Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) begrüßt weite Teile der Verkehrsgesetze, die der Deutsche Bundestag auch zur Stärkung des Eisenbahnverkehrs getroffen hat. „Wir können es in Deutschland nicht mehr hinnehmen, dass beim Neu- und Ausbau von Schienenwegen oder ihrer Modernisierung in Jahrzehnten gedacht werden muss. Diese Vorhaben müssen spürbar schneller als bisher geplant und genehmigt werden, denn eine belastbare Infrastruktur ist Voraussetzung und Garant der so dringend notwendigen Verkehrswende – hin zu mehr Personen- und im Güterverkehr auf der Schiene“, so VDV-Präsident Ingo Wortmann. Der Gesetzentwurf zur Genehmigungsbeschleunigung trägt diesen Anforderungen Rechnung und erleichtert darüber hinaus auch die Reaktivierung von stillgelegten Eisenbahnstrecken. Weiterhin wurde beschlossen, dass die Höhe der Lkw-Maut künftig vom CO₂ Ausstoß abhängt und Teile der Mauteinnahmen in die Bundesschienenwege investiert werden sollen: Zum 01. Dezember 2023 wird eine Maut von 200 Euro pro Tonne CO₂ eingeführt. „Mit der Entscheidung, die zu erwartenden Mehreinnahmen vor allem für Investitionen in die Schiene einzusetzen, beschreiten wir in Deutschland den Pfad der klimaschutz- und verkehrspolitischen Vernunft. Wir rechnen allein aus dieser Quelle mit einem Zuwachs von bis zu 30 Milliarden Euro bis 2027, die überwiegend für die Schiene eingesetzt werden sollen“, so der VDV-Präsident.
Quelle: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV)
