Schnellere Planung, weniger Bürokratie und mehr Tempo beim Infrastrukturausbau

Beim Side Event „Fast Track Europe: schneller planen, schneller bauen und weniger Bürokratie im Verkehrssektor“ im Rahmen des International Transport Forum (ITF) in Leipzig haben hochrangige Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Verbänden für einen entschlossenen Abbau bürokratischer Hemmnisse und eine deutliche Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrssektor geworben.

Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Frage, wie Europa seine Wettbewerbsfähigkeit stärken, Infrastrukturprojekte schneller realisieren und Investitionen erleichtern kann. Einigkeit bestand darüber, dass leistungsfähige Verkehrssysteme eine zentrale Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum, gesellschaftliche Mobilität und die strategische Resilienz Europas sind.

„Leistungsfähige Verkehrswege sind die Voraussetzung dafür, dass Menschen zuverlässig ans Ziel kommen, Unternehmen investieren und Arbeitsplätze entstehen. Die heutige Diskussion hat deutlich gezeigt: Europa braucht mehr Tempo bei Planung, Genehmigung und Umsetzung von Infrastrukturprojekten. Wir bauen nationale Hemmnisse entschlossen ab. Gleichzeitig muss auch auf europäischer Ebene Bürokratie konsequent reduziert werden. Wir brauchen jetzt gemeinsame Initiativen, damit Infrastruktur schneller, digitaler und rechtssicher realisiert werden kann.“

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder

Bundesminister Schnieder verwies darauf, dass das Bundesministerium für Verkehr bereits konkrete nationale Reformschritte eingeleitet habe. Dazu zählen ein Bürokratieentlastungsgesetz für den Verkehrsbereich sowie ein Infrastruktur-Zukunftsgesetz, mit denen Verfahren vereinfacht, Zuständigkeiten gebündelt und wichtige Projekte schneller umgesetzt werden sollen.

Zugleich wurde in der Diskussion deutlich, dass nationale Maßnahmen allein nicht ausreichen. Ein erheblicher Teil der administrativen Belastungen für Wirtschaft und Verwaltung gehe auf europäische Regelungen zurück. Deshalb brauche es nun auch auf EU-Ebene ein gezieltes Vereinfachungs- und Beschleunigungspaket für den Verkehrssektor.

Begrüßt wurde, dass die Europäische Kommission mit ersten Omnibus-Vorschlägen und der Überprüfung bestehender Regelwerke bereits wichtige Signale gesetzt hat. Ebenso positiv hervorgehoben wurde, dass Anliegen der Mitgliedstaaten zur städtischen Mobilität aufgegriffen wurden und bürokratische Lasten bei Erhebung und Übermittlung von Daten der städtischen Mobilität reduziert werden sollen.

Im Austausch wurde insbesondere die Notwendigkeit betont, Planungs- und Genehmigungsverfahren stärker zu digitalisieren, Doppelstrukturen abzubauen und Verwaltungsabläufe effizienter zu gestalten. Dazu gehört auch die konsequente Anwendung des „Once-only“-Grundsatzes, nach dem Daten von Bürgern und Unternehmen nur einmal erhoben werden sollen.

Zum Abschluss bestand bei allen Diskutanten Einigkeit, dass Europa leistungsfähige Verkehrsnetze nur dann rechtzeitig modernisieren und ausbauen kann, wenn Verfahren auf allen Ebenen vereinfacht, beschleunigt, Zuständigkeiten gebündelt und Investitionen schneller umgesetzt werden. Außerdem muss spürbar Bürokratie zurückgebaut werden und zwar ohne dabei die Vorhersehbarkeit, die politischen Ziele der EU, hohe Standards oder die Integrität des Binnenmarkts zu untergraben. Das Side Event setzte damit ein starkes Signal für mehr Tempo und weniger Bürokratie im europäischen Verkehrssektor.