BGH muss über ÖPNV-Direktvergabe entscheiden

Der Bundesgerichtshof muss über die Zukunft des kommunalen Nahverkehrs entscheiden. Jenseits juristischer Details geht es im Kern um Folgendes: Bleibt es bei der üblichen Praxis der Direktvergaben an kommunale Unternehmen?
Das OLG Düsseldorf hat die Frage, ob ÖPNV-Betrauungen dem Vergaberecht unterliegen, am 03.07.2019 dem BGH vorgelegt. Das OLG Jena hatte am 12.06.2019 (2 Verg 1/18) die Auffassung vertreten hatte, für Betrauungen auf Basis von Gesellschafterentscheidungen und Ratsbeschlüssen gelte das Vergaberecht nicht. Diese Ansicht teilt das OLG Düsseldorf nicht (VII Verg 51/16). Da somit zwei Oberlandesgerichte unterschiedlicher Meinung sind, muss der BGH über die Divergenzvorlage entscheiden.

"Diese Vorlage hat wegweisende Bedeutung für den ÖPNV", kommentiert Ute Jasper, Anwältin und Spezialistin für Nahverkehrsprojekte, die Entscheidung. "Wenn der BGH das OLG Düsseldorf bestätigt, müssen viele Städte und Kreise, Stadtwerke und Verkehrsunternehmen ihre Strukturen ändern oder Verkehrsverträge ausschreiben."
Der Vergabesenat in Düsseldorf hatte unter Vorsitz von Dr. Christine Maimann über die Direktvergabe im Kreis Heinsberg zu entscheiden. Vor wenigen Wochen hatte der Europäische Gerichtshof vorgegeben, bei Direktaufträgen Vergaberecht anzuwenden. Ob das nun auch für die in der Praxis üblichen Betrauungen über Gesellschafterbeschlüsse gilt, muss der BGH entscheiden.
Für den Kreis Heinsberg selbst lässt das OLG Düsseldorf einen Weg offen. Er hat dort die Auftragsvergabe an das kreiseigene Unternehmen Westverkehr trotz BGH-Vorlage erlaubt.
Autorin ist: Frau Dr. Ute Jasper.

Rheinbahn: Personelle Veränderungen in der Unternehmenskommunikation

Die Rheinbahn gibt bekannt, dass Georg Schumacher, bislang Leiter der Unternehmenskommunikation, das Unternehmen verlassen hat. Dieser Schritt erfolgt in bestem gegenseitigem Einvernehmen, wie das Unternehmen berichtet. Vorstandsvorsitzender Klaus Klar sagte: „Wir bedanken uns bei Georg Schumacher für seinen langjährigen und engagierten Einsatz bei der Rheinbahn und wünschen ihm für seine Zukunft alles Gute und viel Erfolg.“ Bis auf weiteres übernimmt die stellvertretende Leiterin der Unternehmenskommunikation, Heike Schuster, die Leitung der Unternehmenskommunikation. Die Suche für eine permanente Nachfolge ist bereits angelaufen.
Quelle: Rheinbahn

Forschungsfertigung Batteriezelle kommt nach Münster

Die "Forschungsfertigung Batteriezelle" (FFB) kommt nach Nordrhein-Westfalen: Für die deutschlandweit einzigartige Forschungsfabrik für Batteriezellproduktion hat sich Münster gegen fünf Mitbewerber-Standorte durchgesetzt. Die Entscheidung für Münster hatte Bundesforschungsministerin Anja Karliczek zuvor in Berlin bekanntgegeben.
Das Konzept sieht den Aufbau einer Forschungsfertigung vor, die offen für die Wirtschaft und Wissenschaft in ganz Deutschland und darüber hinaus ist. Unterstützung von mehr als 75 Unternehmen – international operierende Konzerne ebenso wie bundesweit bedeutsame Branchenführer oder familiengeführte kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) – belegen diesen Anspruch. Die Landesregierung hat die Bewerbung des Standorts Münster von Beginn an intensiv begleitet und unterstützt. Für den Aufbau und den Betrieb der "Forschungsfertigung Batteriezelle" wird das Land insgesamt mehr als 200 Millionen Euro zur Verfügung stellen.
Als Standort dient ein rund vier Hektar großes Grundstück mit 1,6 Hektar Erweiterungsfläche in Münster mit unmittelbarer Anbindung an die zentralen Verkehrswege in Europa. Weitere Grundstücke mit 20 Hektar stehen für die Ansiedlung von Unternehmen auf einem Batterie-Campus zur Verfügung. Der eigene Liegehafen samt Schwergut-Umschlagstelle am Dortmund-Ems-Kanal verbindet den Standort mit den Logistikdrehscheiben Dortmund und Duisburg sowie Seehäfen in Deutschland, den Niederlanden und Belgien. Neben der guten Anbindung an den Bahngüterverkehr liegt auch der internationale Flughafen Münster-Osnabrück nur 20 Minuten entfernt.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Die Entscheidung der Bundesregierung für Münster als optimalen Standort für die Batterieforschungsfabrik ist ein starkes Zeichen für die Exzellenz unseres Wissenschafts- und Wirtschaftsstandortes und gleichzeitig Bestätigung für unsere intensive Arbeit in dem Bewerbungsprozess. Das Ergebnis zeichnet auch unsere großen Anstrengungen als Landesregierung auf dem Feld der E-Mobilität aus. Unser klares Ziel ist: Nordrhein-Westfalen soll zum Vorreiter, Antreiber und Impulsgeber der Elektromobilität werden. Die Erforschung und Entwicklung leistungsfähiger Speichertechnologien ist der wesentliche Erfolgsfaktor für eine nachhaltige Entwicklung im Energie- und Verkehrsbereich. Die Batterie hat als essentiell wichtige Zukunftstechnologie enorme strategische Bedeutung. Die Ansiedlung der FFB in Nordrhein-Westfalen ist ein Meilenstein auf diesem Weg. Unser Land bietet die besten Voraussetzungen für die Batterieforschung und -produktion."
Quelle: EnergieAgentur.NRW

Erste Bilanz: 14 Monate autonomes Fahren im realen Straßenverkehr in Karlsruhe

Fahrzeuge, die mit Ampeln und anderen Verkehrsteilnehmern kommunizieren, ein fahrerloses Taxi, das per App nach Bedarf gerufen wird: Der Besuch des baden- württembergischen Verkehrsministers Winfried Herman am Mittwoch auf dem Testfeld Autonomes Fahren Baden-Württemberg (TAF BW) war von Interaktivität geprägt. Per Smartphone- App rief der Verkehrsminister ein autonomes Taxi zu seinem Standort und ließ sich auf dem Campus Ost des Karlsruher Institut für Technologie (KIT) automatisiert über einen Parcours chauffieren, auf dem das Fahrzeug selbstständig mit Ampeln, Fußgängern und Radfahrern kommunizierte. Beim automatisierten Einparken demonstrierte das Fahrzeug, mit welcher Präzision es ohne menschliche Hilfe vorgeht.
Verkehrsminister Winfried Hermann betonte: „Autonomes Fahren kann und sollte ein wesentlicher Baustein für eine nachhaltige Mobilität der Zukunft werden. Für eine breite Akzeptanz ist es jedoch wichtig, diese Technologie mit den Menschen gemeinsam zu entwickeln. Dazu eignen sich Reallabore.“
Minister Hermann verwies auf die Einsatzmöglichkeiten autonomen Fahrens: „Insbesondere im Öffentlichen Personennahverkehr wollen wir seine Vorteile nutzen. Wir versprechen uns Pkw-Fahrten reduzieren zu können, wenn mehrfachbesetzte, autonom fahrende Busse zum Einsatz kommen. Auch könnte der ländliche Raum besser an die Zentren angeschlossen werden. Wichtige Impulse könnten auch auf die Verkehrssicherheit ausgehen, die vor allem im Individualverkehr und hier bereits durch eine Teilautomatisation verbessert werden kann. Ich freue mich daher sehr, die Fortschritte auf dem vom Land geförderten Testfeld zu erleben und stelle fest, dass die Technologie ihren Reiz hat. Ich bin zuversichtlich, dass die Akzeptanz in der Bevölkerung zunehmen wird.“ Der Verkehrsminister sprach weiterhin eine Einladung an Forschungseinrichtungen, Unternehmen, Verkehrsbetriebe und Kommunen aus, automatisiertes Fahren selbst zu testen und lud zum Testfeld nach Karlsruhe ein.
Der Leiter des Testfeld-Konsortiums, Professor Marius Zöllner, erklärte: „In den vergangenen 14 Monaten sind auf dem Testfeld verschiedene Projekte angelaufen, außerdem wird es ständig weiter ausgebaut. Vom autonomen Parken und dem Betrieb autonomer Shuttles, über die Erforschung rechtlicher Rahmenbedingungen bis hin zur gesellschaftlichen Akzeptanz selbstfahrender Fahrzeuge werden in Baden-Württemberg neue Mobilitätsformen umfassend weiterentwickelt.“
Quelle: Autonomes Testfeld Baden-Württemberg

Schon gewusst? Mehr zum Trendthema "Autonomes Fahren" finden Sie auch in der Mai-Ausgabe der” Nahverkehrs-praxis.

PTV feiert 40-jähriges Bestehen

Unter dem Motto "Shaping tomorrow since 1979" feiert die PTV Group aus Karlsruhe in diesem Jahr ihr 40-jähriges Bestehen. Seit vier Jahrzehnten entwickelt das Unternehmen intelligente Softwarelösungen für Verkehr und Logistik.
1979 als Spin-off des heutigen KIT – Karlsruher Institut für Technologie gegründet, kann die PTV auf Innovationen und Meilensteine zurückblicken. So entwickelte das Softwarehaus Anfang der 1980er das weltweit erste PC-basierte Programm für die Tourenoptimierung. Heute werden über 30 Millionen Routen pro Tag mit PTV-Software optimiert und mehr als 2.500 Städte auf der ganzen Welt vertrauen auf PTV-Lösungen.
"Wir haben uns in den vergangen vier Jahrzehnten international einen großen Namen aufgebaut und decken als Weltmarktführer alle Facetten von Transport und Verkehr ab – ein Alleinstellungsmerkmal in der Branche", erklärt Vincent Kobesen, CEO der PTV Group.
Als international gefragter Partner liefert die PTV Entscheidungsträgern die passenden Werkzeuge, um Mobilität zukunftssicher zu gestalten. So ist PTV-Software beispielsweise Kern des neuen Verkehrsmanagementsystems der australischen Metropole Sydney. Das Europäische Verkehrsmodell, das den gesamten Personen- und Güterverkehr Europas abdecken soll, wird derzeit mit PTV-Technologie entwickelt. Gemeinsam mit der Stadt Karlsruhe und OB Dr. Frank Mentrup arbeitete das Unternehmen daran, die Region als Vorzeigemodell für das Thema Mobilität weltweit sichtbar zu machen. 
"Unsere Mobilität steht heute mit Trends wie Mobility as a Service oder dem Autonomen Fahren vor vielen Umbrüchen. Es wird zunehmend zu einer globalen Herausforderung, Menschen und Güter, rechtzeitig, wirtschaftlich und umweltschonend ans Ziel zu bringen. Wir liefern die passenden Tools, um sich diesen Herausforderungen zu stellen", so Vincent Kobesen. "Das heißt aber auch, dass wir uns nicht auf unserer 40-jährigen Erfahrung in Verkehr und Logistik ausruhen. Wir arbeiten weiter mit Leidenschaft daran, die Mobilität der Zukunft zu formen. Mit unserer Startup-Mentalität starten wir weiter durch."
Quelle: PTV Group

Macht Wasserstoff die Verkehrswende günstiger?

Die Zukunft ist elektrisch und Verkehrsgesellschaften investieren stark in den Aufbau der E-Bus Flotten. Nach jüngsten Schätzungen werden im Jahr 2020 auf Deutschlands Straßen außerdem rund 500.000 Pkw mit elektrischen Antrieben unterwegs sein. Zwei Jahre später sollen es nach den Plänen der Bundesregierung rund eine Million E-Autos sein. Eine offene Frage dabei ist, ob die Stromnetze der Zusatzbelastung standhalten können und wo in die Infrastruktur investiert werden muss. Denn Elektromobilität soll nicht nur in Ballungsräumen möglich sein, sondern auch in Kleinstädten und im ländlichen Raum.
Aus diesem Grund förderte die ADAC Stiftung die Studie "Analyse eines koordinierten Infrastrukturaufbaus zur Versorgung von Batterie- und Brennstoffzellenfahrzeugen in Deutschland" der Ludwig-Bölkow-Stiftung, die von Oktober 2017 bis Mai 2019 gemeinsam mit der Ludwig-Bölkow-Systemtechnik GmbH und dem Institutsteil Angewandte Systemtechnik (AST) des Fraunhofer IOSB durchgeführt wurde.
Dr. Andrea David, Vorstand der ADAC Stiftung: "Vor dem Hintergrund des Klima- und Gesundheitsschutzes müssen alle emissionsarmen Fahrzeugtechnologien berücksichtigt werden. Da das Ziel des Klimaschutzplanes 2050 der Bundesregierung für den Straßenverkehr aus Sicht von Experten mit rein batteriebetriebenen Fahrzeugen nicht erreicht werden kann, haben wir den Infrastrukturbedarf sowohl für die Batterie- als auch die Brennstoffzellentechnologie betrachtet. Mit der wissenschaftlichen Studie der Ludwig-Bölkow-Stiftung wollen wir einen Beitrag dazu leisten, dass die Infrastruktur in Deutschland rechtzeitig fit für eine Elektromobilität auf Basis erneuerbarer Energien ist."
Die Studie berechnet die Infrastrukturkosten für die Einführung von 40 Millionen Nullemissions-Pkw in Deutschland bis zum Jahr 2050. Das Zusammenspiel der Infrastruktur für Batterie- und Brennstoffzellen-Autos wird dabei in drei Szenarien mit jeweils unterschiedlichen Anteilen der Fahrzeugtechnologien analysiert. Räumlich wurden Beispiele für Ballungsräume, den klein- und vorstädtischen Bereich sowie den ländlichen Raum untersucht und der Netzausbaubedarf errechnet.
"In Kleinstädten, den großstädtischen Speckgürteln und im ländlichen Bereich muss mehr investiert werden. Hier wird die Zunahme des Strombedarfs durch Batterie-Pkw noch stärker spürbar sein. Die große Anzahl von Berufspendlern, für die E-Mobilität attraktiv sein dürfte, werden das Netz mehr als bisher in Anspruch nehmen. Zudem sind die Netze in der Peripherie und auf dem flachen Land schwächer ausgebaut, da hier oft die große Anzahl von Betrieben mit großem Tagesstromverbrauch fehlen." erläutert Dr. Werner Zittel, Vorstand der Ludwig-Bölkow-Stiftung, die wichtigsten Ergebnisse der Studie.
Die Brennstoffzelle wäre eine perfekte Ergänzung zur Batterie-Technologie. Durch Wasserstoff-Tankstellen gäbe es keine zusätzlichen Engpässe im Stromverteilnetz. Der Hauptausbaubedarf für Stromverteilnetze könne durch den parallelen Ausbau und die Nutzung von Wasserstoff zeitlich nach hinten verschoben und verringert werden, so Zittel weiter.
Zudem wurde in der Studie durch die parallele Nutzung, also einem Mix von je 50 Prozent batterie- und brennstoffzellenbetriebenen Fahrzeugen, eine deutliche Kosteneinsparung in Höhe von 6 Milliarden Euro pro Jahr errechnet. Der Kostenunterschied zu einem Szenario, das von 80 Prozent batteriebetriebenen Fahrzeugen ausgeht, beruht hauptsächlich auf dem zu erwartenden Größenvorteil: Für batteriebetriebene Fahrzeuge müssten viele einzelne Ladepunkte eingerichtet werden. Das Tanken von Wasserstoff wäre an größeren und kosteneffizienten Tankstellen möglich.
"Aus dieser Studie ergibt sich die Empfehlung an Politik, Kommunen und Wirtschaft, den Ausbau der Infrastruktur für Strom und Wasserstoff rechtzeitig, parallel und koordiniert voranzutreiben." ergänzt David. "Nur so können zukünftig Überbelastungen vermieden und Kosten reduziert werden. Die Weichen für den effizienten Aufbau einer nachhaltigen Infrastruktur für E-Mobilität müssen wir allerdings schon heute stellen."
Quelle: ADAC

Spannende Hintergrundinformationen zum Thema Elektromobilität finden Sie auch in unserem gleichnamigen Special. Jetzt digital kostenfrei” lesen!

mytaxi heißt jetzt FREE NOW

mytaxi wird zu FREE NOW. Allerdings wird nicht nur der Name geändert, die Taxi-App stellt sich nach eigenen Aussagen als Dienstleister und Mobilitätsanbieter noch breiter auf. Kunden können weiterhin die gleiche App nutzen, bekommen aber in Zukunft eine größere Auswahl an Mobilitätsalternativen. Im ersten Schritt kommt in Deutschland Ende Juli ein Mietwagenangebot und damit eine neue Buchungsoption hinzu. Der neue Service startet zunächst in Hamburg mit einem Pilotprojekt, weitere Märkte sind Berlin und Frankfurt, die bis Ende August ausgerollt werden. Noch in diesem Jahr sollen neue, buchbare Mietwagenflotten mit Fahrern in sechs deutschen Städten verfügbar sein. Zudem wird auch die E-Scooter Marke hive in den kommenden Monaten in die App integriert. Allen voran in den FREE NOW Märkten Portugal, Polen und Österreich, in denen die hive Roller bereits auf den Straßen unterwegs sind.

"Der heutige Tag ist ein großer Meilenstein für das gesamte Unternehmen", so Eckart Diepenhorst, Geschäftsführer von FREE NOW. "Wir haben den Wandel hin zu einem Multiservice-Mobilitätsanbieter bereits vor einiger Zeit eingeleitet und im vergangenen Jahr mit der Markteinführung der hive E-Scooter begonnen. Das Rebranding zu FREE NOW ist ein weiterer wichtiger Schritt, unseren Kunden innerhalb der App eine noch breitere Service-Range anzubieten. Obwohl das Taxi weiterhin eine entscheidende Rolle für uns spielen wird, sind wir fest davon überzeugt, dass wir in Zukunft weitere Mobilitätsangebote benötigen. Die Anforderungen der Nutzer, die rechtlichen Rahmenbedingungen und die technischen Möglichkeiten der Mobilität ändern sich ständig. Um unseren Kunden weiterhin das beste Serviceangebot bieten zu können, entwickeln wir uns stetig weiter. Dabei haben wir ein klares Ziel vor Augen: Wir wollen Mobilität für alle Menschen verfügbar machen – unabhängig von Alter, Einkommen und Herkunft."
 
FREE NOW ist Teil der Markenfamilie, die durch das Mobilitäts-Joint Venture von BMW und Daimler entstanden ist. Die weiteren Verticals innerhalb dieser Familie sind SHARE NOW (car2go und DriveNow), REACH NOW (multimodal), PARK NOW und CHARGE NOW.
 
Weder Fahrgäste noch Fahrer müssen eine neue App installieren. Der Wechsel von mytaxi auf die neue FREE NOW App erfolgt durch das neueste Update, das von heute an im Google Play Store und im iOS App Store verfügbar ist. Alle Konten und Einstellungen bleiben unverändert bestehen.   

Stadler liefert 55 FLIRT Akku für den Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein

Stadler ist als Sieger aus der Ausschreibung des Nahverkehrsverbunds Schleswig-Holstein GmbH (NAH.SH) für die Lieferung von 55 FLIRT Akku-Triebzügen mit einer Option auf weitere 50 Fahrzeuge hervorgegangen. Nach Ablauf der Einsprachefrist ist der Zuschlag nun rechtskräftig.
Der Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein NAH.SH hat Stadler den Zuschlag für die Lieferung von 55 FLIRT Akku-Triebzügen erteilt. Die Fahrzeuge sollen beginnend ab Ende 2022 in den bisher mit Diesel-Fahrzeugen betriebenen Netzen Nord und Ost zum Einsatz kommen. Im Unterschied zu Diesel-Triebzügen sind die neuen FLIRT Akku  leiser, energiesparender und spurtstärker. Für die Instandhaltung der Fahrzeuge sind Werkstätten an den Standorten Rendsburg und Neumünster vorgesehen.
 
Die zweiteiligen Fahrzeuge des Typs FLIRT Akku bieten insgesamt 198 Fahrgästen Platz, davon 124 auf Sitzplätzen. Zwei geräumige und barrierefrei erreichbare Mehrzweckbereiche sind für die Mitnahme von Rollstühlen, Kinderwagen sowie Fahrrädern vorgesehen. Die klimatisierten und stufenlos begehbaren Fahrzeuge verfügen zudem über eine rollstuhlgerechte Toilette. Die flächendeckende Ausstattung mit WLAN, Steckdosen sowie einer Videoüberwachung der Fahrgastbereiche und einem modernen Fahrgastinformationssystem sorgen für einen zeitgemässen Fahrkomfort.
Quelle: Stadler

Aus Transports Publics wird European Mobility Expo

Im Rahmen des UITP-Gipfels wurde bekannt gegeben, dass die Transports Publics ab 2020 nun European Mobility Expo heißen wird. In den letzen 15 Jahren hat der der öffentliche Verkehr tiefgreifende Veränderungen erfahren und zur Entstehung neuer Marktteilnehmer geführt. Um mit den Veränderungen der Branche Schritt zu halten und die Mobilität für das einundzwanzigste Jahrhundert gemeinsam weiterzuentwickeln, erhält die Veranstaltung einen neuen Namen. Die European Mobility Expo wird vom 16. bis 18. Juni 2020 in Paris stattfinden. 

Neues Fahrerassistenzsystem bei Keolis Niederlande

Bei Keolis Nederland, einem privaten Verkehrsunternehmen in den Niederlanden, kommt seit Kurzem in allen Bussen in Utrecht und Almere ein Fahrerbegleitsystem von INIT zum Einsatz. Im Rahmen einer Infoveranstaltung mit Livevorführung in Amersfoort stellte das Verkehrsunternehmen vor Kurzem zahlreichen Vertretern von Provinz und Gemeinde das System vor, das neuen Fahrern Sicherheit auf ihren Strecken gibt, aber auch erfahrene Fahrer bei Umleitungen oder Straßensperrungen unterstützt. Die Lösung ist über INITs EVENDpc2, den PC-basierten Fahrscheindrucker und Bordrechner, in 350 Bussen verfügbar.
Keolis setzt bereits seit 2007 auf ein Intermodal Transport Control System von INIT. Im Laufe der Zeit wurde das System immer wieder den sich verändernden Anforderungen angepasst. Die bislang letzte funktionale Erweiterung war nun die Fahrernavigation. Mit INITs modularem System sind Erweiterungen jederzeit möglich, wie nun durch das Fahrerbegleitsystem, das anders als klassische Navigationssysteme speziell für den Einsatz im öffentlichen Nahverkehr entwickelt wurde. Es zeigt die Position des Busses im Streckenverlauf an und gibt optische und – je nach Einstellung – auch akustische Hinweise über den Linienweg zur jeweils nächsten Haltestelle. Die Vorteile der Lösung liegen auf der Hand: Neuen Fahrern, die die Linien noch nicht verinnerlicht haben, gibt das Fahrerassistenzsystem wertvolle Unterstützung beim Navigieren auf unbekannten Strecken. "Wir geben den Fahrern auf diese Weise Sicherheit", erläuterte Richard Bruns, Chief Operating Officer und Dept CEO bei Keolis. Die Einführung des neuen Routenbegleitsystems soll das Fahrertraining zur Streckenerkundung nicht ersetzen, sondern sinnvoll ergänzen. Keolis kann so auch weniger erfahrene Fahrer verlässlich einsetzen und wird dadurch flexibler bei seiner Personalplanung.
Quelle: INIT