Menü
Menü
Top Themen
Menü
Kategorie: Recht & Politik
Mehr Bahninfrastrukturprojekte in NRW
Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) ist ein wichtiger Baustein, um die Klimaschutzziele im Verkehrssektor zu erreichen. Das Ziel des nordrhein-westfälischen Verkehrsminist...
Weiterlesen
FFP2-Maskenpflicht in bayerischen Geschäften und im ÖPNV
Die Infektionslage aufgrund der Corona-Pandemie ist in Bayern und Deutschland weiter sehr angespannt. Die bislang ergriffenen Maßnahmen haben noch nicht zu dem erhofften spürbare...
Weiterlesen
OLG Düsseldorf konkretisiert Anforderungen an Direktvergaben im ÖPNV
Inhouse-Vergaben an kommunale Verkehrsgesellschaften richten sich nach Vergaberecht, nicht nach der VO 1370/07. Das OLG Düsseldorf hat in einer erst jetzt veröffentlichten Entsch...
Weiterlesen
Deutsche Bahn darf mehr Schulden machen
Angesichts der Corona-Krise gewährt der Deutsche Bundestag der Deutschen Bahn jetzt eine höhere Verschuldungsobergrenze. Bis zu fünf Milliarden Euro darf der Konzern mehr aufneh...
Weiterlesen
Sachsen gleicht Mindererlöse komplett aus
Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) – Branchenverband für über 600 Unternehmen des Öffentlichen Personenverkehrs und des Schienengüterverkehrs – zeigt sich erfr...
Weiterlesen
Novelle des PBefG kann nur erster Schritt sein
Nach Ansicht des Digitalverbands Bitkom ist der nun vorliegende Referentenentwurf für eine Novelle des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) nur ein erster Schritt in Richtung ein...
Weiterlesen
Schneller bauen und Investitionsmittel abrufen!
Corona erfasst jeden Bereich unseres Lebens und unserer Wirtschaft, auch den Öffentlichen Personen und – Güterverkehr. Nicht nur die wegbrechenden Fahrgeldeinnahmen durch d...
Weiterlesen
Referentenentwurf der Bundesregierung zum PBefG
Vergangene Woche ist die Verbändeanhörung des BMVI zur Novelle des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) gestartet. Der (offizielle) Referentenentwurf der Bundesregierung zum PBe...
Weiterlesen
Auto-Gipfel beschließt Innovationsprämie bis 2025
Die Spitzen-Runde aus Politik und Wirtschaft hat weitere Anreize für die Elektromobilität beschlossen. Wie erwartet gehört dazu die Verlängerung der Innovationsprämie bis 2025...
Weiterlesen
Wasserstoff-Roadmap für Nordrhein-Westfalen vorgestellt
Das Land Nordrhein-Westfalen will den Aufbau einer zukunftsweisenden Wasserstoffwirtschaft beschleunigen: Bis 2025 sollen erste Großanlagen in Betrieb gehen, die ersten gut 100 Ki...
Weiterlesen
- © Fachverlag Dr. Helmut Arnold GmbH