Umsetzung der Clean Vehicles Directive

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hat den Verkehrsministerinnen und Verkehrsministern von Bund und Ländern einen Vorschlag unterbreitet, wie die Umsetzung der Clean Vehicles Directive (CVD) in deutsches Recht so gelingt, dass die Vorgaben der EU-Kommission rechtssicher erfüllt werden können, ohne Branche und Kommunen dabei finanziell und organisatorisch zu überfordern. Der Verband setzt sich für eine nationale Quote bei der Beschaffung neuer, emissionsarmer Linienbusse ein. Die Erfüllung dieser Quote soll durch ein gemeinsames Branchenregister fortlaufend überprüft werden. Über diesen Vorschlag muss nun zunächst die Verkehrsministerkonferenz am 14./15. Oktober entscheiden.
VDV-Präsident Ingo Wortmann: „Die CVD verfolgt das klimapolitisch richtige Ziel, die ÖPNV-Busflotten in den kommenden Jahren weitestgehend auf emissionsfreie Antriebe umzustellen. Bei der Umsetzung dieser EU-Richtlinie müssen wir darauf achten, dass wir die unterschiedlichen wirtschaftlichen Möglichkeiten der Busunternehmen und der Kommunen berücksichtigen und diese nicht überfordern. Wir brauchen daher eine nationale Beschaffungsquote für die Branche und keine individuelle für jedes Unternehmen.“

Quelle: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen e.V.