Recht & Politik Archive - Seite 2 von 26 - Nahverkehrs-praxis
Bild: Deutsche Bahn AG

BMVI und Bahn treiben 15 weitere Schienenprojekte in 2021 voran

Bund und Deutsche Bahn (DB AG) treiben die Planungen für Aus- und Neubaumaßnahmen aus dem Bedarfsplan auf der Schiene voran. In der jährlich stattfindenden sog. “Fulda-...

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Bild: ver.di - Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Streiks im ÖPNV in Niedersachsen am Montag, 22.03. & Dienstag, 23.03.2021

Die Beschäftigten im Flächentarifvertrag Verkehrsgewerbe Niedersachsen außerhalb der großen Metropolen wie Hannover und Braunschweig befinden sich gemeinsam mit der Gewerkschaf...

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Unterschiedliche Meinungen zur Verkehrs-Klimabilanz

Verkehrssektor hat seine Klimaziele erreicht Bundesminister Andreas Scheuer: „Gutes Klima geht mit Innovation und Förderung! Die neuen Emissionsdaten des Umwelt-Bundesamtes zeig...

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Ein erklärtes Ziel des Gesetzentwurfs für das Personenbeförderungsrecht ist es, den ÖPNV im ländlichen Raum zu stärken. Wer dies will, muss den Bürgern auf dem Land moderne Mobilitätsleistungen anbieten, die mit den Vorteilen des Individualverkehrs annähernd mithalten können.

Mobilitätsbedürfnis der Kunden sollten im Vordergrund stehen

Ein erklärtes Ziel des Gesetzentwurfs für das Personenbeförderungsrecht ist es, den ÖPNV im ländlichen Raum zu stärken. Wer dies will, muss den Bürgern auf dem Land moderne ...

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Über 40 Beteiligte haben zusammen mit dem Verkehrsministerium den neuen Radverkehrs-Entwicklungsplan 2030 Rheinland-Pfalz ausgearbeitet. Darin finden sich zahlreiche Vorhaben in zehn Handlungsfeldern, die bis zum Jahr 2030 den Radverkehr in Rheinland-Pfalz deutlich stärken werden.

Schub für rheinland-pfälzischen Radverkehr

10 Punkte für besseren Radverkehr: Über 40 Beteiligte haben zusammen mit dem Verkehrsministerium den neuen Radverkehrs-Entwicklungsplan 2030 Rheinland-Pfalz ausgearbeitet. Darin ...

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Ab sofort können Kommunen, kommunale und erstmals auch gewerbliche Unternehmen Anträge auf die Förderung von Elektromobilitätskonzepten stellen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur unterstützt damit den Aufbau von elektrischen Fahrzeugflotten und deren Ladeinfrastruktur.

Förderung von Elektromobilitätskonzepten

Ab sofort können Kommunen, kommunale und erstmals auch gewerbliche Unternehmen Anträge auf die Förderung von Elektromobilitätskonzepten stellen. Das Bundesministerium für Verk...

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Mit dem Gesetzentwurf wird eine eigene Rechtsgrundlage für neue digitale Mobilitätsangebote/-dienste und Geschäftsmodelle geschaffen. Bisher werden diese Verkehre meist auf Grundlage einer Auffangvorschrift bzw. einer Experimentierklausel genehmigt.

Novellierung des PBefG und Stellungnahmen dazu

Mit dem Gesetzentwurf wird eine eigene Rechtsgrundlage für neue digitale Mobilitätsangebote/-dienste und Geschäftsmodelle geschaffen. Bisher werden diese Verkehre meist auf Grun...

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Bild: Pixabay

Kabinett beschließt Referenten-Entwurf für das Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz

Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat am 2. März 2021 den Referentenentwurf für das Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz (FaNaG NRW) beschlossen und zur Verbändeanhör...

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Bild: Pixabay

Berliner Senat beschließt Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr 2030

Der Senat hat auf Vorlage von Verkehrssenatorin Regine Günther den neuen Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr 2030 (StEP MoVe) verabschiedet. Der StEP MoVe definiert, besc...

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Bild: Pixabay

Länder lassen fast 1 Milliarde Euro beim ÖPNV liegen

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der Sitzung vom 24.02.2021 den Bericht des Bundesrechnungshofes vom 11. Februar 2021 zur Finanzierung des öffentlichen Pers...

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  1. ATRON Business Breakfast

    April 21 @ 9:00 am - 10:00 am
  2. Online-Seminar Elektromobilität im ÖPNV

    April 22 @ 9:00 am - 4:15 pm
  3. InnoTrans 2021 (abgesagt)

    April 27 - April 30

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