Haushaltsausschuss ebnet den Weg für weitere Infrastrukturprojekte

Mit den Beschlüssen in der Bereinigungssitzung hat der Deutsche Bundestag den Weg für die Fortführung zentraler Vorhaben des Bedarfsplans Schiene frei gemacht. Nach Verabschiedung und Inkrafttreten des Haushaltsgesetzes und der Freigabe durch den Haushaltsausschuss im Jahr 2027 können weitere Finanzierungsvereinbarungen für baureife Vorhaben abgeschlossen und laufende Planungen wichtiger Aus- und Neubauprojekte fortgeführt werden.

„Jetzt geht es weiter voran mit dem Ausbau der Schieneninfrastruktur in Deutschland. Die Beschlüsse des Haushaltausschusses ermöglichen es, zentrale Vorhaben des Bedarfsplans Schiene weiterzuverfolgen. Der Bund setzt damit ein klares Signal für mehr Kapazität, höhere Qualität und eine bessere Anbindung auf der Schiene. Damit können wichtige Infrastrukturvorhaben vorangebracht und die anstehenden Verfahrensschritte eingeleitet werden. Das ist ein wesentlicher Beitrag zur Modernisierung unseres Verkehrssystems und zur Stärkung des Schienenverkehrs in Deutschland.“
Bundesverkehrsminister Steffen Bilger

Im Jahr 2027 sollen Finanzierungsvereinbarungen für folgende Vorhaben abgeschlossen werden:

Ausbaustrecke (ABS) Karlsruhe — Stuttgart — Nürnberg — Leipzig/Dresden: Bereich Dresden
ABS Leipzig — Dresden, Knoten Riesa
ABS Magdeburg — Stendal — Uelzen, Abschnitt Stendal — Glindenberg
ABS München — Mühldorf — Freilassing, Planfeststellungsabschnitt 1.4
ABS Weimar — Gera — Gößnitz, Abschnitt Weimar — Göschwitz

Mit diesen Projekten werden Engpässe beseitigt, Kapazitäten erweitert und die Voraussetzungen für zuverlässigere Verbindungen im Personen- und Güterverkehr geschaffen. Darüber hinaus sollen bei den folgenden Vorhaben die Planungen über die derzeit laufende Leistungsphase hinaus fortgeführt werden:

ABS Leipzig — Dresden, Überholgleis Böhla
ABS Nürnberg — Marktredwitz (Sachsen-Franken-Magistrale)
ABS/NBS Augsburg — Ulm
ABS/NBS Hamburg — Hannover
ABS/NBS Hannover — Bielefeld
Großknoten Frankfurt, Frankfurt Süd und Schlachthofbrückenzug
Großknoten Köln, Überwerfungsbauwerk Hürth-Kalscheuren
Großknoten Köln, Überwerfungsbauwerk Köln-Gremberg
Kombinierter Verkehr, Umschlagbahnhof Erfurt, Ausbau Modul 1
Neubaustrecke Dresden — Prag

Mit der Fortführung der Planungen können die jeweils nächsten Verfahrensschritte vorbereitet werden. Des Weiteren werden die Planungen für die ABS Berlin – Angermünde – Pasewalk – Stralsund – Saßnitz aufgenommen.