Annette Schwarz zur Personalvorständin der SSB bestellt

Der Aufsichtsrat der Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) hat in seiner Sondersitzung vom 29. Juni 2022 Annette Schwarz einstimmig zur Personalvorständin / Arbeitsdirektorin der Gesellschaft bestellt.

„Frau Schwarz verfügt über umfassende und langjährige Erfahrung im Personalbereich und in der Personalführung, sowohl aus dem Bereich der Energiewirtschaft als auch dem von Sportverbänden. Ihre ausgewiesene Expertise auf allen Feldern der Personalentwicklung und Personalgewinnung, auch insbesondere von Nachwuchskräften, versprechen frische Impulse im Hinblick auf die künftigen Herausforderungen des demographischen Wandels für die SSB. Zudem verfügt sie über ausgeprägte Erfahrung im Umgang mit Betriebsräten in mitbestimmten Unternehmen“, erläutert Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper, der Aufsichtsratsvorsitzende der Stuttgarter Straßenbahnen AG, die Gründe für die Wahl von Frau Schwarz.

„Seit meiner Kindheit kenne ich die Stadt Stuttgart und die SSB und bin mit beiden eng verbunden. Die hohe Wertschätzung, die die SSB in der Stuttgarter Bevölkerung genießt, beruht auf der außerordentlichen Qualität des Unternehmens und der Kompetenz, der Erfahrung und dem Engagement seiner Mitarbeitenden. Die Position als Personalvorständin / Arbeitsdirektorin der SSB reizt mich deshalb sehr. Ebenso, weil diese Position viele Parallelen zu meiner aktuellen Aufgabe aufweist. Gleichzeitig ermöglicht mir die neue Aufgabe, in meine Heimatregion zurückzukehren“, sagt Annette Schwarz.

Die 37jährige Betriebswirtin (BA) mit MBA Abschluss in HR-Management und Consulting (FH) folgt auf Dr. Sabine Groner-Weber, die im Mai auf eigenen Wunsch und im gegenseitigen Einvernehmen aus der Gesellschaft ausschied.

Seit 2016 ist Frau Schwarz beim Deutschen Fußball-Bund (DFB) e.V. und verantwortet dort die Bereichsleitung Personal. Zusätzlich ist sie Special Advisor Human Resources für die Europameisterschaft 2024 in Deutschland (UEFA Event SA).

Annette Schwarz, geboren in Göppingen, war nach erster Station bei der damaligen EnBW Regional AG in Stuttgart von 2013 bis 2015 Leiterin Personal und Referentin des Vorstandes beim VfB Stuttgart e.V. Vor ihrer jetzigen Tätigkeit war Frau Schwarz bei der TransnetBW GmbH in Stuttgart Senior Managerin Personalstrategie- und Organisationsentwicklung.

Quelle: SSB

MAN baut Batteriefabrik in Nürnberg

MAN Truck & Bus wird ab Anfang 2025 Hochvolt-Batterien für E-Lkw und ‑Busse in Großserie am Standort Nürnberg fertigen. Dafür investiert das Unternehmen in den kommenden fünf Jahren rund 100 Mio. Euro am traditionsreichen Fertigungsstandort für Verbrennungsmotoren. Die Fertigungskapazitäten sollen auf über 100.000 Batterien pro Jahr ausgebaut werden. Durch die Investitionen in den Aufbau der Batterieproduktion werden perspektivisch 350 zukunftsträchtige Arbeitsplätze gesichert. Die wichtige Investitionsentscheidung erfolgte im engen Schulterschluss zwischen Unternehmen und Arbeitnehmer-Vertretung sowie durch tatkräftige Unterstützung der bayerischen Politik. Mit der Entscheidung wird dem Traditionsstandort Nürnberg eine klare Perspektive für die Zukunft gegeben.

Zunächst werden die Batterien, die neben den Motoren das Herzstück der elektrischen Nutzfahrzeugantriebe bilden, im Nürnberger MAN-Werk in einer Kleinserienproduktion etwa zweieinhalb Jahre manuell gefertigt. Baubeginn der Großserienfertigung ist für Mitte 2023 und deren Fertigstellung für Ende 2024 geplant. Damit legt MAN die Grundlage für die großflächige Industrialisierung von Elektroantrieben bei Lkw und Bussen.

Unterstützung erhält der Nutzfahrzeughersteller dabei durch die Bayerische Staatsregierung, die für den Zeitraum 2023 bis 2027 zur Energieforschungs- und Technologieförderung einen Beitrag in Höhe von rund 30 Mio. Euro in Aussicht gestellt hat, soweit die zuwendungsrechtlichen und haushaltsrechtlichen Voraussetzungen vorliegen. Diese Mittel sollen zur Forschung in den Bereichen Batterie-Montage, Zell-Chemie und ‑Entwicklung, Batterie-Sicherheit und schließlich Batterie-Recycling eingesetzt werden, um die Nachhaltigkeit der Antriebsart sicherzustellen. 

Die Produktion von schweren E-Lkw startet bei MAN Anfang 2024 in München. Eine Kleinserie hat der Hersteller bereits 2019 auf die Straße gebracht. Auch vollelektrische Stadtbusse und Vans hat MAN bereits seit Längerem im Markt.

Das Werk Nürnberg schaut auf eine lange Tradition zurück. Mit seiner rund 180-jährigen Geschichte ist es eine der Wurzeln von MAN. Seit über hundert Jahren werden in Nürnberg Lastwagen oder -Komponenten gefertigt. So ist der Standort mit seinen rund 3 600 Mitarbeitern heute für Entwicklung, Produktion und externen Vertrieb aller MAN-Diesel- und Gasmotoren verantwortlich.

Mit seiner „Elektrifizierung” beginnt nun ein neues Kapitel für den Nürnberger Produktions- und Entwicklungsstandort, der vermehrt auch Aufgaben innerhalb der TRATON GROUP übernehmen wird: Mit dem Start der Batterie-Produktion stärkt MAN Truck & Bus seine Position in der TRATON GROUP als Kompetenz-Partner für das Thema Elektromobilität.

Quelle: MAN

Größte Wasserstoffzug-Flotte der Welt tankt bald in Höchst

Die Infrastruktur für das RMV-Brennstoffzellenzug-Projekt ist so gut wie fertig. Im Industriepark Höchst haben sich der hessische Verkehrs- und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir, RMV-Geschäftsführer Dr. André Kavai und Dr. Jörg Sandvoß, Vorstandsvorsitzender der DB Regio AG, im Beisein von Dr. Joachim Kreysing, Geschäftsführer der Industriepark-Betreibergesellschaft Infraserv Höchst, über den Baufortschritt informiert. In den letzten Monaten sind im Nordteil des Industrieparks neue Gleisanlagen entstanden und die erste von vier Zapfsäulen zur Betankung der Brennstoffzellenzüge konnte installiert werden. In einem neuerrichteten Gebäude werden sechs Verdichteranlagen startbereit sein, mit denen der Wasserstoff für die Wasserstoffspeicherung auf 500 bar verdichtet wird. Infraserv Höchst errichtet zusätzlich einen Elektrolyseur zur Wasserstoffproduktion.

„Wir wollen bis 2030 weg vom Diesel und nur noch elektrisch angetriebene Züge fahren lassen“, so RMV-Geschäftsführer Prof. Knut Ringat. „Dazu gehören klassische, per stromführender Oberleitung betriebene Fahrzeuge, Wasserstoffzüge, aber mitunter auch batteriebetriebe Einheiten. Mit dem Einsatz der weltgrößten Wasserstoffzug-Flotte mit 27 Fahrzeugen werden wir die Kenntnis über alternative Antriebe weit über den RMV hinaus gewinnen.“

Der Coradia iLint der Firma ALSTOM ist weltweit der erste Personenzug, der mit einer Wasserstoff-Brennstoffzelle betrieben wird, die elektrische Energie für den Antrieb erzeugt. In der Traktionsbatterie werden der vorübergehend überschüssig erzeugte Strom sowie die bei Bremsvorgängen zurückgewonnene Energie zwischengespeichert. Die umfangreich und komfortabel ausgestatteten Triebfahrzeuge sind so leise wie Elektro-Triebfahrzeuge und lokal emissionsfrei, weil sie lediglich Wasserdampf und Wärme an die Umwelt abgeben.

Über den Sommer finden erste Strecken- und Betankungstests im Rhein-Main-Gebiet statt. Nach den Sommerferien starten die Schulungen des Personals mit den Wasserstoffzügen. Ab Dezember starten die Fahrzeuge auf dem Taunusnetz. Dann fahren erstmals Wasserstoffzüge im RMV-Gebiet. Das Taunusnetz umfasst vier bislang teilweise nicht elektrifizierte Strecken. Die Linien werden von der DB-Tochter Regionalverkehre Start Deutschland GmbH (start) betrieben. Das Unternehmen setzte sich in einer europaweiten Ausschreibung durch und löst im Dezember die bisherige Betreiberin, die Hessische Landesbahn GmbH, ab.

Beschafft wurden die Fahrzeuge über das Fahrzeugmanagement Region Frankfurt RheinMain GmbH (fahma), einer 100-prozentige Tochter des RMV. Das Projektvolumen liegt bei ca. 500 Millionen Euro.

Das Land Hessen fördert den Bau der grundlegenden Schieneninfrastruktur für die Wasserstofftankstelle mit rund 2,5 Mio. Euro, das sind knapp 60 Prozent der Kosten. Hinzu kamen 800.000 Euro für vorbereitende Gutachten und eine mobile Zugbetankungseinrichtung. Für die Betankungseinrichtung im Industriepark als solche stellt der Bund Fördermittel bereit.

Quelle: RMV

Bundesregierung und Branche machen Tempo beim Schienenausbau

Anlässlich des heutigen ersten Treffens der vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr eingesetzten „Beschleunigungskommission Schiene“ unterstreicht VDV-Präsident Ingo Wortmann: „Für das Erreichen der Klimaschutzziele im Verkehrssektor und den dafür wichtigen Ausbau der Angebote mit Bussen und Bahnen gibt es Maßnahmen, die hocheffektiv und gleichzeitig kostengünstig umzusetzen sind. Dazu gehört vor allem die Beschleunigung von Planungs-, Genehmigungs- und Bauprozessen. Wir haben als Branchenverband bereits Vorschläge für die Schiene ausgearbeitet und werden diese aktiv in die Beschleunigungskommission einbringen. Aus unserer Sicht müssen die Planungsprozesse und Genehmigungsverfahren digitalisiert, modernisiert und vereinfacht werden. Ferner sind Anpassungen beim Arten- und Naturschutz- sowie Wasserrecht wichtig, die von weiteren Neuregelungen flankiert werden müssen. Dazu gehört unter anderem die Aufstockung von Personalressourcen in Genehmigungsbehörden, die Einsetzung eines ‚Infrastruktursenates‘ beim Bundesverwaltungsgericht, Verbesserungen bei der Öffentlichkeitsbeteiligung oder auch die Modernisierung der rechtlichen Anforderungen nach einer Genehmigung.“

Ziel der Kommission ist die Erarbeitung von Handlungsempfehlungen zur Beschleunigung der oft viel zu langwierigen Planungs-, Genehmigungs- und Bauprozesse im Schienenverkehr.

Bis Ende 2022 soll die Kommission, in deren Arbeit der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) eingebunden ist, Vorschläge und Ideen zur Beschleunigung für den Schieneninfrastrukturausbau und Erneuerungsmaßnahmen vorlegen. „Vereinfachte Vergaben von kleineren Aufträgen an örtliche Bauunternehmen können zur Beschleunigung bei Erneuerung und Ausbau der Schiene beitragen. Aber auch Lockerungen bei Einverständniserklärungen durch Dritte können helfen, zumal sich Duldungspflichten bereits durch gesetzliche Regelungen ergeben“, so VDV-Präsident Wortmann, der die Branche als Mitglied in der Kommission vertritt. Damit wird eine zentrale Verabredung aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt, mit den beiden Oberzielen, die Verkehrsleistung im Schienenpersonenverkehr zu verdoppeln und den Marktanteil der Güterbahnen – in einem insgesamt wachsenden Markt – auf 25 Prozent bis 2030 zu steigern.

Die Bedeutung der Kommission hat in den vergangenen Monaten nochmals zugenommen. Denn im Bund sind inzwischen verschiedene konkrete Gesetzesinitiativen zur Planungsbeschleunigung auf den Weg gebracht worden, mit denen aus Sicht des Branchenverbandes zahlreiche Zielmarken des Koalitionsvertrages nicht erreicht werden können. „Ein Beispiel ist die gegenwärtig angestrebte Änderung des Raumordnungsgesetztes, mit der bestehende und umfangreiche behördliche Prüfungspflichten ohne nennenswerte Anpassungen fortgeschrieben werden“, mahnt Wortmann. Aber auch die aktuelle Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes und des Bundes-Immissionsschutzgesetzes würdigt die Bedürfnisse der Schiene bei der Planungsbeschleunigung auf unzureichende Art und Weise.

Der VDV hatte im Vorfeld konkrete Vorschläge erarbeitet: Die „Fünf Punkte zur Planungsbeschleunigung für die Schieneninfrastruktur“ stehen hier bereit (PDF).

Quelle: VDV

9-Euro-Ticket: VRR erwartet auch in den Ferien vollere Züge

Die zurückliegenden Juni-Wochen standen für den Nahverkehr ganz im Zeichen des 9-Euro-Tickets. Im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) sind bereits mehr als 1,8 Millionen Tickets über die Apps, Ticketshops, Automaten und Kundencenter der Verkehrsunternehmen verkauft worden. Der VRR geht davon aus, dass auch in den nächsten Wochen die Verkaufszahlen auf einem hohen Niveau bleiben und rechnet auch in den Ferien mit vielen Reisenden, die mit dem 9-Euro-Ticket unterwegs sind. Die bislang gewonnenen Erfahrungen nutzt der Verbund, um den Kunden trotz des hohen Fahrgastaufkommens einen möglichst reibungslosen Reiseablauf zu gewährleisten. So hat es in den vergangenen Wochen eine Aufstockung von Servicepersonal und Reisendenlenkern gegeben.

Der Einsatz von zusätzlichen Zügen ist wegen nicht vorhandener Kapazitäten bei Fahrzeugen und Personal nicht möglich. Jedoch wird bereits seit Start des 9-Euro-Tickets am 1. Juni alles mobilisiert, was auf der Schiene möglich ist. So werden Fahrten auf stark frequentierten Streckenabschnitten mit der Maximalanzahl an verfügbaren Zugteilen verstärkt. Trotzdem hat sich gezeigt, dass es teilweise in den Zügen – und hier insbesondere bei den Regional-Express- (RE) und Regionalbahn (RB)-Linien – zu sehr starkem Fahrgastaufkommen gekommen ist. Die größte Nachfragespitze besteht Freitagnachmittags mit der Kombination aus Pendelnden und Wochenendreisenden. Der VRR geht in den Ferien allerdings davon aus, dass sich die Reisetage auf die Woche verteilen.

Da sich die Mitnahme von Fahrrädern mit Blick auf das Platzangebot teilweise als problematisch herausgestellt hat, appelliert der VRR erneut an die Fahrgäste, in Stoßzeiten auf die Mitnahme eines eigenen Fahrrads zu verzichten und auf die gut ausgebauten Leihfahrrad-Angebote an vielen Reisezielen zurückzugreifen. Darüber hinaus wird dringend gebeten, dass sich die Fahrgäste an vollen Bahnsteigen über die gesamte Länge eines Zuges verteilen und nicht im Bereich der Türen stehenbleiben. Leider hatten in den vergangenen Wochen viele Züge teilweise erhebliche Verspätungen, weil die Züge aufgrund von Überfüllung in den Türbereichen nicht abfahren konnten.

Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) hat in Deutschland durch das 9-Euro-Ticket bisher einen Schub bekommen. Um ein bedarfsgerechtes, zukunftsfähiges, umwelt- und sozialverträgliches Verkehrsangebot aufrechterhalten und weiter ausbauen zu können, bedarf es einer nachhaltigen und gesicherten Finanzierung. Damit in NRW auch weiterhin ein attraktiver Nahverkehr aufrechterhalten werden kann, geht der VRR mit Bund und Land in einen konstruktiven Austausch für eine nachhaltige, gesicherte und auskömmliche Finanzierung des ÖPNV.

Quelle: VRR

Massgeschneiderte Batterien für Akku-Triebzüge

Stadler entwickelt gemeinsam mit dem DLR-Institut für Fahrzeugkonzepte und dem DLR-Institut für Vernetze Energiesysteme ein Batteriesystem für Personentriebzüge. In dem Kooperationsprojekt MOSENAS „Modularer skalierbarer Energiespeicher für einen nachhaltigen Schienenpersonennahverkehr“ entsteht ein Demonstrator des skalierbaren Konzepts. Das Besondere daran ist die Untersuchung verschiedener Batterietypen mit unterschiedlicher Leistungscharakteristik.

Mit dem neuartigen Batteriesystem ausgestattete Züge eigen sich insbesondere für Strecken, auf denen ein batterieelektrischer Betrieb bisher unwirtschaftlich oder aus technischen Gründen nicht möglich war. Die Batteriesysteme lassen sich gezielt auf Fahrzeugumläufe, Betriebszeiten und vorhandene Ladeinfrastruktur abstimmen. Dadurch lässt sich auch die zu erwartende Lebensdauer der Batteriesysteme optimieren. Zudem ermöglicht das modulare Konzept auch künftige Batterietechnologien oder Brennstoffzellen zu integrieren.

Besonders herausfordernd ist, die dynamischen Anforderungen an das Batteriesystem zu berücksichtigen. Beispielsweise ist zum Beschleunigen kurzfristig eine hohe Leistung nötig. Beim Bremsen hingegen lässt sich durch Rekuperation Energie zum Laden der Akkus während der Fahrt zurückgewinnen. Die Alterung der Batterien ist ein weiterer Faktor.

Sicherheit wird im Bahnbetrieb großgeschrieben. Das MOSENAS-Projektteam entwickelt daher Konzepte für wichtige Warnindikatoren. Dazu gehört kritische Batteriezuständen zu erkennen und zu überwachen sowie effiziente Brandschutzstrategien zu schaffen bis zur richtigen Lagerung der Batteriemodule.

Die Züge sollen sich an Ladepunkten in Bahnhöfen, Depots oder auf Oberleitungsstrecken rasch aufladen lassen. Für einen wirtschaftlichen Betrieb sind dabei kurzfristig hohe Leistungen zum Aufladen der Batterien nötig. Die DLR-Forscherinnen und Forscherinnen analysieren hierzu alle Möglichkeiten zur Sektorenkopplung vor Ort. Die Ladevorgänge sollen das öffentliche Stromnetz möglichst wenig belasten.

Hierbei können sogenannte Second-Use-Batterien in stationären Speicheranlagen Lastspitzen der Ladepunkte ausgleichen und abpuffern. Dabei handelt es sich um Batterien, die aufgrund von Alterungsprozessen nicht mehr ihre volle Kapazität besitzen. Diese eignen sich zwar nicht mehr für den Einsatz in Fahrzeugen, jedoch beispielsweise als Zwischenspeicher in der Ladeinfrastruktur.

Mit Hilfe der Sektorenkopplung lassen sich auch Anlagen zur Gewinnung erneuerbarer Energie einbinden und können damit zu einem nachhaltigen Schienenverkehr beitragen.

Das MOSENAS-Projekt analysiert zudem, welche Strecken und Bahnhöfe ohne Oberleitung sich wirtschaftlich abschnittsweise elektrifizieren lassen.
Daraus erarbeiten die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler angepasste Systemlösungen für eine optimale Kombination von Bahnfahrzeugen und Infrastruktur. Dazu erstellen sie begleitend eine Ökobilanz der Energie- und Ressourceneffizienz des Konzepts.

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr unterstützt das Kooperationsprojekt MOSENAS gemäß der Förderrichtlinie Elektromobilität mit 5,3 Millionen Euro.

Quelle: Stadler

Saar-Mobil vergrößert Setra Flotte

Die Saar-Mobil GmbH & Co. KG, das größte private saarländische Verkehrsunternehmen, hat ihre Busflotte um 20 Fahrzeuge des Typs S 415 LE business erweitert. Besitzer sind die Lay Reisen on Tour GmbH in Püttlingen und die Aloys Baron GmbH in Großrosseln. Die Gesellschafter übernahmen die Low Entry Fahrzeuge der Setra MultiClass nach dem Gewinn eines zusätzlichen dritten Linienbündels im Landkreis St. Wendel.

Neben den von Daimler Buses entwickelten Aktivfiltern mit antiviraler Schutzschicht wurden die Omnibusse von der Saar-Mobil GmbH zusätzlich mit einer neuartigen Beschichtung ausgestattet, die infektionsabweisend ist und Ansteckungen verhindern kann.

Die Saar-Mobil GmbH & Co. KG gehört dem Saarländischen Verkehrsverbund an und wurde vor rund sechs Jahren von saarländischen privaten Busunternehmen gegründet. Das Ziel war es, Kompetenzen und Erfahrung zu bündeln und so die Chancen auf den Gewinn bei öffentlichen ÖPNV-Ausschreibungen im Saarland zu vergrößern.

Quelle: Daimler Truck AG

AVV-Bilanz 2021 auch stark durch Corona geprägt

In 2021 hat die Corona-Pandemie das zweite Jahr in Folge die Bilanz der Verkehrsunternehmen im Aachener Verkehrsverbund (AVV) geprägt. Die Pandemie und ihre Auswirkungen – wie der erhebliche Rückgang der Fahrgastzahlen und die damit verbundenen Einnahmenausfälle bei nahezu unverändertem ÖPNV-Angebot – stellen die Verkehrsunternehmen vor große Herausforderungen.

Die Verkehrsunternehmen erwirtschafteten 2021 aus dem Verkauf von Verbundtickets rund 92,2 Mio. Euro. Damit waren die Gesamteinnahmen zwar ähnlich wie in 2020 – aber im Vergleich weiterhin deutlich unter den 104,4 Millionen Euro von 2019.

Auch wenn die statistisch ermittelte Anzahl der Fahrgäste leicht um 1,6% auf 71,5 Mio. stieg, spiegelten sich die im Vergleich zum Vor-Corona-Jahr 2019 immer noch niedrigeren Fahrgastzahlen auch in 2021 erneut im Ticketverkauf wider. Im Bartarif (Einzel-Tickets, 24-Stunden- und Tages-Tickets) war im Vergleich zu 2020 eine Steigerung von insgesamt 15,4 % – bei Einzel-Tickets sogar um 25,7 % – zu verzeichnen. Ein Grund dafür war sicher, dass die 2021 im Vergleich zum Vorjahr wesentlich gelockerten Coronamaßnahmen wieder mehr Freizeitverkehre ermöglichten. Bei den Zeitkarten für Erwachsene gab es hingegen teils deutliche Rückgänge, etwa beim Monats-ABO um -11,7 %.

„Pandemiebedingt reagierten die Kunden verhalten und entschieden sich nicht regelmäßig für ein ÖPNV-Abo, worauf wir u.a. mit einem Schnupper-Abo und einer Stammkunden-Treueaktion reagiert haben und auch im kommenden Herbst reagieren werden“, so Hans-Peter Geulen, AVV-Geschäftsführer.

Erfreulich hingegen: Bei den Job-Tickets konnte mit einem Einnahmenplus von ca. 15 % aufgrund verschiedener neuer Arbeitgeber nochmals ein großer Zuwachs verzeichnet werden. Hier ist sicherlich auch einer der Gründe für die Rückgänge bei den Abos zu finden, da die bisherigen Abonnenten jetzt ein Job-Ticket über ihren Arbeitgeber beziehen.

„Zur Steigerung der Attraktivität des ÖPNV-Angebotes ist ein Ausbau des Leistungsangebotes und der Qualität unabdingbar. Dafür sind auf Dauer erheblich mehr finanzielle Mittel notwendig“, so Geulen weiter. Dazu ist es notwendig, dass Bund und Land NRW die Mittel für den anspruchs- und bedarfsgerechten Ausbau des Nahverkehrs signifikant und dauerhaft erhöhen. Denn nur so kann die gesamte Branche mit umfassenden Konzepten auf die künftigen Herausforderungen reagieren.

Einen Einblick in die Arbeit des Verbundes in 2021 sowie in zahlreiche Daten, Zahlen und Statistiken gibt der digitale Verbundbericht.

Quelle: AVV

Ausweitung der Fahrverbote auf Euro-5-Dieselfahrzeuge in Stuttgart

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) begrüßt die anstehende Ausweitung der Diesel-Fahrverbote als wichtige Maßnahme für die Saubere Luft in Stuttgart: Ab dem 1. Juli 2022 dürfen Euro-5-Diesel die sogenannte „kleine Umweltzone“ nur noch befahren, wenn sie ein nachgerüstetes Abgasreinigungssystem nachweisen können. Auch Kraftfahrzeuge im Linienverkehr wie beispielsweise Busse sind betroffen. Dieser Schritt ist dringend notwendig, um die noch immer bestehenden Überschreitungen des Grenzwerts für das Dieselabgasgift Stickstoffdioxid (NO2) endgültig zu stoppen. Damit ist erstmals seit Beginn der Messungen eine flächendeckende NO2-Grenzwerteinhaltung in Stuttgart zu erwarten. Im Jahr 2021 lag die Belastung trotz Corona-bedingt reduziertem Verkehrsaufkommen an den Messstationen Pragstraße 100/102 und Talstraße 43 noch oberhalb des Grenzwerts.

„Rund ein Dutzend Gerichtsverfahren waren nötig, um die grün-schwarze Landesregierung zu wirksamer Luftreinhaltung zu zwingen. Und es hat sich gelohnt: Aller Voraussicht nach gelingt mit der Ausweitung der Umweltzone in diesem Jahr endlich die flächendeckende Grenzwerteinhaltung. Das ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu Sauberer Luft in Stuttgart – aber es müssen weitere folgen! Die Weltgesundheitsorganisation warnt vor gesundheitlichen Risiken durch Stickstoffdioxid deutlich unterhalb der aktuellen Grenzwerte und empfiehlt, die Belastung auf unter 10 µg/m³ zu senken. Spätestens 2030 werden EU-weit deutlich ambitioniertere Grenzwerte gelten. Daher dürfen Land und Bund jetzt nicht die Hände in den Schoß legen, sondern müssen weitere Maßnahmen für die Saubere Luft auf den Weg bringen.“

Jürgen Resch, DUH-Bundesgeschäftsführer

Der Rechtsstreit zwischen der DUH und dem Land Baden-Württemberg um die Luftreinhaltung in Stuttgart ist seit November 2021 beendet. Die DUH hatte ihren Vollstreckungsantrag vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart für erledigt erklärt, da mit Umsetzung weiterer Maßnahmen – wie der jetzt in Kraft tretenden Ausweitung der Umweltzone – eine flächendeckende Grenzwerteinhaltung ab dem Jahr 2022 zu erwarten ist.

Abgasmessungen der DUH zeigen, dass Software-Updates nicht die versprochene Wirksamkeit haben. Betrugs-Diesel halten den Emissions-Grenzwert auch nach dem Update nicht ein. Daher fordert der Umwelt- und Verbraucherschutzverband bereits seit vielen Jahren, alle Betrugs-Diesel mit einer finanzierbaren und effektiven Hardware-Nachrüstung auszustatten. Im Gegensatz zu den Fahrzeugen mit Software-Update zeigen die Fahrzeuge, die mit einer wirksamen Hardware auf Harnstoffbasis (SCR-Katalysatoren) nachgerüstet wurden, bei Messungen der DUH sowie staatlicher Institutionen eindrucksvoll verringerte Stickstoffoxid-Werte deutlich unterhalb des Emissions-Grenzwerts.

Quelle: DUH

Verbände-Bündnis fordert modernes Straßenverkehrsrecht

Ein breites Bündnis aus Verkehrs-, Umwelt- und Verbraucherverbänden mit der Fahrradwirtschaft fordert, die Reform des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) unter den Maßnahmen des Klimaschutzsofortprogramms klar zu priorisieren. Um die Klimaziele im Verkehr zu erreichen, brauche Deutschland nicht nur eine Antriebswende, sondern eine echte Verkehrswende mit massiver Verlagerung von Autofahrten. Nur eine umfassende Reform des veralteten StVG und der darauf fußenden Straßenverkehrsordnung stelle sicher, dass Kommunen den Fuß-, Rad- und Nahverkehr konsequent ausbauen können. Die Reform sei außerdem schnell und kostenneutral zu realisieren. Nach der Sommerpause müsse Bundesverkehrsminister Wissing einen Referentenentwurf vorlegen, Ende 2022 müsse das Gesetz bereits verabschiedet sein, so die Forderung des Bündnisses.

„Natürlich müssen wir aus dem Verbrennermotor aussteigen – aber die Antriebswende reicht für den nachhaltigen Verkehr nicht aus. Die Menschen brauchen im 21. Jahrhundert vor allem gute Alternativen zum Auto. Das StVG ist im Kern noch das Kfz-Gesetz aus der Kaiserzeit. Es ist völlig antiquiert und behindert die Kommunen bei der Verkehrswende vor Ort. Wie appellieren an Minister Wissing: „Gehen Sie jetzt in die Geschichte ein als erster Verkehrsminister, der Fahrrad, Fuß und Bahn wirklich substanziell nach vorne bringt – und damit moderne Mobilität überhaupt erst ermöglicht.“

Ann-Kathrin Schneider, ADFC-Bundesgeschäftsführerin und Initiatorin des Bündnisses

Dr. Roman Ringwald, Rechtsanwalt und Partner in der Kanzlei Becker Büttner Held, ist Autor des alternativen Gesetzesvorschlags „Gute Straßen für alle“ und hat das Bündnis juristisch beraten. Er sagt: „Eine Modernisierung des Straßenverkehrsrechts ist von zentraler Bedeutung für einen anderen Umgang mit öffentlichen Flächen. Aktuell ist gerade die Straßenverkehrsordnung noch immer stark auf das privat genutzte Auto ausgerichtet. Für Kommunen ist es deswegen nur eingeschränkt möglich, den Öffentlichen Nahverkehr sowie den Fuß- und Radverkehr zu fördern.“

Zügig mit dem Auto voranzukommen, ist im aktuellen Straßenverkehrsgesetz (StVG) wichtiger als der Schutz von Menschen, ihrer Gesundheit oder der Klimaschutz. In der Praxis bedeutet das, dass beispielsweise geschützte Radfahrstreifen, Fahrradstraßen oder großflächiges Tempo 30 von Kommunen oftmals nicht umgesetzt werden können, weil dafür die Rechtsgrundlage fehlt. Das lässt sich aus der über 100-jährigen Geschichte des StVG als Kraftfahrzeuggesetz herleiten. Heute jedoch leiden Straßen, Menschen und Klima unter einem drastischen Zuviel an Autoverkehr. Ein modernes Straßenverkehrsgesetz muss daher die umweltfreundlichen und platzsparenden Verkehrsarten Fuß, Rad und Nahverkehr klar gegenüber dem Auto priorisieren, so das Bündnis.

Quelle: ADFC