Bild: traffiQ / Stefan Krutsch

Lebhafte Diskussion über Finanzierung des hessischen Nahverkehrs

Die Landesarbeitsgemeinschaft ÖPNV Hessen (LAG ÖPNV Hessen), in der alle Lokalen Nahverkehrsgesellschaften in Hessen verbundübergreifend organisiert sind, konnte auf ihrer Mitgliederversammlung in Frankfurt am Main mehrere Gäste begrüßen. Anwesend waren mit Tobias Eckert (SPD), Klaus Gagel (AfD), Michael J. Müller (CDU), Dr. Stefan Naas (FDP) und Katy Walther (Bündnis 90/Die Grünen) Vertreter der hessischen Landtagsfraktionen, die der LAG auch weiterhin ihre Unterstützung für den lokalen ÖPNV in Hessen versicherten.

Die fraktionsübergreifend erarbeiteten Leitlinien der Enquetekommission des Landes „Mobilität der Zukunft in Hessen 2030“ sollen in die Arbeit der kommenden Legislaturperiode aktiv einfließen, so Katy Walther mit Dank für die Mitwirkung der Landesarbeitsgemeinschaft.

Der scheidende Frankfurter Dezernent für Mobilität und Gesundheit, Stefan Majer, und Dr. Jürgen Dieter vom Hessischen Städtetag wiesen auf die enormen Kostensteigerungen und den Fachkräftemangel als Belastungen auch der Kommunen hin. Wie der LAG-Vorstandsvorsitzende, traffiQ-Geschäftsführer Prof. Dr.-Ing. Tom Reinhold, berichten konnte, verliefen die Gespräche mit dem Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen, den hessischen kommunalen Spitzenverbänden und den politischen Entscheidungsträgern der Kommunen insbesondere zur Sicherung der Finanzierung des kommunalen Nahverkehrs erfolgreich und konstruktiv.

Bernhard Maßberg, Ministerialdirigent im hessischen Verkehrsministerium, stellte die aktuellen Herausforderungen und Lösungsansätze zur Finanzierung des ÖPNV in Hessen dar, über die anschließend lebhaft diskutiert wurde. Möglichkeiten zur Stärkung der lokalen Verkehre sah er vor allem in den Ergebnissen der Gespräche zum Ausbau- und Modernisierungspakt auf Bundesebene und als Aufgabe der Kommunalen Aufgabenträger.

Einig waren sich alle Anwesenden, dass der ÖPNV für die Mobilitätswende und das Erreichen der Klimaschutzziele ein wesentlicher Faktor ist. Planungssicherheit in der Finanzierung auch für die lokalen Verkehre, stellt Tom Reinhold fest, sei aber die Voraussetzung zum notwendigen Ausbau des Angebots. „Das Deutschlandticket senkt die Zugangsbarrieren zur ÖPNV-Nutzung durch einen einfachen Tarif bei deutschlandweiter Nutzbarkeit“, resümierte Reinhold, führt jedoch auch zu niedrigeren Fahrgeldeinnahmen und der Notwendigkeit alternativer Finanzierungsmöglichkeiten. „Der Hessenpass mobil des Landes Hessen sorgt durch eine weitere Preisreduzierung des Deutschlandtickets für Teilhabe an der Mobilität als Daseinsvorsorge auch bei niedrigem Einkommen“ bekräftigt Bernhard Maßberg die Ausführungen von Tom Reinhold.

Quelle: traffiQ

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