Die Deutsche Bahn hat heute gemeinsam mit dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und der Allianz pro Schiene Bahnstrecken in Deutschland vorgestellt, die insbesondere für den Nahverkehr reaktiviert werden könnten. Dazu hatte sie Vorschläge aus Politik, Ländern und Verbänden untersucht und einer ersten Bewertung unterzogen.
Die Bundesminister Andreas Scheuer und Horst Seehofer begrüßen die Ergebnisse. Ziel der Bundesregierung ist, bis 2030 die Zahl der Fahrgäste auf der Schiene zu verdoppeln und den Marktanteil im Schienengüterverkehr deutlich zu erhöhen. Zugleich sollen gleichwertige Lebensverhältnisse im urbanen und ländlichen Raum in ganz Deutschland geschaffen werden.
Durch die Reaktivierung von Bahnstrecken können Impulse für den ländlichen Raum gesetzt und Stadt-Umland-Gebiete besser erschlossen werden. Der Bund hat daher für die Reaktivierung von Bahnstrecken in dieser Legislaturperiode wichtige finanzielle und rechtliche Voraussetzungen geschaffen.
Zur Reaktivierung müssen die Länder prüfen, ob es vor Ort Bedarf für neue Verkehrsangebote gibt und wie die zu reaktivierende Strecke in ein vorhandenes Mobilitätskonzept integriert werden kann.
Mit der Finanzierung von Investitionen in das Bestandsnetz (Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung; LuFV III) stellt der Bund auch Mittel zur Verbesserung des Nahverkehrs auf der Schiene bereit. Diese Mittel wurden zuletzt für den Zeitraum 2020 bis 2029 auf 2,8 Milliarden Euro erhöht.
Durch eine Novellierung des Gesetzes in dieser Legislaturperiode wurden die Fördermöglichkeiten erweitert und die Reaktivierung von Nahverkehrsstrecken ausdrücklich ergänzt. Die Mittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) werden insgesamt versechsfacht: Von ursprünglich jährlich rund 330 Millionen Euro auf zwei Milliarden Euro im Jahr 2025.
Das BMVI überarbeitet zudem derzeit das Bewertungsverfahren für GVFG-Projekte: Künftig sollen Umwelt- und Klimawirkungen sowie übergeordnete politische Zielsetzungen (Klimaschutz, CO2-Reduktion, Daseinsvorsorge‚ Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse) bei der Nutzen-Kosten-Bewertung stärker berücksichtigt werden.
Mit den Regionalisierungsmitteln des Bundes können die Länder den Nahverkehr finanzieren. Diese Mittel betragen im Jahr 2021 bereits rund 9,3 Milliarden Euro und werden bis 2031 jährlich mit 1,8 Prozent dynamisiert.
Reaktivierungen von Bahnstrecken sind komplex und brauchen neben einer langfristigen Wirtschaftlichkeit vor allem eine breite Akzeptanz vor Ort. Wichtig ist, frühzeitig alle Argumente öffentlich auszutauschen und zu diskutieren. Dies wird in zwei aktuellen Forschungsprojekten untersucht.
Quelle: BMVI
