Minister Groschek zu den Ergebnissen der Bodewig-Kommission: So können wir Deutschland reparieren

Bei der Sonderkonferenz der Verkehrsminister in Berlin hat Minister Michael Groschek die Ergebnisse der Bodewig-Kommission als bahnbrechend bezeichnet. Die Kommission um den früheren Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig hat den Landesverkehrsministern neue Instrumente für die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur vorgelegt. So sollen in zweckgebundenen Fonds und Sondervermögen zusätzliche Mittel für mehrere Jahre zur Verfügung gestellt werden. Die Kommission fordert vom Bund 2,7 Mrd. Euro mehr aus den Steuereinnahmen des Verkehrsbereichs. Zudem sollen durch eine Ausweitung der Lkw-Maut (derzeit ab 12 Tonnen) auf alle Bundesstraßen 2,3 Mrd. Euro zusätzlich gewonnen werden. Für eine Ausweitung auf alle Straßen und auf 7,5 Tonnen wurde ein Prüfauftrag beschlossen. Diese zusammengerechnet 5 Mrd. Euro zusätzlich decken noch nicht den gesamten Bedarf. Sie sollen für alle Verkehrsträger und für Bund, Länder und Gemeinden eingesetzt werden.
„Ich bin richtiggehend froh über die Ergebnisse der Bodewig-Kommission. Im Angesicht des gewaltigen Sanierungsstaus habe ich jetzt endlich das Gefühl, dass wir den Erhalt unserer in weiten Teilen maroden Infrastruktur in den Griff kriegen können“, sagte Groschek, der selbst Mitglied in der Bodewig-Kommission ist. „Ich habe eine Gemeinschaftsinitiative unter der Überschrift „Wir reparieren Deutschland“ gefordert. Den ersten Kraftakt haben die Länder heute bewältigt. Die Verkehrsminister haben einmütig diese künftigen Finanzierungsinstrumente beschlossen. Das ist ein starkes Signal: Damit nehmen die Länder die künftige Bundesregierung in die Pflicht, die Vorschläge umzusetzen.“
Groschek hatte stets die Ausweitung der Lkw-Maut und die Bildung von Fonds gefordert. „Mit Fonds und Sondervermögen, in denen zusätzliche Mittel für Planung und Sanierung der Verkehrsinfrastruktur zweckgebunden zur Verfügung stehen, können wir die mehrjährige Finanzierung von Projekten ermöglichen. Das schafft Sicherheit für effiziente Planung und Ausführung. Mit diesen neuen Finanzierungsstrukturen können wir sogar bis zu zehn Prozent Kosten einsparen.“
Jedes Jahr fehlen rund 7,2 Mrd. Euro, um die Infrastruktur aller Verkehrsträger in Bund, Ländern und Kommunen zu erhalten. Das hatte die Vorgängerkommission ermittelt, die Karl-Heinz Daehre geleitet hatte, der frühere Verkehrsminister von Sachsen-Anhalt.
Schon im kommenden Jahr sollen die Infrastrukturfonds „Schiene“ und „Straße“ installiert werden. Diese Gelder sollen ausschließlich in den laufenden Erhalt der Infrastruktur fließen. Darüber hinaus sind die Verkehrsminister übereinstimmend zu dem Schluss gekommen, dass der Bund umgehend zusätzliche Haushaltsmittel für den Erhalt der Verkehrsinfrastruktur bereitstellen muss.
ÖPNV NRW
In die Infrastruktur der U- und Straßenbahnen müssen die Verkehrsunternehmen und Kommunen in NRW laut ÖPNV-Zukunftskommission bis 2016 rund 1,1 Milliarden Euro zusätzlich und weitere zwei Milliarden Euro bis 2025 investieren. Der öffentliche Nahverkehr in NRW ist dramatisch unterfinanziert und wird bei der Mittelverteilung des Bundes klar benachteiligt. Das hat die ÖPNV-Zukunftskommission ermittelt.
Der Bund hat im Jahr 2013 insgesamt 7,19 Mrd. Euro aus Regionalisierungsmitteln für den ÖPNV zur Verfügung gestellt. Davon erhielt NRW 1,13 Mrd.Euro, also 15,76 Prozent. Ein von dem Berliner Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Christian Waldhoff (Humboldt-Universität) erstelltes Gutachten belegt, dass der Verteilungsschlüssel für die Regionalisierungsmittel in seiner jetzigen Form ungerecht ist: Dem Land steht bislang nur ein Anteil von 15,76 Prozent zur Verfügung. Allein gemessen an der Bevölkerungszahl von Nordrhein-Westfalen müsste der Anteil aber bei 21,8 Prozent liegen. Der Bund sei verfassungsrechtlich dazu verpflichtet, nunmehr einen Gesetzentwurf vorzulegen, der die Länder finanziell entsprechend der Grundintention der Bahnreform ausstattet, und dabei einen sachgerechten – verkehrlich, notfalls einwohnermäßig indizierten – Maßstab zur Schlüsselung zu bilden.
(Quelle: Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr)

Deutsche Bahn und Telekom bauen WLAN-Kooperation an Bahnhöfen weiter aus

Aktuell sind 105 deutsche Bahnhöfe mit WLAN für den Internetzugang ausgestattet – seit zwei Wochen können Reisende und Besucher dieses Angebot täglich 30 Minuten kostenfrei nutzen. Die Akzeptanz ist so groß, dass Deutsche Bahn und Telekom bis Ende des Jahres weitere Bahnhöfe mit WLAN-HotSpots ausstatten werden.
Bereits bis Ende Oktober werden WLAN-HotSpots an den Bahnhöfen Oberhausen, Halle (Saale), Stendal und Wiesbaden in Betrieb genommen. Damit verfügen dann 109 Bahnhöfe über WLAN-HotSpots und das kostenlose Angebot. Darüber hinaus entstehen bis Ende des Jahres weitere HotSpots an folgenden Bahnhöfen: Aachen, Baden-Baden, Berlin-Charlottenburg, Berlin Südkreuz, Bonn, Brandenburg, Donauwörth, Frankfurt (Oder), Hamm (Westf.), Heidelberg, Karlsruhe, Kassel-Wilhelmshöhe, Magdeburg, Potsdam, Prenzlau und Siegburg. Das WLAN-Netz deckt in den Bahnhöfen große Teile der öffentlichen Bereiche ab.
So funktioniert die WLAN-Nutzung am Bahnhof:
•WLAN am Endgerät aktivieren und verfügbare Netzwerke anzeigen
•"Telekom" wählen und "Verbinden"
•Webbrowser auf dem Endgerät starten und eine beliebige Internetadresse eingeben, danach erscheint das HotSpot Portal des WLAN-Bahnhofs
•Handynummer auf HotSpot Portal angeben (nationale und internationale Mobilfunknummern werden akzeptiert)
•Zugangscode per SMS auf dem Handy erhalten
•Zugangscode im HotSpot Portal eingeben
•30 Minuten kostenlose WLAN-Nutzung genießen
Nach Ablauf der 30 Minuten wird der Kunde automatisch ausgeloggt und kann sich bewusst für eine weitere Nutzung entscheiden. Dafür bietet die Telekom mehrere Tarife an. Ein Tagespass kostet beispielsweise 4,95 Euro. In der Nähe eines HotSpots ist der Empfang optimal. An kleineren Stationen sind die HotSpots in öffentliche Telefone integriert und an einer Banderole „Hotspot“ zu erkennen. In größeren Stationen informiert die DB Information über die versorgten Bereiche.

Deutsche Bahn erweitert mobiles Angebot: Ausgewählte Länder-Tickets ab sofort als Handy-Ticket buchbar

Ab sofort können Kunden der Deutschen Bahn (DB) ausgewählte Länder-Tickets als Handy-Ticket buchen. Damit spricht die DB besonders Reisende an, die im Regionalverkehr ihr Bundesland entdecken und ihre Fahrkarte von unterwegs bis kurz vor Abfahrt buchen möchten. Dies ist vorerst für acht Bundesländer möglich: Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen, Rheinland-Pfalz, das Saarland und Baden-Württemberg. Die entsprechenden Handy-Tickets lassen sich über die App DB Navigator oder die mobile Website m.bahn.de buchen. Soweit vorhanden, werden auch 1. Klasse- oder Nacht-Varianten angeboten.
Die Buchung erfolgt nach bewährtem Muster. Nach der Verbindungssuche klickt der Kunde auf „Ticket und Buchung“ und erhält verfügbare Angebote. Länder-Tickets werden angezeigt, wenn sie günstiger sind als der Normalpreis.
„Unser Ziel ist es, das mobile Produktspektrum weiter an das Internetangebot anzugleichen. Mit dem neuen Angebot kommen wir auch zahlreichen Kundenwünschen nach und ermöglichen so eine spontane Reiseplanung“, sagt Birgit Bohle, Vorsitzende der Geschäftsführung der DB Vertrieb GmbH.

Grösste Trapeze-Usertagung aller Zeiten

Die 23. Usertagung von Trapeze vom 23. bis 25. September 2013 in Luzern erlebte einen Besucherrekord: Mehr als 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Management und Fachkader von rund 70 Verkehrsbetrieben aus Deutschland, Österreich und der Schweiz erlebten eine auf sie zugeschnittene Tagung. Diese Informations-, Erfahrungs- und Austauschplattform nutzten auch zahlreiche Besucher aus England und Irland, aus Südafrika, Brasilien und Nordamerika. Das Tagungsmotto „Technologie erleben!“ passte perfekt zum Veranstaltungsort Luzern und zum gastgebenden Verkehrsbetrieb Luzern. Die Technologieregion Innerschweiz rüstet ihre Verkehrsbetriebe derzeit mit modernsten Trapeze-Geräten aus, um auch im ländlichen Raum Fahrgastinformation in Echtzeit sicherzustellen.

Unter dem diesjährigen Tagungsmotto „Technologie erleben!“ ging Hans-Peter Schär, CEO Trapeze Europe, in seiner Begrüssungsansprache auf die Möglichkeiten und Chancen neuester Technologien von Trapeze ein. Seit der Übernahme der Ticketingfirma Elgeba vor genau einem Jahr bietet das Unternehmen Komplettlösungen für Bus und Bahn aus einer Hand für Unternehmensteuerung und Fahrgeldmanagement. Eindrücklich sind die zwischenzeitlich erzielten Erfolge in Deutschland und in der Schweiz für kombinierte Systeme mit Fahrscheindrucker/Bordrechner. Schär erläuterte zudem neueste mobile Anwendungen, zukunftsweisende Web-Lösungen sowie Cloud-Technologien. Stolz ist das Unternehmen auf seine ergonomisch und technologisch wegweisende Benutzeroberfläche für ihre Leitstellenlösung, die bereits in diversen Verkehrsbetrieben zur vollen Zufriedenheit eingesetzt wird. Öffentliche und private  Verkehrsunternehmen profitieren von integrierter Planung für Personal- und Flotteneinsatz, von hoher Pünktlichkeit der Fahrzeuge, modernsten Fahrzeugausrüstungen und effizientem Fahrgeldmanagement.

Der Verkehrsverbund Luzern (VVL) plant und finanziert den öffentlichen Verkehr in der Region Luzern. Er hat entschieden, für den gesamten öffentlichen Verkehr der Zentralschweiz ab 1. Januar 2014 Echtzeitdaten verfügbar zu machen. Dr. Norbert Schmassmann, Direktor der federführenden Verkehrsbetriebe Luzern AG, zeigte in seiner Ansprache auf, was es für die Verkehrsbetriebe und die Fahrgäste bedeutet, über diese «neue Qualitätsstufe» zu verfügen.

Führungswechsel bei Schaeffler

Der Aufsichtsrat der Schaeffler AG hat in seiner heutigen Sitzung einen Führungswechsel beschlossen. Der bisherige Vorstandsvorsitzende, Dr. Jürgen M. Geißinger, verlässt das Unternehmen in gegenseitigem Einvernehmen mit sofortiger Wirkung. Bis zur Bestellung eines Nachfolgers übernimmt der jetzige Finanzvorstand Klaus Rosenfeld zusätzlich zu seinen bisherigen Aufgaben den Vorstandsvorsitz der Schaeffler AG.
Georg F. W. Schaeffler, Aufsichtsratsvorsitzender der Schaeffler AG sagte: "Mit dem heute beschlossenen Wechsel an der Führungsspitze ist der Weg frei, um die Schaeffler Gruppe und ihre Führung für die Zukunft neu auszurichten. Wir werden unseren Wachstumskurs mit den dafür notwendigen Investitionen fortsetzen. Technologieführerschaft, Innovation, Qualität und Kontinuität bleiben die Leitlinien unseres Handelns. Wir danken Herrn Dr. Geißinger für seinen Einsatz und seine Verdienste für unser Unternehmen und wünschen ihm für die Zukunft alles Gute."

Verkehrsbetriebe in Brasília erneuern Flotte mit 2.100 Mercedes-Benz Busfahrgestellen

Die Daimler-Tochter, Mercedes-Benz do Brasil, hat bei einer Ausschreibung der städtischen Regierung von Brasília zur Flottenerneuerung der öffentlichen Personentransportmittel Großaufträge von gleich vier Verkehrsbetrieben erhalten. Der Gesamtauftrag umfasst 2.100 Mercedes-Benz Busfahrgestelle, die ab sofort ausgeliefert werden.
Bis Dezember 2013 ist im Endeffekt dann die Flotte der Metropolregion erneuert. Die Verkehrsbetriebe in Brasília haben insgesamt 3.300 Busse im öffentlichen Nahverkehr im Einsatz, die sukzessive durch die Neufahrzeuge ersetzt werden. Somit besteht die Gesamtflotte zu über 60 % aus neuen Busfahrgestellen von Mercedes-Benz.
Hartmut Schick, Leiter Daimler Buses: „Großaufträge wie dieser sind ein Wachstumstreiber für unser Busgeschäft. Mit dem Absatz im Jahresverlauf sind wir zufrieden. Mit einem Plus von 16 Prozent haben wir rund 8.700 Einheiten in Lateinamerika im ersten Halbjahr abgesetzt.“
Der Bedarf nach umweltfreundlichen, wirtschaftlichen und sicheren Transportmitteln steigt auch im Hinblick auf die Sportevents in Brasilien. Um für das überhöhte Verkehrsaufkommen zur Fußball-WM 2014 und den Olympischen Spielen 2016 gerüstet zu sein, erneuern Brasiliens Großstädte ihre Flotten für den öffentlichen Nahverkehr.
Bereits im vergangenen Jahr profitierte Mercedes-Benz do Brasil von einer Reihe von Großaufträgen. Die städtischen Verkehrsbetriebe in Fortaleza im Nordosten Brasiliens und Ribeirão Preto in der Provinz São Paulo haben im Jahr 2012 insgesamt 520 Mercedes-Benz Stadtbusse bestellt. 90 Gelenkbusse wurden im letzten Jahr für das innovative Bus-Rapid-Transit Verkehrssystem (BRT) in Rio de Janeiro geordert.
„Nicht zuletzt aufgrund der Sportevents in Brasilien spielen solche Verkehrskonzepte mit separaten Busspuren für den schnellen Personentransport eine große Rolle“, erklärt Hartmut Schick und ergänzt: „Neun der zwölf Städte, in denen WM-Spiele stattfinden, setzen auf das BRT-System – und zahlreiche Betreiber setzen auf uns. So liegt die BRT-Marktdurchdringung mit Mercedes-Benz Stadtbussen in Brasilien bei etwa 70 Prozent.“

Neues ITCS für die Niederrheinische Verkehrsbetriebe AG (NIAG)

Die Verkehrsautomatisierung Berlin GmbH (VAB) hat einen neuen Auftrag zur Lieferung eines ITCS (Rechnergesteuertes Betriebsleitsystem) erhalten. Auftraggeber ist die Niederrheinische Verkehrsbetriebe AG (NIAG) in Moers.
Die NIAG betreibt 97 Buslinien und ist heute mit einem Busliniennetz von mehr als 2.500 Kilometern und rund 22,4 Millionen Fahrgästen jährlich der größte Anbieter im Öffentlichen Personennahverkehr am Unteren Nieder-rhein. Das Verkehrsgebiet umfasst überwiegend die Kreise Kleve und Wesel sowie Teile der westlichen Stadtbezirke von Duisburg. Einige Linien führen bis in die Niederlande. Die ständig nach neuesten Umweltstandards erneuer-te Busflotte umfasst 174 Fahrzeuge an den Standorten Moers, Kleve, Wesel und Dinslaken.
Als Kooperationspartner des Bordrechnerlieferanten Zelisko, der als Gene-ralunternehmer das Gesamtprojekt leitet, wird die VAB die innovative und wirtschaftliche Leitstellenlösung auf der Basis des Produkts VABnet liefern. Neben der Sprach- und Datenkommunikation zu etwa 400 Fahrzeugen über das öffentliche GSM-Mobilfunknetz sind die Echtzeit-Fahrgastinformation und die interaktive Unterstützung der Disponenten bei Störungen wesentliche Bestandteile der beauftragten Lösung.
Die Arbeiten am gemeinsamen Pflichtenheft haben bereits begonnen, die Lieferung des Systems ist für 2014 geplant. Wir freuen uns besonders, dass mit der Integration der Bordrechner von Zelisko in das ITCS VABnet ein wei-terer bedeutender Hersteller über die von VAB bereitgestellte einheitliche Schnittstelle eingebunden wird.
Für Zelisko kommentiert Herr Kai Horn als Vertriebsleiter die Zusammenar-beit wie folgt: „Durch die Kooperation mit VAB schließen wir die Lücke im Bereich Dispositive Maßnahmen und IP-Telefonie, so dass wir nun auch in der Lage sind, eine wirtschaftlich interessante Lösung für Kunden mit höhe-ren Anforderungen an eine ITCS-Leitstelle zu bedienen.“

Batterie-Gelenkbusse mit induktiver Ladetechnik bei Solaris, Vossloh Kiepe und Bombardier bestellt

Die Braunschweiger Verkehrs-AG hat bei den Unternehmen Solaris Bus & Coach als Fahrzeughersteller, Vossloh Kiepe als Partner für die elektrische Ausrüstung und Bombardier für die induktive Ladeeinheit vier 18 Meter lange Batteriebusse mit Option auf ein weiteres Fahrzeug bestellt.
Die neuen Fahrzeuge sind in Deutschland die ersten rein elektrisch betriebenen Batterie-Gelenkbusse, die für den Einsatz im Linienverkehr entwickelt worden sind. Die Bestellung der vier neuen Gelenkbusse resultiert aus einem noch laufenden Forschungsprojekt. Im Rahmen dieses Forschungsprojekts wurde die induktive Ladevorrichtung für einen 12 Meter langen Solobus entwickelt.
Vossloh Kiepe liefert für die zu 100 Prozent emissionsfreien Fahrzeuge die innovative elektrische Ausrüstung. Diese beinhaltet unter anderem eine modular aufgebaute Leistungselektronik, den 240kW Traktionsmotor sowie das Energiemanagement. Neben dem bereitgestellten induktiven Ladesystem wird außerdem eine weitere Ladevorrichtung für eine Stecker-basierte Ladung mit 32kW installiert.
Vossloh Kiepe hat sein Konzept für Batteriebusse auf Basis bereits bewährter Technologie entwickelt. Das modular aufgebaute System berücksichtigt die Integration verschiedener Energiequellen. Neben der Nachladung über einen Pantographen oder einer induktiven Lösung, ist auch die Ladung mit Hilfe von Brennstoffzellentechnologie möglich.
Ende des Jahres 2013 wird der Betrieb mit dem 12-Meter-Bus beginnen und im folgenden Jahr sukzessive durch die neu bestellten 18-Meter-Busse ergänzt. Alltagstauglichkeit und Rentabilität von kabel- und drahtloser Energieübertragung im Linienverkehr stehen dabei besonders im Fokus.

Drei Jahre Hybridbuserfahrung bei der SSB

Fahrgäste der SSB hatten es in der Vergangenheit gar nicht so einfach, in Stuttgart Hybridbus zu fahren. Die 2010 ausge­lieferten fünf Hybridbusse waren auf unterschiedlichen Linien im gesamten SSB-Busnetz unterwegs. Das geschah nicht nach dem Zufalls­prinzip, vielmehr wollte die SSB Erfahrungen sammeln, welche Strecken besser, welche weniger optimal waren für den Einsatz von Hybridbussen.
Die besten Verbrauchswerte erreichten danach die Busse auf Strecken mit vielen Bremsungen, vielen kurzen Beschleunigungen und wenigen anhaltenden Steigungen. Einsätze auf Linien mit längeren Steigungsstrecken und wenigen Stopps, wie beispielsweise auf der Linie 92 von Stuttgart nach Leonberg, hatten geringere Einsparungen an Kraftstoff zur Folge, da der Bus da seine Stärke bei der Rückgewinnung der Bremsenergie nicht ausspielen kann. 
Nach Erfahrungen der SSB sparen Hybridbusse durch die Rück­speisung der Bremsenergie bis zu 18 Prozent des Energiever­brauchs eines herkömmlichen Dieselbusses mit modernster EEV-Technologie, Vollklimatisierung und Ecolife-Getriebe. So kann der Treibstoffverbrauch von 58 bis 60 Liter auf durchschnittlich 48 Liter auf 100 Kilometer gesenkt werden.
Auf zwei bis zweieinhalb Jahre, so schätzte der Leiter des Bereichs Kfz-Werkstätten der SSB Markus Wiedemann zu Beginn des ersten Projekts den Verbleib der ersten Hybridbusse in seiner Fahrzeugflotte. Jetzt ist die Latte höhergesetzt auf sechs bis acht Jahre. Dabei gab es von Anfang an kein Schonprogramm für die Elektrischen.

VDV erwartet morgen eindeutiges Votum der Verkehrsminister

Am Mittwoch entscheiden die Verkehrsminister aus Bund und Ländern in einer Sondersitzung über die Ergebnisse der Bodewig-Kommission zur künftigen Finanzierung von Verkehrsinfrastruktur in Deutschland. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) erwartet, dass sich  die Minister länder- und parteiübergreifend für eine schnelle Umsetzung der Bodewig-Empfehlungen aussprechen: „Die Ergebnisse der Bodewig-Kommission sind ein entscheidender Schritt, um in Deutschland endlich eine nachhaltige Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur sicherzustellen. Die Bodewig-Kommission hat sehr gute Arbei geleistet. Nun liegt der Ball im Spielfeld der Verkehrsminister. Aufgrund der Zusammensetzung der Bodewig-Kommission sind wir zuversichtlich, dass die Sonder-Verkehrsminister-Konferenz dem Beschlussvorschlag der Kommission zustimmen wird“, so VDV-Präsident Jürgen Fenske.
Die Bodewig-Kommission empfiehlt zur Finanzierung von Straße und Schiene unter anderem die Einrichtung von haushaltsunabhängigen und mehrjährigen Infrastrukturfonds. „Das ist aus unserer Sicht ein zentrales Instrument zur Sicherung der Finanzmittel, deshalb unterstützen wir diesen Vorschlag ausdrücklich. In diesen Fonds müssen zusätzliche Gelder für den Sanierungsbedarf  bereitgestellt werden. Und zwar zugriffsicher und zweckgebunden sowie nach Bedarf und nicht Länderquoten über mehrere Jahre, nur so ist der Nachholbedarf abzubauen“, so Fenske weiter. 

Nachfolgeregelung für Entflechtungsmittel und Gemeindeverkehrsfinanzierung bis 2015

Die Bodewig-Kommission macht zudem deutlich, dass es für die Entflechtungsmittel und das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) bis spätestens 2015 eine Nachfolgeregelung geben müsse. Zudem, so die Experten, sollten diese Finanzierungsinstrumente dann auch für den Erhalt und die Sanierung zur Verfügung stehen, nicht mehr nur für den Neu- und Ausbau. „Das ist für unsere Branche ein ganz entscheidender Punkt. Denn die Entflechtungs- und GVFG-Mittel sind zwei wesentliche Finanzierungssäulen für die Städte und ihre kommunale Verkehrsinfrastruktur. Wir benötigen hier dringend langfristige Planungssicherheit und die Möglichkeit, die Gelder auch für Sanierung verwenden zu dürfen. Allerdings ist die schnelle Anschlussregelung nur ein wichtiges Anliegen. Ebenso entscheidend ist, dass diese Mittel auch bedarfsgerecht von momentan 1,33 auf mindestens 1,96 Milliarden Euro jährlich angehoben werden, um alle notwendigen Sanierungsmaßnahmen auch tatsächlich umsetzen zu können“, erklärt Fenske.

Mehr Mittel aus Steuereinnahmen für den Verkehr, aber auch höhere Nutzerfinanzierung

Die Bodewig-Kommission nennt auch konkrete Vorschläge, wie der künftige Mehrbedarf zur Sanierung der Verkehrsinfrastruktur finanziert werden kann. In einem Stufenplan stellen die Experten über mehrere Jahre einzelne Finanzierungsschritte dar:
Ab 2014 sollen Infrastrukturfonds für Straße, Schiene und Wasserstraße eingerichtet werden. Bis 2015 soll die Prüfung über die Ausweitung der LKW-Maut abgeschlossen sein. Und bis 2017 sollen insgesamt fünf Milliarden Euro als zusätzliche Finanzierung für Erhalt und Sanierung der Infrastruktur zur Verfügung stehen: „Die Ausweitung der LKW-Maut ist sicher ein geeignetes Instrument, um zusätzliche Mittel bereitstellen zu können. Ebenso unterstützen wir den Vorschlag, aus den steigenden Steuereinnahmen des Bundes mehr Geld für den Verkehrsbereich einzuplanen. Darüber hinaus sind wir der festen Überzeugung, dass jeder, der die Verkehrsinfrastruktur benutzt, auch an deren Kosten beteiligt werden muss. Ohne eine Ausweitung der Nutzerfinanzierung wird der Sanierungsstau nicht aufzulösen sein. Die LKW-Maut ist dabei nur eines von mehreren Instrumenten“, so Fenske.
Der VDV begrüßt die Vorschläge der Bodewig-Kommission als einen Meilenstein in der langen Diskussion um die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur. Jetzt ist die Sonder-Verkehrsminister-Konferenz am Zug und dann die neue Bundesregierung.