Statement des VDA zum Klimaschutzplan 2050

Matthias Wissmann, Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA): „Trotz aller Bekenntnisse zur Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands birgt der Klimaschutzplan die Gefahr einer Klimapolitik im nationalen Alleingang. Denn er geht über bisherige Festlegungen auf EU-Ebene hinaus. Die im Klimaschutzplan vorgesehenen nationalen Minderungsziele für die einzelnen Sektoren passen nicht in den europäischen Rahmen. Vor dem Hintergrund wachsender Mobilität, die die Bundesregierung im Personen- und Güterverkehr bis 2030 prognostiziert, sind die für den Verkehrsbereich angestrebten Ziele unrealistisch.
Nationale Alleingänge in einem solchen Umfang sind nicht sinnvoll, weil spürbare Fortschritte nur im internationalen Schulterschluss gelingen können. Das bedeutet, dass vor allem auch die großen Emittenten in Asien oder die USA ihre Anstrengungen verstärken müssen. Gerade aber in den Vereinigten Staaten ist mit dem neu gewählten Präsidenten das Gegenteil zu erwarten. Die vorgeschlagenen Maßnahmen sollten einer umfassenden Folgenabschätzung unterzogen werden, die auch die gesamtwirtschaftlichen Aspekte berücksichtigt. Deshalb wäre es auch falsch, Sektorenziele ohne eine fundierte Analyse politisch festzulegen. Es gilt die Balance zu halten zwischen Ökonomie und Ökologie.“

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