Die
Bundesnetzagentur
hat
am 31. September 2018
einen
Genehmigungsantrag der DB Netz AG zu einem geplanten Anreizsystem abgelehnt
. „In dem vorgelegten Anreizsystem wurden insbesondere die Anforderungen der Unternehmen des Schienengüterverkehrs nicht ausreichend berücksichtigt“, erläutert Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. „Zudem sind die tatsächlichen Pünktlichkeitsniveaus der Personenverkehrs- und Güterverkehrsunternehmen nicht wie gesetzlich vorgeschrieben in das Anreizsystems eingeflossen“, führt Homann weiter aus.
An dem Antrag der DB Netz AG für ein Anreizsystem zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit des Schienennetzes und zur Verringerung von Störungen hat die Bundesnetzagentur unter anderem beanstandet, dass wesentliche Eckpunkte nicht ausreichend mit den Eisenbahnverkehrsunternehmen abgestimmt waren. Zudem wurde die besondere Situation des kurzfristigen Schienengüterverkehrs nicht adäquat berücksichtigt. Darüber hinaus enthielt das System unangemessene Regelungen zur Entgeltminderung, zum Haftungsausschluss und zur Streitschlichtung.
Die Bundesnetzagentur geht davon aus, dass mit der nun erfolgten Präzisierung der Anforderungen ein mit den Marktteilnehmern abgestimmtes, neues Anreizsystem erarbeitet werden kann.
Quelle: Bundesnetzagentur
