Nahverkehrsunternehmen müssen planen können

Mit Tarek Al-Wazir, dem hessischen Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung konnte die Landesarbeitsgemeinschaft ÖPNV (LAG ÖPNV), die Vereinigung aller Lokalen Nahverkehrsgesellschaften in Hessen, einen besonderen Gast auf ihrer Mitgliederversammlung am 29. Mai 2015 in Frankfurt am Main begrüßen. Vor den Verantwortlichen für die lokalen öffentlichen Verkehre warf Hessens Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir der Bundesregierung vor, die Zukunft des ÖPNV zu gefährden. „Die Regionalisierungsmittel entsprechen schon seit Jahren nicht mehr dem tatsächlichen Bedarf in den Ländern“, sagte der Minister. „Jetzt missbraucht der Bund diese Pflichtleistung auch noch als Verhandlungsmasse in den Gesprächen über die Bund-Länder-Finanzbeziehungen. Auf dieser Basis kann kein Nahverkehrsunternehmen planen. Die Landesregierung setzt sich mit aller Kraft für eine auskömmliche Finanzierung des ÖPNV ein.“
In seiner Begrüßung hatte der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft, Dr. Hans-Jörg v. Berlepsch (traffiQ Frankfurt am Main), gegenüber dem Minister die Bedeutung der lokalen Verankerung des Nahverkehrs hervorgehoben. „Die Gebietskörperschaften sind in Hessen die Trägerebene des ÖPNV. Sie sind es, die sich der lokalen Aufgabenträgerorganisationen und der Verbünde als deren regionalem Pendant bedienen. Land und lokale Aufgabeträger sind die für den ÖPNV verantwortlichen Ebenen und kommunizieren auf Augenhöhe miteinander.“

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