Erneuerung des BVG-Fuhrparks

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) wollen laut Berliner Morgenpost in den nächsten 20 Jahren ihren betagten Fuhrpark erneuern. Für den Kauf neuer U-Bahnen und Straßenbahnen müssen bis 2035 mindestens 3,1 Milliarden Euro aufgebracht werden. Für den Erwerb wird die BVG zum 1. Januar 2016 eine Finanzierungsgesellschaft gründen, die einen Großteil der nötigen Mittel als Kredite aufnimmt. Die Schulden werden über die Lebensdauer der Wagen von 35 Jahren abgetragen. Diese Konstruktion zur Finanzierung der Investitionen hat Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) jetzt dem Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses offiziell vorgestellt.
Die Finanzierung wird sich demnach bis zum Jahr 2069 hinziehen. Um Abschreibungen und Zinsen bezahlen zu können benötigt die neue BVG-Tochter bis zu diesem Datum jährliche Zuschüsse von 91 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt. Denkbar sei aber auch, die Beträge stufenweise auszuzahlen und nicht linear jedes Jahr den gleichen Betrag zu überweisen, erklärte Finanz-Staatssekretärin Margaretha Sudhof den Volksvertretern. Dann könnten die Jahresbeträge zwischen 130 und 55 Millionen Euro schwanken. Der Landesetat wird aber erst ab 2020 mit diesen zusätzlichen Ausgaben belastet. Für 2015 bis 2019 soll die BVG selbst in Vorleistung gehen und insgesamt 480 Millionen Euro aufbringen. Erst wenn ab 2020 ein neuer Verkehrsvertrag zwischen dem Land und der Anstalt öffentlichen Rechts gelten wird, soll das Geld vom Finanzsenator kommen. Neue Busse für rund eine Milliarde Euro soll die BVG bis in die 2030er-Jahre hinein aus eigenen Mitteln finanzieren. Die neuen Schienenfahrzeuge sind notwendig, weil vor allem die Züge der Berliner U-Bahn, aber auch ein Teil der Trambahn-Flotte ihre reguläre Lebensdauer schon überschritten haben.

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