Staatssekretärsteam von Bundesminister Schnieder steht

Das Bundeskabinett hat heute der Ernennung von Dr. Claudia Stutz als beamtete Staatssekretärin zugestimmt. Sie folgt auf Susanne Henckel und wird die Amtsleitung, die Grundsatzangelegenheiten sowie die Themenbereiche Wasserstraßen und Straßenbau übernehmen.

Staatssekretär Stefan Schnorr bleibt beamteter Staatssekretär und übernimmt neben der Zuständigkeit für den Haushalt auch den Bahn- , Luft- und Straßenverkehr.

Unterstützt wird Bundesminister Patrick Schnieder zudem von den Parlamentarischen Staatssekretären Christian Hirte und Ulrich Lange.

“Mit Dr. Claudia Stutz und Stefan Schnorr als beamtete Staatssekretäre sowie Ulrich Lange und Christian Hirte als Parlamentarische Staatssekretäre haben wir ein erfahrenes Team aufgestellt. Gemeinsam können wir nun die drängenden Aufgaben im Bereich moderne Infrastruktur und klimafreundliche Mobilität schnell angehen.”

Bundesminister Schnieder

Amtsübergabe im Bundesministerium für Digitales und Verkehr

Dr. Volker Wissing hat am 7. Mai 2025 das Bundesministerium für Digitales und Verkehr an seine Nachfolger übergeben. Mit Wirkung zum 6. Mai 2025 übernimmt Patrick Schnieder das Amt des Bundesministers für Verkehr, während Dr. Karsten Wildberger künftig als Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung Verantwortung tragen wird.

Dr. Volker Wissing, der seit Dezember 2021 an der Spitze des Hauses stand, dankte den Mitarbeitern des Ministeriums für die engagierte Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren: „Ich bin dankbar für die intensive Zeit und die vielen Fortschritte, die wir in der Digitalisierung und bei der Modernisierung der Infrastruktur erreicht haben. Der digitale Wandel und die Transformation des Verkehrssektors sind zentrale Aufgaben der Zukunft. Ich wünsche Patrick Schnieder und Karsten Wildberger viel Erfolg und eine glückliche Hand – sie übernehmen große Verantwortung in einer Schlüsselphase.“

„Ich danke Dr. Volker Wissing für seine Arbeit und die reibungslose Amtsübergabe. Die Herausforderungen im Verkehrsbereich sind zweifelsfrei groß. Darin liegt aber auch die Chance, die Dinge zum Besseren zu wenden. Wir müssen den Sanierungsstau beseitigen und brauchen dafür zusätzliche Investitionen, aber auch deutlich mehr Tempo bei Planung und Genehmigung. Dies wird zentrales Anliegen meiner Arbeit sein. Ich freue mich darauf, die Herausforderungen gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen in Berlin und Bonn anzugehen.“

Patrick Schnieder, Bundesminister für Verkehr

Im Bundesministerium für Verkehr werden Christian Hirte und Ulrich Lange den Minister als Parlamentarische Staatssekretäre unterstützen.

„Mit der Gründung des ersten deutschen Digitalministeriums sendet Deutschland ein deutliches Signal: Digitalisierung und Staatsmodernisierung genießen für diese Bundesregierung herausgehobene Priorität. Es ist mein Anspruch, dies zügig mit konkreten Maßnahmen zu belegen. Ich möchte so schnell wie möglich ins Handeln kommen und setze daher auf den Mut zu pragmatischen Lösungen und kontinuierliche Verbesserungen im Sinne der Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen.“

Dr. Karsten Wildberger, Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

Im neuen Digitalministerium übernehmen Philipp Amthor und Thomas Jarzombek als Parlamentarische Staatssekretäre zentrale Aufgaben.

Peter Giesen: Mehr als zehn Jahre im Einsatz für die Mobilität am Niederrhein

Nach über einem Jahrzehnt als Vorstandsmitglied der Niederrheinischen Verkehrsbetriebe AG (NIAG) tritt Peter Giesen am 30. April 2025 in den wohlverdienten Ruhestand. Seine Arbeit bei der NIAG ist geprägt von unermüdlichem Einsatz, pragmatischem und visionärem Denken und einer tiefen Verbundenheit mit der Region.

Seit seinem Amtsantritt im Juli 2014 hat Peter Giesen die NIAG maßgeblich mitgeprägt. Unter seiner tatkräftigen Mithilfe im Vorstand entwickelte sich das Unternehmen immer weiter zu einem modernen, multimodalen Verkehrs- und Mobilitätsdienstleister, der jährlich 36,5 Millionen Fahrgäste sicher ans Ziel bringt und führender Anbieter im öffentlichen Nahverkehr am unteren Niederrhein ist.

In Giesens Amtszeit hat die NIAG einige Veränderungen durchlaufen und Innovationen erfolgreich umgesetzt, so zum Beispiel

  • der breit angelegte Einstieg in die Modernisierung der Busflotte mit besonderem Fokus auf Umweltfreundlichkeit durch Elektrobusse, 
  • die Einführung innovativer On-Demand-Verkehre
  • Digitalisierung von Abläufen, zum Beispiel die Einführung digitaler Bezahlmöglichkeiten in den Bussen,
  • der Ausbau des On-Demand-Verkehrs in stärker ländlich geprägten Regionen.

„Peter Giesen bewies außergewöhnliche Führungs- und Managementqualitäten auch in schwierigen Zeiten, etwa während der Corona-Krise. Mit strategischem Geschick führte er zusammen mit seinen Kollegen das Unternehmen durch diese für alle schwierige Phase.“

Aufsichtsratsvorsitzender Dr. Ansgar Müller

Nicht zuletzt Dank seiner früheren verantwortungsvollen Tätigkeiten in der öffentlichen Verwaltung, zum Beispiel als Kämmerer des Kreises Wesel und in der Stadt Rheinberg, habe Giesen für das Unternehmen die Verbindung zur Region und ihren Institutionen erheblich vertieft und verstetigt.

Zudem sorgte Peter Giesen unter anderem durch die Weiterentwicklung der Managamentsysteme für fließende Abläufe in der Verwaltung der NIAG-Unternehmensgruppe und trieb die Innen- und Außendarstellung der NIAG entscheidend mit voran.

Der Aufsichtsrat würdigte Giesens Verdienste entsprechend:

„Peter Giesens Einsatz für konstruktive Lösungen und seine enge Verbundenheit mit der Region sind beispielhaft. Er hat einen außergewöhnlichen Beitrag zur nachhaltigen Mobilität in unserer schönen Region geleistet. Die gesamte NIAG-Familie, vom Aufsichtsrat über die Belegschaft bis hin zu den Fahrgästen, dankt Peter Giesen für seinen außergewöhnlichen Einsatz und wünscht ihm für seinen neuen Lebensabschnitt alles erdenklich Gute.“

Für die enge, konstruktive Zusammenarbeit im Vorstand dankte auch Christian Kleinenhammann seinem langjährigen Kollegen Peter Giesen von Herzen:

„Peter Giesen hat mit seiner Weitsicht und seinem Engagement die NIAG mit vorangebracht. Sein Einsatz für pragmatische und innovative Lösungen und seine tiefe Verbundenheit mit unserer Region, dem Niederrhein, sind wirklich beispielhaft. Wir danken ihm herzlich, freuen uns auf viele Begegnung auch in den nächsten Monaten und Jahren und wünschen ihm das Beste für die Zukunft.“

Nach seinem Selbstverständnis, das von Kooperationsbereitschaft und vernetztem Denken geprägt ist, hat Peter Giesen seit Beginn des Jahres das neue Vorstandsmitglied Patricia Pardulla eingearbeitet. Sie wird sich vor allem um die vielfältigen ÖPNV-Angebote des Unternehmens kümmern.

Neu in den Vorstand kommt der bisherige Geschäftsbereichsleiter für die Logistik, Stefan Pelz. Er wird ab dem 1. Mai 2025 Verantwortung übernehmen und auch auf den soliden Grundlagen aufbauen, die Giesen geschaffen hat.

Fahrlehrer tauschen Auto gegen Bim

„Wir alle können durch gegenseitige Rücksicht den Straßenverkehr jeden Tag ein Stück weit sicherer machen“, sagt Karl Schlosser, Obmann der Wiener Fahrschulen. „Und um andere besser zu verstehen, hilft ein Perspektivenwechsel.“

37 angehende Fahrlehrer aus mehreren Wiener Fahrschulen durften daher am Steuer einer Straßenbahn Platz nehmen und um den Ring fahren – unter Aufsicht erfahrener Ausbildner der Wiener Linien. So lernen sie, wie ein Straßenbahnfahrer seine Umgebung und damit Autos wahrnimmt, oder wie sich der Bremsweg einer bis zu 65 Tonnen schweren Bim verhält.

Eine spannende Erkenntnis ist auch, wie sich ein 34 Meter langes Fahrzeug, das an den Verlauf von Schienen gebunden ist, durch den wuseligen Verkehr steuern lässt. Denn was für Autofahrer normal ist, ist für eine Straßenbahn unmöglich: einem Hindernis rasch und leicht auszuweichen.

„Dieses Wissen aus erster Hand können unsere Fahrlehrer dann noch besser ihren Fahrschülern vermitteln“, erklärt Schlosser. „Das erhöht die Sicherheit auf Wiens Straßen. Denn wenn ich schon als Fahrschüler lerne, wie viel Platz eine Straßenbahn zum Abbremsen braucht, dann spure ich nicht zu knapp vor einer Bim um. Ich danke den Wiener Linien, dass sie unseren Fahrlehrern diese Weiterbildung ermöglichen.“

Straßenbahnen funktionieren ganz anders als Autos: Sie haben viel längere Bremswege und sind etwa am Ring auch gegen die Einbahn unterwegs. Die Wiener Linien ermöglichen diesen Perspektivenwechsel für Fahrlehrer, um mehr Verständnis für die Besonderheiten der tonnenschweren Fahrzeuge zu schaffen und damit für mehr Verkehrssicherheit zu sorgen.

Aktuell gibt es 72 Fahrschulen in Wien, bei denen rund 180 Fahrlehrer beschäftigt sind. Fahrschulen bieten aber nicht nur die klassische Führerschein-Ausbildung an, sondern auch zahlreiche weitere Kurse, Auffrischungen und Weiterbildungen rund um das Thema Mobilität.

Wien hat das sechstgrößte Straßenbahnnetz der Welt. Rund 500 Straßenbahngarnituren der Wiener Linien sind auf 28 Linien im Betrieb, die jeden Tag 66.000 Kilometer zurücklegen und 800.000 Fahrgäste befördern.

IHK fordert fairen Wettbewerb auf Münchens Straßen

In der Diskussion um eine mögliche Preisregulierung für Fahrten mit Taxi-ähnlichen Fahrangeboten in München, vermittelt etwa über die Plattformen Uber oder Bolt, plädiert die IHK für München und Oberbayern für faire Wettbewerbsbedingungen für alle Marktteilnehmer.

IHK-Hauptgeschäftsführer Manfred Gößl sagt dazu:

„Fairer Wettbewerb erfordert gleiche Regeln für alle. Das gilt selbstverständlich auch für die Fahrdienste auf Münchens Straßen. Deshalb halten wir die Einführung eines sogenannten Mindestbeförderungsentgeltes für angemessen. Wir hoffen, dass der Kreisverwaltungsausschuss und der Stadtrat sich ebenfalls zu fairen Regeln bekennen.

Wir begrüßen, dass es in München eine Vielfalt an Mobilitätsangeboten gibt, um in die Stadt zu kommen und sich in der Stadt fortzubewegen. Das macht unseren Wirtschaftsstandort attraktiv und für jedermann auch individuell gut erreichbar. Klar ist aber auch: Für fairen Wettbewerb braucht es faire Regeln für alle.“ Die Verzerrung des Marktes zeige sich besonders deutlich am Flughafen. Dort stehe das öffentlich regulierte Taxi mit Beförderungspflicht und Preisvorgaben mit den unregulierten Taxi-ähnlichen Fahrangeboten in direkter Konkurrenz. „Solange die Politik in Deutschland an einem regulierten öffentlichen Verkehr festhält, müssen die Regeln für alle Wettbewerber gleich sein und Rechte und Pflichten in einem ausgewogenen Verhältnis zueinander stehen.“

Stadler gewinnt Signaltechnik-Auftrag Ausbau der Straßenbahn Bergen

Stadler hat den Zuschlag für die Lieferung der Sicherungstechnik im Rahmen des Ausbaus der Straßenbahn Bybanen in Bergen, Norwegen, erhalten. Auftraggeber ist die staatliche Projektorganisation Bybanen Utbygging, eine Tochtergesellschaft der Verwaltungsregion Vestland fylkeskommune.

Stadler hat im Bereich Signalling einen bedeutenden Auftrag gewonnen. Er beinhaltet die Planung, Lieferung und Realisierung der Sicherungstechnik für mehrere geplanten Ausbauabschnitte der Bergener Straßenbahnnetzes in Richtung der nördlichen Vororte Åsane und westlich nach Loddefjord. Das Gesamtvolumen des Auftrags beläuft sich auf rund 50 Millionen Euro. Der vertragliche Leistungsumfang bezieht sich zunächst auf den ersten Ausbauschritt in Richtung Åsane, weitere Abschnitte wurden als Optionen vereinbart. Stadler hat sich im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung gegen namhafte Wettbewerber durchgesetzt. Ausschlaggebend dabei waren die bewährte Technologie, die Flexibilität in der Anpassung des Systems sowie das Vertrauen in Stadler als verlässlichen, global vernetzten Partner.

Stadler ist schon seit vielen Jahren ein fester Partner des Bergener Straßenbahnprojekts. Bereits im Jahr 2007 wurden zwölf Variobahnen von Stadler bestellt. Ab 2008 war der Bereich Stadler Signalling zunächst an der Umsetzung mehrerer Streckenabschnitte als Zulieferer für Fahrzeugausrüstung und zugehöriges Streckenequipment involviert. Ab dem zweiten Bauabschnitt übernahm sie die Gesamtverantwortung für die gesamte Signaltechnik. Die Systemstabilität und die enge, partnerschaftliche Zusammenarbeit mit Bybanen Utbygging haben sich dabei mehrfach bewährt.

Bybanen setzt mit der Beauftragung auf eine leistungsstarke, zukunftsfähige Sicherungslösung in den Bereichen Fahrsignalanlagen, Zugbeeinflussung und Leitstellentechnik auf Sicherheitslevel SIL2 (Safety Integrity Level) — wobei einzelne Komponenten das höchste Sicherheits- und Zuverlässigkeitsniveau SIL4 erfüllen. Stadler liefert hierfür unter anderem: 

  • Die Fahrsignalanlagen mit Sperrkreisen oder Radsensoren
  • die Zugsicherung für die Strecke und Fahrzeuge
  • die Technologie zur Zugidentifikation

Außerdem werden Signale und Weichenheizungen, eine vollständig ausgestattete Leitstelle mit mehreren Bedienplätzen und Trainingsarbeitsplätzen inkl. vollumfänglicher Simulation der Anlage geliefert. Stadler produziert nahezu alle Komponenten der Lösung an ihrem Signalling-Standort in Braunschweig. Der Projektstart ist für den 1. September 2025 vorgesehen.

“Dies ist ein Schlüsselauftrag für die Bergener Straßenbahn. Signaltechnik ist einer der langfristigsten und entscheidendsten Vertragsbestandteile im gesamten Projektverlauf. Wir haben jetzt die einzigartige Gelegenheit, frühzeitig mit einem international renommierten Anbieter wie Stadler zu planen. Die im Vertrag verankerte Flexibilität sichert uns zudem Expertise für zukünftige Entwicklungsschritte im Netz der Bergen Light Rail.”

Arve Tjønn Rinde, Project Director Bybanen Utbygging

Alle Standardbusse elektrisch: HEAG mobilo erhält fünf neue eCitaro

Mit der Übergabe von fünf neuen Mercedes Benz eCitaro am 23.04.2025 erreicht das Darmstädter Verkehrsunternehmen einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg zu einer komplett elektrischen Flotte: Alle Standardbusse – also die 12 Meter langen Fahrzeuge – sind rein elektrisch angetrieben. Mit einer Batteriekapazität von 588 kWh und einer Reichweite von rund 400 Kilometern werden die Busse auf allen Linien in Stadt und Landkreis eingesetzt.

Nicht nur die Batterietechnologie entwickelt sich weiter, sondern auch die Fahrassistenzsysteme. Dabei legt die HEAG mobilo besonderen Wert auf Sicherheit und Ausstattung der E-Busse: Die Neuankömmlinge sind mit verpflichtenden und ergänzenden Assistenzsystemen ausgestattet. Besonderheit ist ein aktiver Notbremsassistent mit erweiterter Fußgänger- und Radfahrererkennung. Zusätzliche Kameras und Radarsensoren machen beim Abbiegen auf Verkehrsteilnehmende aufmerksam. Insbesondere der Abbiegeassistent auf der linken Seite ist für das Fahrpersonal beim Herausfahren aus Haltestellen eine Unterstützung. 

Arne Rath, Geschäftsführer der HEAG mobilo, der selbst einen Busführerschein hat, sagt: „Die Radarsensoren an den Seiten überblicken den toten Winkel. Auf der ganzen Länge des Busses werden Bewegungen erfasst. Will eine Busfahrerin oder ein Busfahrer beispielsweise links aus der Haltestelle herausfahren, blinkt eine Leuchte auf, sollte sich ein Verkehrsteilnehmer neben dem Fahrzeug befinden. Gerade in komplexen Verkehrssituationen wie am Luisenplatz ist dies sehr hilfreich.“ 

Die Erweiterung der E-Busflotte und der Ausbau der Ladeinfrastruktur werden im Rahmen der „Richtlinie zur Förderung von Bussen mit alternativen Antrieben im Personenverkehr“ mit insgesamt 7,9 Millionen Euro durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) gefördert. Fördermittel dieser Maßnahme werden auch im Rahmen des Deutschen Aufbau- und Resilienzplans (DARP) über die europäischen Aufbau- und Resilienzfazilitäten (ARF) im Programm NextGenerationEU bereitgestellt. Die Förderrichtlinie wird von der NOW GmbH koordiniert und durch den Projektträger Jülich (PtJ) umgesetzt.

Stuttgarter sind mit ihrer SSB sehr zufrieden

Die Stuttgarter sind mit der SSB sehr zufrieden, das zeigt die Mobilitätsstudie Stuttgart. Die SSB erhält im Erhebungsjahr 2024 mit 92 Prozent positiver Resonanz eine besonders hohe Bewertung – und damit das beste Bewertungsniveau seit Beginn der Studie. Mit dem ÖPNV-Angebot in Stuttgart insgesamt sind vier von fünf Stuttgarter zufrieden, auch dieser Wert steigt kontinuierlich.

Besonders erfreulich ist die hohe Zufriedenheit mit dem Linien- und Streckennetz: 91 Prozent der Fahrgäste bewerten dieses positiv – ein Wert, der in den letzten Jahren kontinuierlich angestiegen ist. Ebenso wird die Taktung der Busse und Bahnen sehr geschätzt, da sie eine zuverlässige und komfortable Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs ermöglicht. Die Stadtbahn erfährt dabei eine besonders hohe Zustimmung, 96 Prozent der Fahrgäste sind mit dem Takt zufrieden.

„Wir sind wahnsinnig stolz auf dieses tolle Ergebnis, das auch die tägliche großartige Leistung des ganzen SSB-Teams ausdrückt. Gleichzeitig ist die von Stuttgarts Bevölkerung ausgedrückte große Bedeutung des Verkehrs für uns auch Verpflichtung, konsequent unser Leistungsangebot weiter auszubauen und unser hohes Qualitätsniveau auch zukünftig sicherzustellen.“

Mathias Hüske, Kaufmännischer Vorstand der SSB

Nach den pandemiebedingten Veränderungen in der Mobilität hat sich der Anteil des ÖPNV an den Gesamtwegen deutlich erhöht. Mittlerweile werden wieder 26 Prozent aller Wege der Stuttgarter mit Bus und Bahn zurückgelegt. Interessant ist, dass die in der Pandemiezeit verstärkt genutzten Fuß- und Radwege weiterhin eine bedeutende Rolle spielen, während die Pkw-Nutzung stetig zurückgeht. Aber allein der ÖPNV hat seinen Anteil seit dem Vorjahr deutlich ausgebaut und erreicht wieder die Höchstwerte, die zuletzt vor 2020 erzielt wurden.

Eine weitere Erkenntnis der Mobilitätsstudie Stuttgart: Der Verkehr beschäftigt die Stuttgarter mehr als das Wohnen und die Umwelt. Insgesamt wurde er von 85 Prozent der Teilnehmenden angesprochen. Die Stuttgarter räumen dem Thema Verkehr demnach hohe Priorität ein. Kein Wunder, die Stuttgarter Mobilität ist seit 2020 kontinuierlich angestiegen. Die überwiegende Mehrheit der Stuttgarter befürwortet zukünftige Maßnahmen, die den ÖPNV fördern. Zustimmung erfahren dabei Maßnahmen, die Verbesserungen und mehr finanzielle Mittel für den ÖPNV vorsehen.

Die hohe Zufriedenheit mit dem ÖPNV-Angebot ist eine starke Grundlage für eine nachhaltige Mobilitätswende. Um noch mehr Menschen für den ÖPNV zu gewinnen und den ÖPNV noch attraktiver zu machen, setzt die SSB auf einen Ausbau des Leistungsangebots. Dazu gehören weitere Strecken und die Erhöhung der Kapazität auf bestehenden Strecken, der gezielte Einsatz von Digitalisierung, die Weiterentwicklung des Bussystems und die Ergänzung des Angebots um zusätzliche Fahrzeuge bei SSB Flex. Gleichzeitig sind weiterhin Investitionen in die Infrastruktur und gezielte Marketingstrategien und innovative Tarifmodelle notwendig.

Die SSB begrüßt daher das klare Bekenntnis der Stadt zur SSB und zur Fortführung des eingeschlagenen Weges für eine erfolgreiche Mobilitätswende, um so Stuttgart noch attraktiver und lebenswerter zu machen. Die SSB wird ihren Beitrag dazu leisten – mit einem starken, nachhaltigen und zukunftsorientierten ÖPNV-Angebot für alle.

Ausführlichere Informationen und Grafiken zur Mobilitätsstudio Stuttgart finden Sie unter diesem Link: www.ssb-ag.de/mobilitaetsstudie2024

Gegen Betrug beim Deutschland-Ticket: ÖPNV-Branche ergreift weitere Maßnahmen

Union und SPD haben im Koalitionsvertrag den Fortbestand des Deutschland-Tickets bis mindestens 2029 vereinbart. Dies ist ein wichtiges Signal für die Branche, um mit voller Kraft an der Weiterentwicklung des Tickets zu arbeiten. Das gilt auch für Prozesse rund um die IT-Sicherheit. Denn das bundesweit gültige Ticket hat einheitliche Standards für die digitale Ausgabe und Kontrolle von Tickets noch dringlicher gemacht.

Um sowohl die Fahrgäste als auch die Branche noch besser vor Ticketbetrug zu schützen, gibt es nun weitere gemeinsame Vorgaben der Branche. Sie wurden von einer übergreifenden Taskforce der drei Verbände VDV, BSN und mofair entwickelt und sollen schnellstmöglich verbindlich werden: Bis zum 30. Juni sollen wesentliche technische Schritte umgesetzt sein und spätestens ab dem 1. Oktober sind nur noch Deutschland-Tickets gültig, die die neuen Sicherheitsstandards erfüllen.

Die Präsidenten der drei Verbände wenden sich dazu mit einem klaren Appell in einem gemeinsamen Schreiben an die gesamte Branche:

„Nur so können wir die Einnahmen der Branche sichern und die zahlenden Kunden schützen. Betrugsfälle wie Ticketkopien, Fälschungen oder nicht gemeldete Verkäufe müssen wir systematisch unterbinden. Dazu müssen die digitalen Ticketkontrollen technisch sicherer und effizienter gestaltet sowie die vereinbarten Kontrollprozesse eingehalten werden. Es ist unsere gemeinsame Aufgabe als Branche, das Vertrauen der Politik und unserer Kunden in dieses tarifliche Großprojekt dauerhaft zu erhalten.“

Die Branche wird keine konkreten Details zu den jetzt umzusetzenden Sicherheitsmaßnahmen veröffentlichen, um damit etwaigen Betrügern keine Hinweise zu geben. Die Maßnahmen betreffen den Vertrieb ebenso wie die Kontrolle, die IT-Sicherheit und organisatorische Prozesse. Der dafür festgelegte Zeitraum bis 30. Juni bzw. 1. Oktober ist ambitioniert, da auch die technischen Dienstleister, die es zur Umsetzung braucht, nur begrenzte Kapazitäten haben. Aus Sicht der Verbände VDV, BSN und mofair ist dies jedoch alternativlos, um das Deutschland-Ticket zukunftssicher aufzustellen.

WestfalenTarif begrüßt Preisstabilität und Finanzierungszusage zum D-Ticket

Der Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und CSU für die 21. Legislaturperiode nimmt auf drei Seiten Stellung zum Thema Verkehr. Für alle, die den öffentlichen Personennahverkehr intensiv nutzen, erscheint besonders wichtig, dass das Deutschlandticket gesichert ist. Zudem wird es keine Kostenerhöhung ab 2027 geben, wie es noch das dem Koalitionsvertrag vorausgegangene Sondierungspapier vorsah, sondern erst ab 2029. Zwei Jahre länger dürfen also Fahrgäste mit Bus und Bahn für 58 Euro quer durch Deutschland fahren.

„Wir freuen uns mit unseren KundInnen, dass das Deutschlandticket bis 2029 gesichert ist und sich bis dahin auch nicht im Preis verändern wird“, begrüßen Matthias Hehl und Dr. Oliver Mietzsch den Beschluss. Zudem sieht der Vertrag vor, die Kosten für das Deutschlandticket nach einem festen Schlüssel aufzuteilen. „Mit besonderem Interesse werden die Verkehrsunternehmen und -verbünde die Entwicklung dieses Finanzierungsschlüssels verfolgen“, wissen Hehl und Mietzsch. „Denn sie sind unmittelbar abhängig von einer sicheren, langfristigen Finanzierungszusage von Bund und Ländern zum Deutschlandticket. Nur auf dieser Basis können sie ihr Verkehrsangebot aufstellen. Es bleibt zu hoffen, dass damit die für die Erschließung neuer Nutzergruppen unzuträglichen Diskussionen um die Ticketfinanzierung aus dem Weg geräumt werden.“

Großes Potential bei der Gewinnung neuer Nutzer besitzt das Deutschlandticket insbesondere in seiner Variante als Jobticket. Damit sich mehr Arbeitgeber dafür entscheiden und ihre Mitarbeiter auf dem Weg zum Job unterstützen können, scheint nun die erforderliche Planungssicherheit gegeben. Bislang teilen sich Bund und Länder die jährlichen Ticketzuschüsse von drei Milliarden Euro. Konkrete Aussagen, wie die neue Grundlage für die Kostenaufteilung zwischen Bund, Ländern und Nutzern aussehen wird, stehen noch aus.