf aufmerksam machen, dass der Straßenraum nicht nur Verkehrsfläche für vorrangig Autos, Lkw und andere motorisierte Gefährte ist, sondern auch Schulweg“, so Landesrat Zadra, „Es liegt an uns allen, die Geschwindigkeit zu drosseln, egal mit welchem Verkehrsmittel wir unterwegs sind – insbesondere rund um Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen.“

Im Rahmen des Wettbewerbs „Blühende Straßen“ werden die grauen Straßenflächen vor Schulen und Kindergärten mit bunten Malereien geschmückt. Dabei sind der Phantasie sind keine Grenzen gesetzt: Ob Blumen, Tiere oder Phantasieformen, alles ist erlaubt. In Kombination oder als Alternative zur Bemalung von Straßenasphalt können auch vorgefertigte Holzblumen bemalt werden. 

Unter allen teilnehmenden Schulen und Kindergärten werden drei „Blühende Straßen“ ausgewählt, die mit jeweils einem Pokal und 200 Euro für die Klassenkassa oder Kindergartengruppe belohnt werden. Die Preisverleihung findet am 23. Juni 2022 vormittags im Landhaus in Bregenz im Montfortsaal statt.

Quelle: Land Vorarlberg

City Airport Train nimmt den Betrieb wieder auf

Heute hat der City Airport Train (CAT) nach zwei Jahren der pandemiebedingten Pause den Betrieb wieder aufgenommen. Ausschlaggebend für diese Entscheidung waren unter anderem die positiven Prognosen des Flughafen Wien, die sich auf das große Angebot des aktuellen Sommerflugplans stützen und einen starken Anstieg ab Ostern sowie hohe Reisefreudigkeit im Sommer versprechen.   

„Der Flughafen prognostiziert ab Ostern wieder mehr Passagiere und das bedeutet auch mehr Fahrgäste für den City Airport Train – wir erwarten etwa 600.000 Fahrgäste im Gesamtjahr 2022.“, so die CAT Geschäftsführer Christoph Korherr und Michael Forstner. „Flugreisende, vor allem Touristen und Geschäftsreisende, suchen und schätzen eine schnelle und direkte Verbindung ins Stadtzentrum und der CAT bietet genau das – die schnellste Direktverbindung vom Flughafen direkt in die Wiener Innenstadt. Wir wollen aber auch die Wiener Bevölkerung von den Vorteilen des CAT überzeugen und offerieren daher eine 50%-Ermäßigung für Besitzer von Wiener Linien-Jahreskarten oder ÖBB-Vorteilskarten.“ 

„Trotz nach wie vor herausfordernder Rahmenbedingungen stehen die Zeichen im Städtetourismus heuer auf Erholung. Aus unserer Gästebefragung wissen wir, dass knapp die Hälfte aller Wien-Gäste auf dem Luftweg in die Stadt kommt, im wertschöpfungsintensiven Kongressbereich beträgt dieser Anteil sogar drei Viertel. Der CAT bildet ein zentrales Element des Wiener Qualitätsversprechens – die Gäste schätzen die hochwertige und schnelle Verbindung ins Stadtzentrum.“, sagt Norbert Kettner, Geschäftsführer des WienTourismus.

Ab heute fahren die Züge des City Airport Train wieder im gewohnten Takt: Der erste Zug verkehrt ab Wien Mitte um 05:37 Uhr. Der letzte Zug verlässt den Flughafen um 23:38 Uhr. Neu ist ein besonderes Rabattangebot: Inhaber einer Wiener Linien-Jahreskarte oder einer ÖBB Vorteilscard erhalten die CAT-Tickets um 50% günstiger. Die reduzierten Tickets können sowohl auf der CAT Website als auch bei den Automaten und dem CAT Verkaufspersonal erworben werden. Bei der Ticketkontrolle im Zug muss die jeweilige Ermäßigungskarte gemeinsam mit dem Ticket vorgezeigt werden.

Alle Informationen zum Fahrplan, den Ticketpreisen und Services finden Fahrgäste auf der Website www.cityairporttrain.com

Quelle: City Air Terminal Betriebs GmbH

VöV fordert Anpassungen am Entwurf des CO2-Gesetzes

In seiner Vernehmlassungs-Stellungnahme zum neuen CO2-Gesetz begrüßt der Verband öffentlicher Verkehr (VöV) zwar die rasche Erarbeitung und die Stoßrichtung der Vorlage. Gleichzeitig fordert er gewichtige Anpassungen zugunsten des öV und damit der Umwelt. Der VöV erachtet die Unterstützung für die Umstellung beim Straßen-öV auf umweltfreundliche Antriebe als unzulänglich – und macht einen einfach umsetzbaren Alternativvorschlag.

Die rasche Ausarbeitung eines Entwurfs für ein neues CO2-Gesetz ist sehr wichtig, denn für den VöV ist die Erreichung der Klimaziele ein großes Anliegen. Der Grund ist einfach: Der öffentliche Verkehr ist als sauberes und sehr energieeffizientes Transportmittel für die Erreichung der Klimaziele des Bundes Teil der Lösung. Deshalb möchte der VöV auch gute Rahmenbedingungen, damit die Umstellung von Dieselbussen zu Bussen mit umweltfreundlichen Antrieben rasch erfolgen kann. Mit dem in die Vernehmlassung geschickten Gesetzesentwurf ist das aber für den Straßen-öV kaum möglich.

Der VöV begrüßt in seiner Stellungnahme, dass der Bund die Umstellung beim Straßen-öV auf umweltfreundliche Antriebe (technologieneutral) unterstützen will. Den Vorschlag, dies mit nur 15 Mio. Franken pro Jahr zu unterstützen, lehnt der VöV als viel zu wenig ab. Denn der Bund schlägt gleichzeitig vor, dass der öV neu per sofort Mineralölsteuer bezahlen soll; bisher waren die öV-Transportunternehmen von dieser Steuer befreit. Pro Jahr müsste somit der öV jährlich über 80 Millionen Franken neue Steuern bezahlen. Die Rechnung geht deshalb für den öV und letztlich die Umwelt nicht auf. Eine massive Verteuerung des öV kann nicht Sinn des CO2-Gesetzes sein.

Der VöV schlägt deshalb ein konkret ausformuliertes Alternativmodell vor: Hauptpunkt ist darin, dass der Bund – für eine befristete Zeit – pro Inbetriebnahme eines neuen Busses mit umweltfreundlichem Antrieb einen Pauschalbeitrag im Sinne einer Anschubfinanzierung ausrichtet. Gleichzeitig unterstützt der VöV grundsätzlich die Abschaffung der Befreiung des öV von der Mineralölsteuerpflicht, sie soll jedoch zeitlich gestaffelt bis 2030 erfolgen. Zudem verlangt der VöV auch für die Umstellung von Rangierlokomotiven und Schiffen im öV auf umweltfreundliche Antriebe eine Unterstützung durch den Bund.

Quelle: VöV

Weltweiter Klimastreik am 25.3.

Am Freitag, dem 25. März, ruft Fridays For Future zum zehnten globalen Klimastreik auf. Weltweit und in mehr als 250 Städten in Deutschland finden unter dem Motto #PeopleNotProfit Proteste für eine klimagerechte Zukunft und Frieden statt. Mit vielfältigen Aktionen und Großdemonstrationen unter anderem in Berlin, Hamburg, Köln, Freiburg, München und Halle setzt die Bewegung ein Zeichen für die Einhaltung der 1,5°C-Grenze sowie das Ende des Krieges in der Ukraine. 

“Der neueste Klima-Bericht des IPCC macht unmissverständlich klar: Die aktuelle Politik, die kurzfristige Profite vor Menschen und planetare Grenzen stellt, zerstört die menschlichen Lebensgrundlagen. Um die 1,5°C-Grenze einzuhalten und die schlimmsten Folgen einzudämmen, brauchen wir jetzt einen Systemwechsel. Unsere Politik muss sich an denjenigen orientieren, die schon jetzt am stärksten von der Klimakrise betroffen sind”

Darya Sotoodeh, Pressesprecherin der Bewegung

Jeden Tag zahlt die EU rund 500 Millionen Euro an Putin für Kohle, Öl und Gas aus Russland, wobei Deutschland einer der Hauptabnehmer russischer Energieimporte ist. Die Aktivisten fordern daher als eine Antwort auf den Krieg den Importstopp fossiler Energieträger aus Russland, sowie den schnellen Ausstieg aus fossilen Energien und die konsequente Beschleunigung der Energiewende.

“Indem die Bundesregierung weiter an Kohle-, Öl- und Gasimporten festhält, finanziert sie den Angriffskrieg Putins auf die Ukraine. Die Regierung ist in der Pflicht, die Importe zu stoppen und die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern zu beenden. Statt neue fossile Abhängigkeiten zu erschaffen, ist es jetzt die Aufgabe der Ampel-Koalition massiv in Wärmepumpen, Solaranlagen und Windräder zu investieren und soziale Ausgleichsmaßnahmen zu schaffen”

Jule Pehnt, Pressesprecherin der Bewegung


Eine Übersicht aller in Deutschland geplanten Aktionen und weitere Presseinformationen finden Sie unter fridaysforfuture.de/reichthaltnicht, eine weltweite Übersicht unter fridaysforfuture.org/action-map/map.  

Quelle: Fridays For Future

Ein Jahr Karlsruher Klima-Urteil: Klimaschutz sichert Freiheit

Am 24. März 2021 erklärte das Bundesverfassungsgericht das Klimaschutzgesetz für teilweise verfassungswidrig. Das oberste deutsche Gericht begründete dies mit der Gefährdung grundrechtlich geschützter Freiheiten künftiger Generationen. Diese sei unzumutbar. Exemplarisch hatte Karlsruhe in seinem Urteil den Verkehrssektor als wichtiges Handlungsfeld benannt. Er zählt nicht nur zu den größten CO2-Emittenten, sondern auch zu den Sektoren, in denen Fortschritte zur CO2-Minderung bislang weitgehend ausgeblieben sind.

Das geltende Klimaschutzgesetz sieht vor, dass der Treibhausgasausstoß des Verkehrs bis 2030 auf 85 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente sinkt. Im vergangenen Jahr waren die CO2 Emissionen aber wieder gestiegen, und zwar auf 148 Millionen Tonnen.

„Die Ampel-Koalition muss jetzt handeln, damit die im Klimaschutzgesetz festgelegten Treibhausgas-Limits eingehalten werden. In ihrem bis Ostern angekündigten Klimaschutzsofortprogramm muss die Bundesregierung daher schnell und entschlossen Maßnahmen zur Emissionsminderung ergreifen. Neben den auf EU Ebene zu erlassenen strengeren CO2-Grenzwerten für Pkw-Flotten benötigen wir ebenso nationale Maßnahmen, um auf den von Karlsruhe vorgeschriebenen Klimaschutzpfad zu gelangen“

VCD Bundesvorsitzende Kerstin Haarmann

Der VCD hatte seinen Maßnahmenkatalog für das Klimaschutzsofortprogramm bereits Anfang Februar vorgelegt. Zu den Forderungen gehören u.a. der Abbau klimaschädlicher Subventionen sowie eine Ausbau- und Investitionsoffensive für den Umweltverbund. Denn die Bundesregierung hat ihren Ankündigungen im Koalitionsvertrag, so u.a. bei der finanziellen Ausstattung der Schiene, bisher keine Taten folgen lassen.

Offensichtlich wird dies im diese Woche vom Bundestag beratenen Bundeshaushalt. „Es muss dringend nachgebessert werden, um den Anforderungen des Klimaschutzes gerecht zu werden“, fordert Haarmann. Neben der Infrastrukturfinanzierung zugunsten der umweltfreundlichen Schiene geht es generell um Preissignale, die klimafreundliches Wirtschaften belohnen. Dies haben die Verfassungsrichter ebenfalls in ihrem Urteil betont, genauso wie eine frühzeitige Festlegung von niedrigen CO2-Grenzwerten Anreize für klimafreundliche Mobilität schaffen kann. „Die vom Bundesverfassungsgericht vorgenommenen Setzungen dürfen gerade auch in einer Zeit nicht vergessen werden, da der Krieg in der Ukraine viele andere Themen in der öffentlichen Wahrnehmung weniger prominent erscheinen lässt. Klimaschutzpolitik ist Sicherheitspolitik. Das gilt für kurzfristig wirksame Maßnahmen wie ein Tempolimit ebenso wie für langfristiges Umsteuern wie es durch den vom VCD vorgelegten Entwurf für ein Bundesmobilitätsgesetz mit seiner verkehrsträgerübergreifenden Infrastrukturplanung möglich wird“, betont Haarmann.

Quelle: VCD

17 bargeldlose Kunden-Informationsterminals für Erlangen

Die Erlanger Stadtwerke AG (ESTW) betreibt über ihre Tochtergesellschaft, die Erlanger Stadtwerke Stadtverkehr GmbH, 16 Buslinien und deckt mit diesen die Versorgung des öffentlichen Personennahverkehrs im Raum Erlangen ab.

2021 starteten die ESTW eine europaweite Ausschreibung, die zum Ziel hatte, die 10 Ticketautomaten im Stadtgebiet durch moderne Kundeninformationsterminals inklusive bargeldlose Fahrausweisausgabe zu ersetzen und darüber hinaus 7 weitere Geräte an neuen Standorten zu platzieren. Gefördert wird das Projekt vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) im Rahmen des Förderprogramms „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ mit einer Zuwendung in Höhe von 250.000 EUR. AMCON konnte sich in diesem Ausschreibungsverfahren gegen seine Mitbewerber durchsetzen und das Projekt für sich gewinnen.

Ab Frühjahr 2022 werden die Bestandsautomaten der ESTW nach und nach durch moderne Kundenterminals der Firma Pyramid Computer ersetzt. Die neuen, für den Outdoor-Einsatz konzipierten Terminals zeichnen sich neben ihrer modernen und kompakten Bauweise vor allem durch die 32 Zoll großen Touchbildschirme aus.

Auf den Terminals wird zukünftig die Verkaufslösung AMCON.POS zum Einsatz kommen und Kunden den bargeldlosen Kauf von Fahrberechtigungen ermöglichen. Diese können über eine intuitiv bedienbare klassisch als Papiertickets erworben werden. Die Kundenterminals werden zusätzlich mit einer eTicket Schreib-/Leseeinheit ausgestattet, über die zunächst Berechtigungsinformationen ausgelesen werden und ein Aktionsmanagement betrieben wird.

Neben dem Verkauf von Fahrberechtigungen sind die Terminals aufgrund ihrer Bildschirmgröße auch hervorragend für die Darstellung zusätzlicher Fahrgastinformationen, wie Abfahrts- oder Fahrplanauskünfte geeignet. Diese Echtzeitinformationen werden zukünftig von der landesweiten Datendrehscheibe übermittelt und Kunden auf den Terminals zur Ansicht gebracht.

Verbunden sind die Kundenterminals mit dem AMCON-Hintergrundsystem. Mit diesem können die ESTW Tarif- und Gerätedaten verwalten, die Oberflächen der Verkaufsapplikation anpassen und umfangreiche Statistiken generieren. Die Erlösdaten werden automatisiert in die Hauptbuchhaltung übergeben.

 „Wir sind froh, unseren Kunden mit den neuen Terminals und der Software von AMCON zukünftig einen Mehrwert beim Ticketkauf und im Bereich der Fahrgastinformation anbieten zu können und sind gleichzeitig davon überzeugt, mit AMCON den richtigen Partner für diese Projektumsetzung gefunden zu haben“, so Sven Eggert, Abteilungsleiter Vertrieb bei der Erlanger Stadtwerke Stadtverkehr GmbH.

Quelle: AMCON

Schienen-Investitionen im Bundeshaushalt 2022 stagnieren

Der heute vom Bundeskabinett verabschiedete Haushaltsentwurf 2022 ist bei der gemeinnützigen Allianz pro Schiene auf deutliche Kritik gestoßen: „Wir können hier kein Zeichen eines verkehrspolitischen Aufbruchs erkennen“, sagte Geschäftsführer Dirk Flege am Mittwoch in Berlin. Es werde nach wie vor zu wenig in den Ausbau des Schienennetzes investiert: Insgesamt sollen 2022 die Investitionen des Bundes in die Schieneninfrastruktur bei rund 9,4 Mrd. Euro liegen. Das entspricht in etwa dem Vorjahresniveau und bietet somit nicht einmal einen Ausgleich für den deutlichen Anstieg der Baupreise. Insbesondere die Mittel für den Neu- und Ausbau blieben mit 1,9 Mrd. Euro weit unter den 2020 im Masterplan Schienenverkehr vereinbarten 3 Mrd. Euro, kritisierte Flege: „Die einzelnen Haushaltstitel wurden nahezu unverändert vom Entwurf der Vorgängerregierung übernommen. Statt eines Aufbruchspakets wurde trotz der immer drängenderen CO₂- und Energiepreisentwicklung nur ein Weiter so-Haushalt für die Verkehrspolitik verabschiedet.“ Besonders besorgniserregend ist für Flege, dass auch in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2025 keine Trendwende zu erkennen sei.

Die im Koalitionsvertrag angekündigte Prioritätenverschiebung vom Straßen- zum Schienenausbau lasse weiter auf sich warten, so Flege: „Nach wie vor steckt der Bund mehr in Bundesfernstraßen als in Bundesschienenwege, während es in der Koalitionsvereinbarung heißt, dass ‚erheblich mehr in die Schiene als in die Straße‘ investiert werden soll.“

Quelle: Allianz pro Schiene

Fahrgastzahlen 2021 weiter unter dem Einfluss der Pandemie

Das zweite Pandemie-Jahr schlägt sich auf die Fahrgastzahlen von Tram und Bus in Stadt und Region Zürich nieder. Diese sind mit total 222 Millionen Einsteigenden um -1,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr gesunken.

Die VBZ verzeichnen im Jahr 2021 rund 2,5 Millionen weniger Einsteiger als im Vorjahr: Während der ÖV im Vergleichsjahr 2020 in den ersten drei Monaten vor dem Lockdown noch rege benutzt wurde, drückte die Pandemie im 2021 ganzjährig auf die Fahrgastzahlen, bedingt unter anderem durch die Homeoffice-Empfehlung und -Pflicht. Grundsätzlich zeichnete sich während des vergangenen Jahres ein Trend zu einer verhaltenen Rückkehr in den ÖV ab. Nach drei Monaten mit hohen Fahrgastzahlen ohne Corona-Maßnahmen lag während des ersten Lockdowns im März/April 2020 die Fahrgastfrequenz teilweise nur bei circa 20 Prozent gegenüber dem Jahresanfang 2020. Im November 2020 waren es rund 70 Prozent und im November 2021 bereits ungefähr 90 Prozent gegenüber dem Jahresanfang 2020.

Gesamthaft gestiegen sind indes die zurückgelegten Personenkilometer, und zwar um 0,6 Prozent beziehungsweise rund 2,8 Millionen zusätzliche Personenkilometer pro Jahr, nämlich total rund 487 Millionen. Dazu passt, dass in der Agglomeration – wo in der Regel längere Strecken gefahren werden – rund 31.000 mehr Fahrgäste gegenüber Vorjahr einstiegen sind. Dies vor allem am Zimmerberg und im Glattal. Die sinkenden Zahlen an Einsteigern zeichnen sich denn auch prioritär in der Stadt ab, mit rund 2,7 Millionen weniger Fahrgästen. Im Gegenzug stiegen im Jahr 2021 rund 115.300 mehr Fahrgäste in die Nachtbusse ein.

Die VBZ-Fahrgastzahlen wie auch die Daten zur Hardbrücke, wo eine kontinuierliche Fahrgasterhebung stattfindet, werden als Open Government Data publiziert und stehen damit für die Nutzung durch Dritte zur Verfügung.  

Quelle: VBZ

Bayern unterstützt ÖPNV bei gestiegenen Treibstoffpreisen

Die hohen Treibstoffkosten belasten auch die Verkehrsunternehmen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Hier sind rasche Maßnahmen zur Unterstützung erforderlich, um die Unternehmen in dieser Lage zu unterstützen. Daher reicht der Freistaat bereits jetzt 60 Prozent der ÖPNV-Zuweisungen an die Kommunen aus. Mit über 55 Millionen Euro können die Kommunen die Verkehrsunternehmen kurzfristig in der aktuellen Situation unterstützen und ein verlässliches Angebot für den Fahrgast bereitstellen. Verkehrsminister Christian Bernreiter: „Wir brauchen angesichts der hohen Spritpreise eine schnelle und unbürokratische Entlastung im ÖPNV. Das Vorziehen der Abschlagszahlungen ermöglicht den Verkehrsunternehmen finanzielle Spielräume, um die aktuell hohen Preise abzufangen.“ 

Eigentlich wäre die Abschlagszahlung erst im Mai fällig gewesen. Angesichts der hohen Treibstoffpreise werden die ÖPNV-Zuweisungen an die Landkreise und kreisfreien Städte in diesem Jahr nicht nur vorgezogen, sondern die Abschlagsquote auch von 50 auf 60 Prozent gegenüber der Abschlagszahlung des Vorjahres erhöht. Die Landkreise und kreisfreien Städte sind als Aufgabenträger für die Finanzierung des allgemeinen ÖPNV zuständig. Mit der kurzfristigen Unterstützung des Freistaates können diese die Verkehrsunternehmen vor Ort schnell unterstützen und das Verkehrsangebot weiter aufrechterhalten.

Bernreiter appelliert an den Bund, zusätzlich kurzfristig wirksame Maßnahmen gegen die hohen Treibstoffkosten vorzulegen: „Wir unterstützen die Kommunen schnell und unbürokratisch, das wünsche ich mir auch vom Bund. Mit einem gemeinsamen Antrag mit Nordrhein-Westfalen hat der Freistaat im Bundesrat ein Konzept zur Senkung der Treibstoffkosten vorgelegt. Ich fordere den Bund auf, sich rasch mit den Vorschlägen der Länder zu befassen und nachhaltig wirksame Maßnahmen zu ergreifen.“ 

Quelle: Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr