DB: Gericht muss klären, ob GDL noch tariffähig ist

Die Deutsche Bahn (DB) lässt gerichtlich klären, ob die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) durch ihre Leiharbeiter-Genossenschaft Fair Train ihre Tariffähigkeit verloren hat. Eine entsprechende Feststellungsklage hat der Konzern beim Hessischen Landesarbeitsgericht eingereicht. Hintergrund sind laut DB personelle Verflechtungen und schwere Interessenkonflikte. So haben GDL und Fair Train quasi mit sich selbst einen Tarifvertrag geschlossen. Zudem begünstigen nach Ansicht der DB die GDL-Forderungen der aktuellen Tarifrunde die GDL-Leiharbeiter-Genossenschaft und sollen der DB schaden.

DB-Personalvorstand Martin Seiler: „Die GDL tritt gleichzeitig als Arbeitgeber und als Gewerkschaft auf. Was ist sie denn nun? Leider verweigerte die Lokführergewerkschaft bisher am Verhandlungstisch die Klärung dieser entscheidenden Frage. Da sie die Verhandlungen für gescheitert erklärt und die weiteren Termine abgesagt hat, sind wir jetzt zu diesem Schritt gezwungen. Wir müssen rechtssicher wissen, ob wir einen handlungsfähigen Tarifpartner haben. Schließlich befinden wir uns in einer laufenden Tarifrunde.“

Die DB geht aktuell davon aus, dass die GDL durch die Gründung ihrer Leiharbeiter-Genossenschaft Fair Train ihre Tariffähigkeit verloren hat. Mehrere rechtliche Stellungnahmen unterstützen laut DB die Auffassung der DB einhellig. Wird die Auffassung der DB vom Gericht bestätigt, dann kann die GDL keine wirksamen Tarifverträge mehr schließen: weder mit der DB noch mit anderen Eisenbahnverkehrsunternehmen. Und: Die GDL darf nicht mehr streiken, weil das legitime Streikziel, nämlich der Abschluss eines Tarifvertrags, nicht umsetzbar wäre.
Die Tarifunfähigkeit kommt laut DB unter anderem durch die personellen und organisatorischen Verflechtungen in den Führungspositionen von GDL und Fair Train zustande. Die Gewerkschaft wurde nach DB-Ansicht mit der Gründung ihrer Leiharbeiter-Genossenschaft gleichzeitig auch Arbeitgeber und hat quasi mit sich selbst einen Tarifvertrag verhandelt und geschlossen. Das ist nach Auffassung der DB ein unzulässiges In-sich-Geschäft mit erheblichen Interessenkonflikten, denn die handelnden Personen bei GDL und Fair Train sind größtenteils dieselben. Damit sei die sogenannte Gegnerunabhängigkeit der Gewerkschaft nicht mehr gewahrt.

Quelle: Deutsche Bahn

Verlässliche Förderung für E-Busse und ihre Infrastruktur

„Wir müssen es klar benennen: Wenn der Bund auf EU-Ebene mitbeschließt, bereits für 2030 nur noch klimaneutrale Stadtbusse zuzulassen sowie für die sonstigen Busflotten die CO2-Emissionen um 45 Prozent zu senken, dann sind das klimaschutzpolitische Entscheidungen, die wir mittragen“, so Werner Overkamp, Vizepräsident des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen VDV. „Gleichzeitig stehen diese Forderungen in einem ausgeprägten Widerspruch zur finanziellen Förderung des Bundes, die erkennbar eingestellt wurde. Gerade kleinere und mittlere Busunternehmen in Deutschland haben so keine Chance, Flotten und Werkstätten umzurüsten. Sie können auch keine Fahrpreise erhöhen oder alternative unternehmerische Entscheidungen treffen. Das führt zu zwei Effekten: Eigentlich ausgediente Dieselbusse werden in der Not der Verkehrsunternehmen viel länger fahren müssen – und wir verpassen vor Ort den technischen Anschluss. Deshalb brauchen wir den Einstieg in eine verlässliche Bundesförderung für E-Busse und ihre Infrastruktur“.

Laut Branchenverband VDV sind die Kosten für die Umrüstung der Flotten, der notwendigen Infrastruktur wie Werkstätten, Lade- und Sicherheitsmanagement sowie für das notwendige, für die Hochvolttechnik geschulte Personal nicht auf kommunaler Ebene zu schultern.
Wenn sich das Europäische Parlament gemeinsam mit der EU-Kommission in den aktuell laufenden Trilogverhandlungen gegenüber den Mitgliedstaaten durchsetzen, dürfen ab dem Jahr 2030 nur noch emissionsfreie Stadtbusse neu zugelassen werden. Diese Regelung ist Teil einer EU-Initiative mit dem Ziel, den Verkehrssektor nachhaltiger zu gestalten und die CO2-Emissionen schwerer Nutzfahrzeuge zu reduzieren. Das EU-Parlament hatte sich dazu am 24. Oktober 2023 positioniert und es wird erwartet, dass die Verordnung noch vor den Europawahlen verbindlich beschlossen wird. Für Überlandbusse soll im Rahmen der EU-Regelung ab 2030 gelten, dass die CO2-Emissionen im Vergleich zu 2019 um 45 Prozent reduziert werden müssen – als eine Maßnahme für das Erreichen der EU-Klimaneutralität bis 2050.

„Die von der EU geforderte Umstellung auf emissionsfreie Stadtbusse bis 2030 und die ambitionierten CO2-Reduktionsziele für Überlandbusse bringen für unsere Verkehrsunternehmen nicht nur die Notwendigkeit neuer Fahrzeuge, sondern auch erhebliche infrastrukturelle Herausforderungen mit sich: Die Investitionen in E-Busse, verbunden mit dem Ausbau der Ladeinfrastruktur, der Anpassung von Betriebshöfen, Werkstätten und Netzanschlüssen, überschreiten bei Weitem die finanziellen Kapazitäten der Verkehrsunternehmen und Kommunen. Ohne signifikante finanzielle Unterstützung durch den Bund – konkret die Wiederaufnahme der Förderung, sowie die Finanzierung für die Umstellung auf E-Mobilität – sind diese wichtigen Schritte für das Erreichen der Klimaneutralität nicht umsetzbar“, so Werner Overkamp abschließend.

Quelle: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen e. V. (VDV)

Straßen- und U-Bahnen in Frankfurt/M. fahren komplett mit Ökostrom

Seit dem 1. Januar 2024 fahren Frankfurts U- und Straßenbahnen noch umweltfreundlicher: Zum Jahreswechsel hat die Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main VGF ihre Stromversorgung komplett auf Ökostrom umgestellt.
Einen Teil ihres Strombedarfs bezieht die VGF nun direkt aus einem der größten Freiflächen-Solarparks Deutschlands. Der Park im Boitzenburger Land in Brandenburg wurde im September 2023 in Betrieb genommen. Für die VGF produziert er jährlich etwa 20.000 MWh – das entspricht circa 13 Prozent des Strombedarfs. Über ein sogenanntes Power Purchase Agreement (PPA) mit der Mainova liefert er der VGF in den nächsten zehn Jahren hochwertigen Ökostrom zu fixen Preisen. Den restlichen Strom bezieht die VGF seit Beginn des Jahres als Ökostrom von der Mainova. Dieser wird zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien erzeugt und ist durch TÜV SÜD zertifiziert.

Quelle: VGF

Es drohen Warnstreiks in Baden-Württembergs ÖPNV

Der baden-württembergische ver.di-Chef Martin Gross stimmt die Pendler in der anstehenden Tarifrunde bei den kommunalen Nahverkehrsunternehmen auf Warnstreiks der Bus- und Bahnfahrer ein. Für ein gutes Ergebnis seien auch Arbeitsniederlegungen notwendig, teilte Gross der Deutschen Presse-Agentur (dpa) mit. „Dies wird natürlich auch Fahrgäste belasten.” Bei den Ende Januar startenden Gesprächen über den Manteltarifvertrag strebt die Gewerkschaft eine Reduzierung der Wochenarbeitszeit an, ohne sie konkret zu beziffern. Die Arbeitszeit beträgt aktuell 39 Stunden. Unabhängig davon müssen sich Bahnreisende auf weitere Streiks einstellen – auch im Fernverkehr. Mitte Dezember hatte die Lokführergewerkschaft GDL für unbefristete Streiks gestimmt. Gewerkschaft erwartet harte Tarifverhandlungen. Gross erklärte: „Unbezahlte Arbeitszeit bei Verspätungen und unbezahlte Wegezeiten im Betrieb prägen die Arbeit der Fahrerinnen und Fahrer. Dazu kommen geteilte Dienste, die das Familienleben der Beschäftigten erheblich belasten.” Und es gebe eine Bezahlung, die den täglichen Stress am Steuer und die Verantwortung für die Fahrgäste nicht widerspiegele. Die ersten Signale aus dem Arbeitgeberlager lassen nach den Worten des ver.di-Landeschefs eine harte Tarifrunde erwarten. In Baden-Württemberg sind von den Tarifgesprächen mehr als 6.500 Beschäftigte in sieben Nahverkehrsunternehmen betroffen, wie der Kommunale Arbeitgeberverband Baden-Württemberg (KAV) mitteilte. Der lehnte die Forderung schon Anfang Dezember ab. „Eine Reduzierung der Arbeitszeit würde unseren Personalmangel noch verschärfen”, sagte KAV-Vertreterin Stephanie Schulze. Man benötige die Mitarbeitenden, um die Verkehrswende voranzubringen und die verlässliche Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zu ermöglichen.

Quelle: tagesschau.de

Einigung zwischen NWO und ver.di

Nach zwei Tarifrunden mit insgesamt 17 Verhandlungsstunden hat sich der Verband Nordrhein-Westfälischer Omnibusunternehmen (NWO) mit ver.di geeinigt: Die Löhne und Gehälter im privaten Omnibusgewerbe in NRW steigen ab 1. Januar 2024 zwischen 9 und 12,5 Prozent. Ab 1. Januar 2025 kommt es zu einer weiteren Steigerung um durchschnittlich 9 Prozent. Hinzu kommen eine Erhöhung der Inflationsausgleichsprämie für 2024, Verbesserungen beim Weihnachtsgeld sowie bei Zuschlägen und Urlaub. Zudem steigen die Ausbildungsvergütungen um mehr als 20 Prozent. Der neu ausgehandelte Tarifvertrag läuft bis 30. September 2025.
„Das ist ein für beide Seiten tragbares Gesamtergebnis, das nur im aktuellen wirtschaftlichen Umfeld mit hoher Inflation und einer angespannten Situation auf dem Arbeitsmarkt zu vertreten ist“, erklärt NWO-Geschäftsführer Christian Gladasch. Fast 15 Prozent nur in 2024 an Belastung bei den Personalkosten kämen auf die Busunternehmerinnen und -unternehmer zu. „Das ist ein ordentlicher Schluck aus der Flasche, der sich von den Arbeitgebern nicht so einfach refinanzieren lässt.“ Denn nicht jeder Auftraggeber zeige sich einsichtig und kooperativ, wenn es darum geht, Kostensteigerungen adäquat und auskömmlich auszugleichen. Dass an der Lohn- und Gehaltsschraube gedreht werden musste, sei dagegen allen Beteiligten klar gewesen, unterstreicht der NWO-Geschäftsführer. „Ein fairer Lohn ist ein wesentlicher Faktor dafür, bestehendes Personal zu halten und neues zu gewinnen.“
Nachwuchskräfte oder Quereinsteiger, besonders für den Fahrdienst, zu bekommen, bleibt auf lange Sicht jedoch eine der größten Herausforderungen für den Busmittelstand – trotz Lohnsteigerungen. Fast 35 Prozent der Fahrerinnen und Fahrer in NRW sind laut Arbeitsagentur bereits 55 Jahre oder älter. Viele Unternehmen in der Branche haben schon jetzt große Probleme, offene Stellen zu besetzen, und es dauert länger, bis freie Stellen besetzt werden können. Aktuell dauert es in NRW statistisch gesehen bei Stellen für Busfahrerinnen und Busfahrern im Durchschnitt bis zu sechs Monate, bis ein passender Kandidat oder eine passende Kandidatin gefunden wird.

Quelle: Verband Nordrhein-Westfälischer Omnibusunternehmen (NWO)

Deutschlandticket bleibt im Landkreis Stendal gültig

Der Landkreis Stendal steigt doch nicht aus dem Deutschlandticket aus. Ein Sonderkreistag entschied am Mittwochabend, dass das Ticket auch über den Jahreswechsel hinaus anerkannt wird, wie Landrat Patrick Puhlmann (SPD) mitteilte. Anfang Dezember hatte der Kreistag anders entschieden. Damit sollte das Ticket in den Bussen dort ab dem 1. Januar nicht mehr gelten.
Sachsen-Anhalts Ministerin für Infrastruktur und Digitales, Lydia Hüskens (FDP), sprach von einer guten Nachricht. Damit behalte das Deutschlandticket seine Gültigkeit überall im Land. „Das ist letztlich einer seiner größten Vorteile.“ Hüskens verwies darauf, dass die Landkreise mit Blick auf den öffentlichen Busverkehr finanziell ausreichend gut ausgestattet seien.

Quelle: Rheinpfalz.de

ZF richtet sein Shuttle-Geschäft neu aus

Der Zulieferer ZF hat angekündigt, nicht länger das Ziel zu verfolgen, autonome Transportsysteme einschließlich Shuttles und deren Flotten-Management anzubieten. Stattdessen verlagert sich der Fokus auf das Bereitstellen von Engineering-Dienstleistungen und die Weiterentwicklung von Komponenten.
„Die hohen Vorinvestitionen sind nicht mehr gerechtfertigt, da sich der Markt langsamer entwickelt als erwartet und die anhaltende, mehrdimensionale Krise sowie der fortschreitende Wandel zur E-Mobilität eine strikte Kostenorientierung in der gesamten Branche erfordert“, teilt der Zulieferer zur getroffenen Entscheidung mit. Nach Abwägung aller Optionen sei ZF zu dem Schluss gekommen, dass die „erfolgversprechendste Strategie für die Zukunft darin besteht, sich auf die Positionierung als Premiumanbieter für autonome Fahrtechnologien und auf Engineering-Dienstleistungen zu fokussieren.“
ZF will daher die ursprüngliche Position als Zulieferer für Fahrzeughersteller beibehalten und gleichzeitig die Technologien weiterentwickeln, die für den Bau von autonomen Transportsystemen sowie Pkw mit Fahrerassistenzsystemen und autonomen Fahrfunktionen benötigt werden. Darüber hinaus teilt der Zulieferer mit, die eigene Systemlösungskompetenz vermarkten zu wollen, indem das Unternehmen seinen Kunden aus der Automobil- und Mobilitätsindustrie entsprechende Entwicklungsdienstleistungen anbietet.
Bestehende Partnerschaften und Projekte mit dem bestehenden Shuttle für den Betrieb auf separaten Fahrspuren sollen fortgeführt werden. Dieses Shuttle-Modell der ZF-Tochter 2getthere ist beispielsweise bereits in Projekten wie in Rotterdam im Einsatz und soll wie vereinbart vom US-Lizenzpartner Oceaneering produziert und vertrieben werden.
Die Lizenz-Vereinbarung kam nicht völlig überraschend. Bereits im Sommer 2022 gab es Berichte, wonach sich der Zulieferer von der Geschäftseinheit trennen will – oder zumindest einen weiteren Anteilseigner sucht. Bei der erst Anfang des Jahres auf der CES vorgestellten zweiten Generation seines People Mover setzt ZF bereits auf eine Partnerschaft mit dem US-Mobilitätsanbieter Beep.

Quelle: electrive.net

GDL: Die Signale stehen auf Streik

Bei der am 19. Dezember 2023 in Frankfurt am Main ausgezählten Urabstimmung der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) stimmten 97 Prozent der GDL-Mitglieder bei der DB AG und den Transdev-Unternehmen mit Ja und gaben damit den Weg frei für die Ausweitung der Arbeitskämpfe. Bei den Personaldienstleistern lag die Zustimmung bei 93 Prozent und bei der City-Bahn Chemnitz sogar bei 98 Prozent. Zur Urabstimmung aufgerufen waren die GDL-Mitglieder bei der Deutschen Bahn, Transdev, City-Bahn Chemnitz und den Personaldienstleistern assoft GmbH, Unternehmensbereich railmen, delphi personal GmbH, dispo-Tf Rail GmbH, First Passenger Rail Service Germany GmbH (PRS), MEV Eisenbahn-Verkehrsgesellschaft mbH, OLB Oderland Bahn GmbH, Rheinische Bahnpersonal- und Verkehrsgesellschaft mbH und RT&S Lokführer-Akademie GmbH. Die Wahlbeteiligung betrug über 70 Prozent.

„Das ist ein deutliches Signal an die Arbeitgeber, ihre Verweigerungshaltung gegenüber den Kernforderungen der GDL zu überdenken,“ so der GDL-Bundesvorsitzende Claus Weselsky. „Nur mit einem zufriedenstellenden Angebot zur Absenkung der Arbeitszeit und einer spürbaren Entgelterhöhung als Inflationsausgleich ist die Wiederaufnahme und gütliche Einigung der Verhandlungen möglich. Erfolgt dies nicht, haben die Beschäftigten mit ihrem Votum sehr deutlich klargemacht, was die Unternehmen im neuen Jahr zu erwarten haben.“

Quelle: GDL

Bayern will ab 2034 Akkuzüge im SPNV einsetzen

Die Dieselzüge im Bayerischen Wald sollen 2034 verschwinden. Ein Gutachten der Technischen Universität Dresden empfiehlt eine Umrüstung der Linie Plattling – Bayerisch Eisenstein und ihrer Zweigstrecken auf stromgetriebene Fahrzeuge. „Im Bayerischen Wald ist der Akkubetrieb die beste Lösung, um den bisherigen Dieselbetrieb zu beenden. Er ist preiswerter als der Einsatz von Wasserstoffzügen und benötigt deutlich weniger Infrastrukturausbau als eine Vollelektrifizierung”, sagte Verkehrsminister Christian Bernreiter am 19. Dezember 2023.
Für die Umrüstung seien Investitionen von rund 30 Millionen Euro für Nachlademöglichkeiten erforderlich, hieß es weiter. Die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) hatte die Technische Universität Dresden mit einer Prüfung beauftragt, wie die Umstellung des Schienenpersonennahverkehrs auf klimafreundliche Antriebe erfolgten könnte. Dabei wurde auch untersucht, wie sich die angedachte Elektrifizierung der Strecke vom tschechischen Klatovy nach Bayerisch Eisenstein auswirken würde. Zudem wurde der Einsatz von Wasserstoffzügen geprüft.
Trotz der im Vergleich zum Akkubetrieb geringeren Investitionen in die Infrastruktur wäre der Einsatz von Wasserstoffzügen nach Einschätzung der TU Dresden über 30 Jahre gerechnet deutlich teurer, weil Wasserstoff mehr kostet und auch die Fahrzeugkosten höher sind. Laut Bernreiter will der Freistaat daher nun die Planungen für den Akkubetrieb beauftragen.
Seit einigen Jahren setzen Bundesländer und auch Verkehrsverbünde vermehrt auf alternative Antriebe für Streckenabschnitte ohne Oberleitungen und testen dabei auch Wasserstoffzüge. In den vergangenen Jahren zeichneten sich aber auch Nachteile der Technik im Vergleich zum Akkubetrieb ab. So kam eine Untersuchung in Sachsen für Strecken im Leipziger Umland vor zwei Jahren bereits zu einem ähnlichen Ergebnis wie nun in Bayern. Darüber hinaus setzt auch Baden-Württemberg auf Akkuzüge statt auf Wasserstoff.
Akkuzüge nutzen Abschnitte mit Oberleitung, um den Akku aufzuladen. Anschließend können nicht elektrifizierte Strecken elektrisch befahren werden. Der Strom für die Nachlademöglichkeiten soll nach Vorschlag der Gutachter aus dem Landesnetz kommen und in Umrichterwerken die für den Zugverkehr erforderliche Stromspannung erhalten. Der Bau neuer Bahnstromleitungen sei nicht vorgesehen, hieß es. Wegen laufender Verträge für den Dieselbetrieb soll die Umstellung auf Akkuzüge aber erst im Dezember 2034 erfolgen.

Quelle: golem.de

Abo-App der Bremer Straßenbahn

Die Bremer Straßenbahn hat gemeinsam mit HanseCom eine mobile App für Abos im Verkehrsverbund Bremen und Niedersachsen (VBN) sowie für das Deutschlandticket entwickelt. Trotz großen Zeitdrucks ging die App pünktlich zum offiziellen Verkaufsstart des Deutschlandtickets live.
Die App „ABOS IM VBN“ eröffnet den Nutzern einen einfachen und schnellen Weg zu den Abo-Angeboten der Bremer Straßenbahn AG (BSAG). Dazu zählen neben dem Deutschlandticket auch das MIA- und das MIA+-Ticket, die umfangreiche Mitnahmemöglichkeiten bieten. Kunden der BSAG können ihre Abonnements mit der App unkompliziert bestellen und erhalten ihre Fahrtberechtigung als Barcode direkt auf ihre Smartphones ausgeliefert. Die Abo-Verwaltung der App ermöglicht es ihnen, die zugehörigen Verträge rund um die Uhr bequem in Eigenregie zu verwalten.
Trotz großen Zeitdrucks konnte die BSAG ihren Kunden die neue App pünktlich zum Verkaufsstart des Deutschlandtickets zur Verfügung stellen. Dabei half dem Verkehrsunternehmen seine konsequente Digitalisierungsstrategie. So hatte es gemeinsam mit HanseCom bereits für 2022 eine Abo-App geplant. Als klar war, dass das Deutschlandticket kommen wird, musste die BSAG zwar ihre Planungen umstellen und die App neu ausrichten, die Vorarbeiten ermöglichten ihr aber die rechtzeitige Markteinführung.
Die App ist nahtlos in das Kundenmanagement- und Vertriebshintergrundsystem PTnova und die Abo-Online-Lösung von HanseCom integriert, die von der BSAG schon seit längerem genutzt werden. Mit Abo-Online realisierte das Verkehrsunternehmen vor wenigen Jahren das Self-Service-Portal „Meine BSAG“. Im Zuge der App-Entwicklung passte es auch dieses Portal an die aktuellen Gegebenheiten an. Pünktlich zum Verkaufsstart konnten Kunden über diesen digitalen Kanal das Deutschlandticket beziehen: je nach Wunsch als Handyticket, als Chipkarte oder als Ticket-to-Print.
In einem nächsten Schritt plant das Verkehrsunternehmen das Großkundenmodul der Abo-Online-Lösung von HanseCom einzuführen. Damit wird die BSAG künftig Unternehmen und ihren Mitarbeitern über das Portal und die App das Deutschlandticket als Jobticket zur Verfügung stellen.

Quelle: HanseCom